Besuch des KAS-Vorsitzenden Dr. Hans-Gert Pöttering, MdEP, in Ramallah - Auslandsbüro Palästinensische Gebiete
Veranstaltungsberichte
Für das langjährige Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzenden der KAS war es der Besuch in einer wohlvertrauten Umgebung. Seit 1999 unternahm Hans-Gert Pöttering während fast aller Sommerferien informelle Reisen in die Länder des Nahen Ostens. Auch die Palästinensischen Gebiete kennt er aus erster Hand. 2007 informierte er sich beispielsweise vor Ort über die schwierige Situation im Gazastreifen.
Der Weg nach Ramallah führte Hans-Gert Pöttering und seine Begleiter über den israelischen Kontrollpunkt Qalandiya, welcher den Besuchern die eingeschränkte Freizügigkeit der Palästinenser verdeutlichte. In der inoffiziellen Hauptstadt der Palästinenser traf sich die Gruppe mit Ministerpräsident Dr. Salam Fayyad. Dabei wurden vor allem der Arabische Frühling und dessen Auswirkungen auf die Palästinenser thematisiert. Des Weiteren ging es um die Rolle der Europäischen Union und die Möglichkeiten, wie sie den beginnenden Reformprozess begleiten kann. In dem sehr offen geführten Gespräch machte der palästinensische Ministerpräsident deutlich, dass er die Rolle der EU für den Friedensprozess im Nahen Osten mit zunehmender Bedeutung sieht.
Beim Mittagessen mit Dr. Khalil Shikaki, Direktor des palästinensischen Meinungsforschungsinstituts PSR, ging es um das alltägliche Leben der Palästinenser und deren Wahrnehmung der politischen Entwicklung. Shikaki führt regelmäßig Meinungsumfragen für die Konrad-Adenauer-Stiftung durch. Er erläuterte, dass die Ereignisse des Arabischen Frühlings vor allem jungen Palästinensern vor Augen geführt habe, dass auch mit friedlichen Mitteln große politische Erfolge erzielt werden können. Daher hofft er auf eine sinkende Gewaltbereitschaft in dieser Altersgruppe.
Beim anschließenden Besuch im Büro der KAS Ramallah nahm sich Hans-Gert Pöttering die Zeit, mit den Mitarbeitern ins Gespräch zu kommen, um mehr über die persönlichen und beruflichen Hintergründe, sowie die aktuellen Projekte des Büros zu erfahren. Zu den zentralen Projekten der KAS Ramallah gehört das Rechtsstaatsprogramm, das zusammen mit der Universität Birzeit betrieben wird. Im Einklang damit stehen die Stärkung kommunaler Institutionen und deren Effizienzsteigerung, hierzu unterstützt die KAS Ramallah das Institute for Community Partnership, ein An-Institut der Universität Bethlehem. Die praktische Weiterbildung junger Medienstudenten ist das Hauptziel der Arbeit mit MIFTAH. Die Durchführung von Umfragen zur Situation in den Palästinensergebieten steht im Zentrum der Kooperation mit dem renommierten Meinungsforschungsinstitut PSR. Die 2011 begonnene Kooperation mit dem IALIIS, einer Fakultät der Universität Birzeit, hat das Ziel, den Palästinensern die Struktur und die Rolle der Europäischen Union (EU) näher zu bringen.
Abschließend wünschte Hans-Gert Pöttering den Mitarbeitern in Ramallah weiterhin viel Erfolg bei ihrer Tätigkeit in diesem schwierigen Umfeld.
