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Fachkonferenz

Achte marokkanische Parlamentserfahrung

 

Vom 2. bis 3. November veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit dem Centre de Développement de la Région de Tensift in Marrakesch eine Konferenz zum Thema "Achte marokkanische Parlamentserfahrung".

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Details

Marokkos achte parlamentarische Erfahrung endete am 25. November 2011 mit den ersten Parlamentswahlen seit der Verfassungsänderung. Die Wahlen fanden nach dem vorzeitigen Ende der vorherigen Periode statt, damit die neuen konstitutionellen Bestimmungen schneller realisiert werden können. Die Zielsetzung dieser Konferenz war es, herauszustellen, wie die Verfassungsänderungen das politische System Marokkos in der Praxis beeinflusst haben. Dabei wurde die achte Parlamentserfahrung hinsichtlich ihrer sozialen und politischen Akteure und der neuen Rolle des Parlaments untersucht sowie die Stärken und Schwächen des marokkanischen politischen Systems diskutiert. Zu den Programmpunkten gehörten Themen wie die Stellung der Opposition, die Diskussion des Staatshaushalts in Parlamentsdebatten, die Rolle des Parlaments in der Konkretisierung der politischen Transparenz und linguistische und kulturelle Rechte im Kontext der Reformen.

In diesem Kontext sprach unter anderem Abdellatif el-Atrouz, Dozent der Rechtsfakultät in Marrakesch, über die neue Rolle des Parlaments und merkte an, dass es in seiner Position als Repräsentant des Bürgers seine Aufgabe der Überwachung der Auswahl und Ausrichtung der Staatsausgaben gar nicht wahrnehmen kann, da der Staatshaushalt von der exekutiven Macht dominiert wird und keine Debatte über die Staatsausgaben existiert. Dies entzieht dem Parlament die Möglichkeit, die Regierung finanziell zu beraten und darauf Einfluss zu nehmen, dass die Ausgaben klar, realistisch und transparent sind sowie dem Interesse der Gesellschaft dienen.

Frau Oumama el-Kettani, Dozentin an der Université Mohammed V in Rabat, ging besonders auf die politischen Veränderungen und die politische Kommunikation in Marokko ein. Als Potenzial betrachtet sie die pluralistische Parteienlandschaft und die seit 2002 bestehende Frauenquote von 10% in politischen Parteien. 2011 wurde zusätzlich die Frauenquote für die Repräsentantenversammlung erhöht. Insgesamt waren die Kandidaten in der Wahlperiode 2011 jünger und besser geschult und es gab ein sehr starkes Wettbewerbsverhalten unter den 33 Parteien. Als kritisch erachtete sie das Verhalten der Parteiführer, welche ihrer eigentlichen Aufgabe, in den Kontakt mit dem Bürger zu treten und zwischen ihm und dem Staat zu vermitteln, bei all den innerparteilichen Arbeitsprozessen nicht nachkommen.

Für El-Kettani besteht die Aufgabe Marokkos darin, das politische Feld neu im Sinne der Demokratisierung zu überdenken sowie für bessere politische Bildungsmöglichkeiten für die Bevölkerung, besonders die Jugend, zu sorgen. Dabei müsse sich Marokko an die soziopolitische und kulturelle Globalisierung anpassen, ohne die eigene Identität zu verlieren.

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Veranstaltungsort

Marrakesch

Kontakt

Dr. Helmut Reifeld

Kontakt

Dr. Ellinor Zeino

Ellinor Zeino

Leiterin des Regionalprogramms Südwestasien

ellinor.zeino@kas.de
Huitième expèrience parlementaire 2012 KAS RABAT
« Huitième expérience parlementaire marocaine \t\r\n(2007-2011) » KAS RABAT

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