Europäisch-marokkanische Rechtsangleichung - Auslandsbüro Marokko
Seminar
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In Zusammenarbeit mit der „Association Ribat Al Fath pour le développement durable“ hat die Konrad-Adenauer-Stiftung am 9. Mai 2013 in Rabat eine Fachkonferenz zum Thema: „Europäisch-marokkanische Rechtsangleichung - Errungenschaften und Grenzen“ veranstaltet.
Teilnehmer dieser Konferenz waren Minister, Parlamentsabgeordnete, Professoren der Universität Mohammed V sowie der seit dem 2. April neu entsandte Botschafter der Europäischen Union in Marokko, Dr. Rupert Joy.
Zur Eröffnung sprach Dr. Youssef Amrani, vom König beauftragter beigeordneter Minister für auswärtige Angelegenheiten und Zusammenarbeit, über die europäisch-marokkanische Kooperation und die mannigfaltigen Vorteile, die sich daraus für beide Seiten ergeben. In einer sehr persönlichen Ansprache an Dr. Rupert Joy rief er zur Intensivierung der europäisch-marokkanischen Beziehungen auf. Zugleich versprach er, dass Marokko sich weiterhin intensiv bemühen wird, den europäischen Anforderungen in ihrer Gesamtheit gerecht zu werden.
Dr. Rupert Joy, Botschafter der Europäischen Union, bezeichnete Marokko als „zuverlässigen“ und „unverzichtbaren“ Partner für Europa. Er wies darauf hin, dass der seit 2008 an Marokko verliehene „Statut avancé“ das Resultat fruchtbarer und erfolgreicher Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten ist. Die europäische Vision einer noch erfolgreicheren Zusammenarbeit besteht allerdings nicht nur in einer „Rechtsangleichung“. Vielmehr muss sich Marokko sowohl politisch, gesellschaftlich, wirtschaftlich als auch juristisch Europa anpassen. Dies wiederum würde für beide Partner neue Wege und Möglichkeiten eröffnen, die für Marokko und die Europäische Union nur rentabel sein können. Zum Abschluss betonte Dr. Joy, dass die Europäische Union sich nach wie vor für Marokko einsetzen und das Land auf seinem Entwicklungsweg unterstützen wird.
Taoufik Mouline, Generaldirektor des königlichen Instituts für strategische Studien (IRES), wies darauf hin, dass der „Status avancé“ eine Herausforderung für Marokko darstellt. Denn das Land muss sich dem europäischen Markt in rechtlicher Hinsicht anpassen, um von einer vertieften Kooperation mit der EU profitieren zu können. Ein weiterführender sinnvoller und effizienter Austausch zwischen Europa und Marokko kann, Dr. Taoufik zufolge, nur unter der Bedingung einer fortschreitenden „Rechtsangleichung“ stattfinden.
Farid El Bacha, Professor an der Universität Mohammed V und Stellvertretender Vorsitzender der Association Ribat Al Fath sprach das Thema größtenteils aus juristischer Sicht an. Das Rechtssystem in Marokko weicht, seiner Ansicht nach, zu sehr vom europäischen ab. Eine „Rechtsangleichung“ sollte nicht nur die Gesetze, sondern das ganze System umfassen.
Als Fazit der Veranstaltung kann festgehalten werden, dass das Interesse an einer Vertiefung der europäisch-marokkanischen Beziehungen nach wie vor sehr groß ist, Marokko sich aber weiterhin bemühen muss, die soziale und juristische Lage des Landes zu verbessern, während die Europäische Union ihre Unterstützung intensivieren sollte.