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Informationsbesuch des KAS-Generalsekretärs Staudacher in der litauischen Hauptstadt Vilnius

von Raimundas Pilkis
Der Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Staatssekretär a.D. Wilhelm Staudacher, besuchte am 23. und 24. Oktober 2004 zum ersten Mal die litauische Hauptstadt Vilnius.

Auf dem engen Programm dieser Informationsreise standen Treffen und Gespräche mit hochrangigen Vertretern der litauischen Medien, Kirche und Think-Tanks, ein Besuch bei der jüdischen Gemeinde sowie die Eröffnung einer von der KAS organisierten internationalen Konferenz über die Perspektiven des russischen Gebiets Kaliningrad nach der Erweiterung der Europäischen Union. Im Laufe dieser Gespräche konnte sich der Generalsekretär über die aktuellen Probleme und Entwicklungen in verschiedenen Bereichen des öffentlichen, politischen und wirtschaftlichen Lebens des Landes umfassend informieren.

Im Gespräch mit dem Generalintendanten des litauischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ehemaligem KAS-Stipendiaten Herrn Kestutis Petrauskis unterrichtete sich Herr Staudacher über die litauische Medienlandschaft und die Rolle der Massenmedien im Entstehungsprozess der Zivilgesellschaft. Darüber hinaus wurde er auch mit der politischen Landschaft des Landes vertraut gemacht.

Anschließend nahm Wilhelm Staudacher an der Eröffnung der internationalen Konferenz über Probleme und Perspektiven der russischen Exklave Kaliningrad mit dem Europaparlamentarier Prof. Vytautas Landsbergis, dem Abgeordneten des litauischen Seimas Dr. Egidijus Vareikis, dem Vorsitzenden der Europäischen Bewegung in Kaliningrad Herrn Petr Sonec, dem deutschen Professor und Kaliningrad-Experten Dr. Heinz Timmermann und anderen herausragenden Persönlichkeiten teil.

Die Bedeutung des Katholizismus und die Rolle der katholischen Kirche im öffentlichen und politischen Leben Litauens waren die Schwerpunktthemen im Gespräch des Generalsekretärs mit dem Erzbischof von Vilnius, Kardinal Audrys Juozas Bačkis. Beide Seiten einigten sich auf eine verstärkte Zusammenarbeit zum Ausbau der Zivilgesellschaft und zur aktiveren Einbindung der christlichen Laien in das politische Leben des Landes. Die engere Kooperation soll im kommenden Jahr in einer Reihe von Seminaren zum Thema der christlich sozialen Lehre ihren Ausdruck finden, so die beiden Gesprächspartner.

Bei dem Treffen mit dem Botschafter der Bundesrepublik in Litauen, Dr. Alexander von Rom, ging es vorwiegend um die deutsch-litauischen Beziehungen und die Einschätzung der Aktivitäten der deutschen politischen Stiftungen in Litauen.

Das informative Arbeitsfrühstück mit der nationalen Sekretärin des Kolpingwerks Litauen verschaffte Herrn Staudacher einen umfassenden Einblick in die Tätigkeit dieser Organisation in Litauen und die wichtigsten Probleme der litauischen Provinz, wo das Kolpingwerk unter anderem auch in Zusammenarbeit mit der KAS seine meisten Aktivitäten entwickelt. Die litauischen Regionen und insbesondere die kleineren Gemeinden leiden unter mangelndem Demokratieverständnis, daher seien weitere Aufklärungsmaßnahmen in diesem Bereich dringend notwendig, so das Fazit dieses Treffens.

Die tragische Geschichte der jüdischen Gemeinde in Litauen, die in der Vorkriegszeit die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe bildete und während des zweiten Weltkrieges fast völlig vernichtet wurde, war das Schwerpunktthema beim Besuch des Generalsekretärs im Jüdischen Museum unter der Führung des Leiters und neu gewählten litauischen Parlamentariers Emanuelis Zingeris.

Die wirtschaftliche Situation des Landes wurde bei einem Arbeitsessen mit dem Präsidenten des Instituts des Freien Marktes, Herrn Ugnius Trumpa, erörtert. Herr Staudacher wurde im Detail über solche Themen wie das Steuerwesen, ausländische und insbesondere deutsche Investitionen und die Wirtschaftswachstumsraten unterrichtet. Das größte Wirtschaftswachstum in Europa und andere bemerkenswerte statistische Zahlen zeigen nach wie vor keine positive Wirkung im Alltag des größten Teils der litauischen Bevölkerung, daher müssen die laufenden Wirtschaftsreformen noch konsequenter und mit größerem Eifer fortgesetzt werden. Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union biete die bestmöglichen Voraussetzungen dazu, so Herr Trumpa.

Der Besuch des Generalsekretärs der KAS, Wilhelm Staudacher, in Vilnius endete mit einem Gespräch mit zwei Vorstandsmitgliedern des litauischen Think-Tanks Institut für Demokratische Politik und Teilnahme am Wahlabend der litauischen Mitte-Rechts-Parteien anlässlich der zweiten Runde der Parlamentswahlen. Dadurch konnte sich Herr Staudacher ein Bild über die Situation der Nicht-Regierungsorganisationen verschaffen und einige Stunden im Wirbel der wichtigsten Ereignisse der litauischen Politik verweilen.