Autorin Justine Limpitlaw stellt das Handbuch für Medienrecht in Ostafrika vor

Der zweite Band des Handbuchs war vom Medienprogramm in Auftrag gegeben worden, nachdem das Handbuch für Medienrecht im südlichen Afrika aus dem Jahr 2012 auf sehr großes Interesse gestoßen war. Beide Bücher sind Zweiteiler und sollen Wissenslücken im Medienrecht der behandelten Länder schließen. Journalisten und Mitarbeiter der Medienbranche sind sich ihrer Rechte oft nicht bewusst. Neben der Bedeutung von Pluralismus und Meinungsfreiheit erläutert Autorin Limpitlaw Kennzeichen eines demokratischen Mediensystems. Im letzten Teil des Buches wird der Gesetzesrahmen in Äthiopien, Burundi, Eritrea, Kenia, Ruanda und Uganda vorgestellt.

Justine Limpitlaw erzählte von den Herausforderungen beim Schreiben des Buchs, das ganze zwei Jahre gedauert hat. Der Zugang zu den Gesetzen sei sehr schwierig und die Gesetze änderten sich ständig. Deshalb war die Autorin auf die Hilfe von Medienrechtsexperten aus verschiedenen Ländern Ostafrikas angewiesen. Drei ihrer Unterstützer erzählten bei der Buchvorstellung von den problematischen Situationen in ihren Heimatländern – Kenia, Uganda und Eritrea. Kritische Journalisten lebten in allen drei Ländern in Gefahr. In Kenia würden manche als kriminell eingestuft und verhaftet. Besonders im Zeitraum der Wahlen sei es sehr schwierig, kritisch über die Regierung zu berichten. In Uganda gab es im Jahr 2016 eine Sperrung der sozialen Netzwerke, um angebliche Unruhen in der Gesellschaft zu verhindern. „In Zukunft werden Einschränkungen der Meinungsfreiheit digital stattfinden“, so die Einschätzung von Medienrechtsexpertin Limpitlaw.

Im Anschluss wurden Lösungen diskutiert, um die rechtliche Lage von Journalisten und Vertretern der Medienbranche in Ostafrika zu verbessern. Alle drei Medienrechtsanwälte schilderten ihre Ideen und waren sich einig, dass Bildung eine nicht zu überschätzende Rolle spielt. Hintergrundwissen zum Thema Medienrecht und Ethik sollte fester Bestandteil der Ausbildung von Journalisten sein. „Wir brauchen Experten, die Journalisten darüber aufklären, was ihre Rechte sind”, meinte Catherine Anite aus Uganda. Limpitlaws Hoffnungen liegen auf der internationalen Zusammenarbeit von Organisationen, die Druck auf die einzelnen Länder ausüben und so die Einhaltung der Rechte gewährleisten. „Die Ausbildung von mehr Experten im Bereich Medienrecht ist wichtig“, so Limpitlaw.

Christian Echle, Leiter des Medienprogramms, betonte, wie wichtig die Arbeit von Limpitlaw und ihren Unterstützern sei. Er betonte die große Verantwortung von Journalisten, denn Fehler könnten den Regierungen Vorwände für eine restriktive Änderung der Gesetze liefern. „Lasst uns Solidarität unseren Kollegen gegenüber zeigen, die bei der Ausübung ihres Berufs ihr Leben riskieren“, beendete er das Plenum und eröffnete damit den informellen Austausch beim gemütlichen Abschluss des Events.

Das Handbuch steht hier zum kostenlosen Download bereit.