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Im Laufe der letzten Jahre wurde es immer deutlicher, dass gewalttätiger Extremismus einerseits Bemühungen der Entwicklungszusammenarbeit (EZA) negativ beeinflussen oder sogar zunichtemachen kann; andererseits ist auch bekannt, dass Marginalisierung, Entwurzelung der Jugend, Korruption, ungleicher Zugang zu öffentlichen Gütern und Polizei-Missbrauch zu den Hauptauslösern jenes Zorns zählen, der Menschen für terroristische Propaganda anfällig machen kann.

Wir wissen heute, dass gewalttätiger Extremismus eine ernsthafte Gefahr für die Entwicklung von Gesellschaften darstellt und dass erfolgreiche Strategien zur Vorbeugung und Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus ebenso den Entwicklungsaspekt mitbedenken müssen. Langjährige Grabenkämpfe zwischen Akteuren der EZA und jenen aus dem Bereich der Sicherheit scheinen langsam überwunden zu werden. Folgendes lässt darauf schließen: a) der Plan of Action on Preventing Violent Extremism des vorherigen UN-Generalsekretärs, der grundsätzliche Leitlinien definiert, um gewalttätigem Extremismus mit Instrumenten der EZA gegenzusteuern; b) die Verabschiedung der Sustainable Development Goals (SDGs), die Entwicklung und Sicherheit explizit verbinden; c) die Bereitschaft der Weltbank, Programme gegen Exklusion - die zu Radikalisierung führen kann – zu finanzieren; und vielleicht am aller bedeutungsvollsten d) die Entscheidung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) 2016, ihre Leitlinien dahingehend zu überarbeiten, dass ihre 35 Mitgliedstaaten künftig die Finanzierung von Maßnahmen zur Vorbeugung von gewalttätigem Extremismus (engl. preventing violent extremism, PVE) unter ihre jährlichen Entwicklungszielen einreihen dürfen.

Diese Veränderungen schaffen einen politischen und gesetzlichen Rahmen, der es Staaten und nichtstaatlichen Entwicklungsakteuren erlaubt, PVE-Aktivitäten im Rahmen ihrer Entwicklungsbemühungen zu finanzieren. Somit wird ermöglicht, Gelder, Expertise und lessons learned aus dem EZA-Bereich, wo sinnvoll, in systematischerer Weise als bisher für PVE-Maßnahmen einzusetzen und längerfristig zu ausgewogeneren Strategien der Terrorismusbekämpfung zu gelangen.

In dieser Diskussion soll die Bedeutung dieser Veränderungen für die Praxis von multilateralen sowie nationalen Organisationen erläutert werden. Dabei soll auch über mögliche policy-Empfehlungen debattiert werden, die im weiteren Jahresverlauf präsentiert werden.

Programm:

1:00pm-1:15pm Begrüßungsworte und Einführung

1:15pm-1:45pm Bewegung im multilateralen System: Lehren von internationalen Organisationen bzgl. der Einbindung von PVE in EZA-Aktivitäten

Vortragende:

Brenda Killen, Deputy Director, Development Cooperation Directorate, Organisation for Economic Co-operation and Development

Kommentatoren:

Alexander Avanessov, Global PVE Program Coordinator, UN Development Program

Sarah Cussen, International Affairs Officer, World Bank Group, TBC

Amy Cunningham, Senior Advisor, Global Community Engagement and Resilience Fund, TBC

1:45pm-2:45pm Diskussion