Veranstaltungsberichte

Das politische System Deutschlands und die europäische Zusammenarbeit

Studien- und Dialogprogramm für Parlamentarier aus der Demokratischen Republik Kongo

Vom 21. bis zum 26. September besuchten vier Parlamentarier und ein Politikexperte aus der Demokratischen Republik Kongo die Bundesrepublik Deutschland um sich über den Parlamentarismus, lokale Verwaltung und die Europäische Zusammenarbeit zu informieren. Höhepunkt des Studien- und Dialogprogramms war der Besuch verschiedener Institutionen in dem Dreiländereck Deutschland, Frankreich und Luxemburg, sowie Gespräche in der Hauptstadt Berlin.

Die kongolesischen Abgeordneten aus dem Nationalparlament Gilbert Kiakwama und Jerome Makwala (Opposition) sowie Vicky Katumwa und Patrick Muyaya (Regierungsmehrheit) sprachen mit verschiedenen Experten über die Grundprinzipien der deutschen und europäischen Politik. Unter anderem gab es folgende Programmschwerpunkte:

  • Europäische Bildungspolitik (Besuch eines Deutsch-Luxemburgischem Lyzeums)
  • Die internationale Arbeit des Europäischen Parlamentes (Gespräch mit dem Leiter des EU-Parlament Verbindungsbüros in Luxemburg)
  • Aufgaben und Rolle der Landtage und Landesregierungen in Deutschland (Gespräche mit dem Landtagsabgeordneten Roland Theiss und Dr. Michael Jung, stellv. Abteilungsleiter in der Staatskanzlei Saarland)
  • Vorstellung von kommunalen Aufgaben (Besuch einer Biogasanlage in Frankreich und der Stadtwerke der Verwaltungsgemeinschaft Kusel)
  • Gespräche über die Deutsch-Französische Zusammenarbeit zwischen dem Saarland und der Gemeinde Forbach in Frankreich
  • Vorstellung des Bundestages und der Bundesregierung (Treffen mit den Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann und Charles Huber sowie mit Karsten Witt, RgDir Parlamentsrecht im Bundestag)

Zudem wurde eine öffentliche Expertenkonferenz zur aktuellen Lage in der DR Kongo in Berlin mit den Teilnehmern und dem kongolesischen Minister für die Öffentlichen Angestellten Jean-Claude Kibala durchgeführt.