Diskussion

Europa und Belarus: Ende der Illusionen?

Wir laden zur ersten Sitzung unseres Diskussionklubs "politika.lt" in der neuen Saison 2011 ein. Diesmal werden wir mit der aktuellen gesellschaftlich-politischen Lage in Belarus nach den Präsidentschaftswahlen vom 19.12.2010 auseinandersetzen.

Details

Am __19. Dezember 2010fanden die regelmäßigen Präsidentschaftswahlen in Belarus statt. Die Bürger hatten eine Auswahl aus 9 Präsidentschaftskandidaten, darunter der amtierende Staatspräsident Alexandr Lukashenko, Vertreter der demokratischen Opposition Vitaly Rymashevsky, Vladimir Neklyaev, Alexei Mikhalevich, Andrei Sannikov, Nikolai Statkevich, Grigory Kostusev, Dmitrij Uss, Jaroslaw Romanchuk. Es wurden Wahlbeobachter der OSZE sowie der demokratischen Opposition zugelassen. Der Anschein demokratische, freie und geheime Wahlen durchzuführen, war garantiert.

Jedoch eskalierte die Situation am Abend des 19. Dezember als die friedliche Demonstration der Bürger und der Oppositionspolitiker durch Polizeirazzia, Massenverhaftungen und Gewalt gedämmt wurde. Direkt im Anschluss an die Demonstration wurden sieben der neun Präsidentschaftskandidaten in Haft genommen. In den kommenden Tagen nach der Demonstration folgten weitere Verhaftungen der Leiter der Wahlstabe der oppositionellen Politiker, ihrer Frauen, Mitglieder der Nichtregierungsorganisationen sowie unabhängiger Medien. Sogar den Anwälten der Inhaftierten wurde Treffen mit ihren Mandanten untersagt. Am 22. Januar trat Lukashenko seine vierte Amtszeit als Staatschef an.

Die Menschenrechtssituation und der Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Belarus bekam ein großes Echo in vielen Ländern Europas sowie den USA wurden Bürger zu Demonstrationen vor den diplomatischen Vertretungen der Republik Belarus aufgerufen. Die Europäische Union reagierte mit einer Entschließung des Europäischen Parlaments und Verurteilung der Aktionen in Belarus. Am 31.01.2010 sollen Sanktionen der EU gegenüber Belarus öffentlich verkündet werden.

In der ersten Sitzung der neuen Saison unseres Diskussionsklubs „politika.lt“ am ''m ''''Mittwoch, den 26. Januar,__ setzen wir uns mit dem Thema„Europa und Belarus: Ende der Illusionen?“ ''uropa und Belarus: Ende der Illusionen?“ ''opa und Belarus: Ende der Illusionen?“ ''a und Belarus: Ende der Illusionen?“ ''und Belarus: Ende der Illusionen?“ ''d Belarus: Ende der Illusionen?“ ''Belarus: Ende der Illusionen?“ ''larus: Ende der Illusionen?“ ''rus: Ende der Illusionen?“ ''s: Ende der Illusionen?“ '' Ende der Illusionen?“ ''nde der Illusionen?“ ''e der Illusionen?“ ''der Illusionen?“ ''r Illusionen?“ ''Illusionen?“ ''lusionen?“ ''sionen?“ ''onen?“ ''en?“ ''?“ '' '''auseinander. Gemeinsam mit unseren Gästen besprechen wir die aktuelle Lage in Belarus sowie die möglichen Auswirkungen der anstehenden EU-Sanktionen auf die belarussischen Beamten und die gesamte Zivilgesellschaft.

Unsere Schlüsselthemen und Gäste:

Lage der Zivilgesellschaft in Belarus

Frau Dr. Irena VAIŠVILAITĖ, Prorektorin für Verwaltung und Infrastruktur der Europäischen Humanistischen Universität (EHU)

Werteorientierte Einstellung zu der Belarus-Politik vs. wirtschaftliche Interessen

Herr Vytis JURKONIS, Leiter der Abteilung für Entwicklung der Zivilgesellschaft und Zusammenarbeit, Zentrum für Osteuropastudien (EESC)

Europa und Belarus: Auftakt der realen Zusammenarbeit nicht nur mit Belarus, sondern auch mit Belarusen.

Herr Darius SEMAŠKA, außenpolitischer Berater der litauischen Staatspräsidentin


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Veranstaltungsort

Cafe "La Boheme", Šv. Igonoto g. 4/3, Vilnius

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Andreas Michael Klein

Andreas Michael Klein bild

Leiter des Regionalprogramms Politikdialog Asien

Andreas.Klein@kas.de +65 6603 6160 +65 6227 8343

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