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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

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Regierungsbildung in Norwegen abgeschlossen

Konservative einigen sich mit zwei Partnern auf Regierungsprogramm

Rund vier Monate nach der Parlamentswahl hat Norwegen eine neue Regierung. Nach vorherigen Gesprächen im Dezember wurden die Koalitionsverhandlungen am 2. Januar 2018 offiziell aufgenommen und nur zwölf Tage später erfolgreich abgeschlossen. Obwohl im Vergleich zur letzten Regierung eine zusätzliche Partei an der Koalition beteiligt ist, handelt es sich erneut um eine Minderheitsregierung.

Elisabeth Bauer, Kai Gläser
22. Januar 2018
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Liberale und Rechtspopulisten mit Stimmenverlusten

Kommunalwahlen in Dänemark weisen Sozialdemokraten als Sieger aus

Bei den Kommunalwahlen in Dänemark konnten die Sozialdemokraten (Socialdemokratiet) ihre Spitzenposition wie in den Umfragen erwartet weiter ausbauen und standen bereits früh als Wahlsieger fest. Liberale (Venstre) und die nationalistische Dänische Volkspartei (Dansk Folkeparti) mussten dagegen Stimmenverluste hinnehmen.

Elisabeth Bauer, Kai Gläser
2. Januar 2018
Länderberichte

Überraschung in Reykjavik – Regierungsbildung nach nur einem Monat abgeschlossen

Katrín Jakobsdóttir führt Drei-Parteien-Koalition als Ministerpräsidentin an

Rund vier Wochen nach den vorgezogenen Neuwahlen in Island haben sich die konservative Unabhängigkeitspartei (Sjálffstæðisflokkurinn), die Links-Grüne Bewegung (Vinstrihreyfingin – grænt framboð) sowie die Fortschrittspartei (Fram-sóknarflokkurinn) auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die bisherige Oppositionsführerin Katrín Jakobsdóttir wird das Dreierbündnis als neue Ministerpräsidentin anführen.

Elisabeth Bauer, Kai Gläser
6. Dezember 2017
Länderberichte

Parlamentswahlen in Island – Parteien auf der Suche nach parlamentarischer Mehrheit

Regierungsbildung könnte viel Zeit in Anspruch nehmen

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Island ist die konservative Unabhängigkeitspartei (Sjálfstæðisflokkurinn) um Ministerpräsident Bjarni Benediktsson trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Ob er die nächste Regierung anführen wird, ist jedoch ungewiss, da die bisherige Koalition abgewählt wurde, acht Parteien den Einzug ins Parlament schafften und Experten von einer schwierigen und langen Regierungsbildung ausgehen.

Elisabeth Bauer, Kai Gläser
2. November 2017
Länderberichte

Schwedische Kristdemokraterna ein Jahr vor Parlamentswahlen trotz Umfragetief optimistisch

Ebba Bush Thor schwört Delegierte auf politischen Wandel ein

Eine Woche nach den bürgerlich-konservativen Partei der Moderaten (Moderaterna) versammelten sich vom 20.-22. Oktober 2017 die schwedischen Christdemokraten (Kristdemokraterna KD) unter dem Motto #välfärdslöftet (dt.: Wohlfahrtsversprechen) in Uppsala zu ihrem diesjährigen Parteitag.

Elisabeth Bauer, Kai Gläser
1. November 2017
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Schwedens Moderaterna zeigen Geschlossenheit auf dem Weg zur Parlamentswahl 2018

Ulf Kristersson überzeugt seine Partei

Die schwedische, bürgerlich-konservative Partei Nya Moderaterna, Mitglied der Europäischen Volkspartei EVP, hatte dieses Jahr in den Umfragen mit massivem Vertrauensverlust bei den Wählern zu kämpfen. Vor diesem Hintergrund trat die bisherige Parteivorsitzende Anna Kinberg Batra Ende August zurück, so dass eine neue Parteispitze gewählt werden musste. Am 01. Oktober wurde auf einem kleinen Parteitag der der frühere Minister für Soziales und wirtschaftspolitische Sprecher Ulf Kristersson zum neuen Partei-vorsitzenden gewählt.

Mikko von Bremen, Elisabeth Bauer
24. Oktober 2017
Länderberichte

Alles auf Anfang

Island nach Regierungsbruch vor Neuwahlen

Nicht einmal ein Jahr nach den Enthüllungen der sogenannten Panama-Papers und der anschließenden Regierungskrise in Reykjavik steht das Land am Polarkreis erneut vor Neuwahlen. Grund dafür ist ein politischer Skandal um die konservative Unabhängigkeits-Partei von Regierungschef Bjarni Benediktsson (Sjálfstæðisflokkurinn). Dieser veranlasste nun die liberalen Koalitionspartner von der Partei „Helle Zukunft“ (Björt framtíð) dazu, sich aus der Regierung zurückzuziehen.

Elisabeth Bauer
18. September 2017
Länderberichte

Historischer Wahlsieg in Norwegen

Erna Solberg als Ministerpräsidentin wiedergewählt

Bei den Parlamentswahlen in Norwegen mussten die etablierten Parteien, wie zuvor bereits von Prognosen vorhergesagt, zwar teilweise deutliche Verluste hinnehmen. Dennoch wurde das bürgerliche Lager um Ministerpräsidentin Erna Solberg als erste Regierung seit mehr als 30 Jahren im Amt bestätigt.

Elisabeth Bauer
13. September 2017
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Angela Merkel zu Besuch in Stockholm

Deutsch-schwedische Partnerschaft zukünftig noch enger?

Angela Merkels Reise nach Stockholm bekräftigt erneut die gute Partnerschaft Deutschlands und Schwedens. Gesprächsthemen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven waren die Flüchtlingskrise, die Sicherheitspolitik und der Brexit.

Elisabeth Bauer, Erik Thyselius
3. März 2017
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360°-Wende in Islands Politik

Nach dem Korruptionsskandal 2016 zurück zu neuer (alter) Mitte-Rechts-Regierung

Nach monatelangen schwierigen Verhandlungen wurde am 10. Januar 2017 die neue Regierung Islands vorgestellt. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte musste die liberal-konservative Unabhängigkeitspartei Sjálfstæðisflokkurinn eine Koalition mit zwei Parteien eingehen. Dabei handelt es sich um die beiden kleineren liberalen Parteien Björt framtíð (Helle Zukunft) und Viðreisn (Reformpartei). Zusammen bilden sie eine knappe Minderheitsregierung, die somit anfällig sein kann – nicht zuletzt schon wegen ihrer unterschiedlichen politischen Einstellungen.

Elisabeth Bauer, Nadja Cornelius-Pieplow
24. Januar 2017
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Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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