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Veranstaltungsberichte

Das Institute of Law beendet erfolgreich eine Reihe von Trainingseinheiten zum Thema “lokale Wahlprozesse”

Das Institute of Law (IOL) der Birzeit University hat acht Trainingseinheiten, die Teile des Projektes „Enhancing Democracy: local Elections“ sind, erfolgreich abgeschlossen.

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Das Projekt ist eine Kooperation der Konrad Adenauer Stiftung Ramallah und des Institute of Law und thematisiert den Ablauf der lokalen Wahlprozesse in der West Bank und im Gazastreifen.

Die Trainingseinheiten waren unterteilt in zwei Teilbereiche. Der erste Bereich hatte den Titel “Oversight of Local Elections”. Dieser Teil wurde von vielen zivilgesellschaftlichen Vertretern besucht, welche einen von der Central Elections Commission anerkannten Beobachterstatus haben. Das Training sollte dazu dienen, die Rolle zivilgesellschaftlicher Organisationen im Beobachten lokaler Wahlen zu stärken, um damit ferner die Transparenz und Integrität der Wahlen zu sichern.

Der zweite Teilbereich hatte das Thema “Electoral Challenges: Local Elections”. Dieser Bereich richtete sich an Juristen und weitere Rechtsexperten, welche die verschiedenen Phasen eines lokalen Wahlprozesses, angefangen vom Wahlkampf bis schließlich zur Veröffentlichung der letzten Wahlergebnisse, auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen sollen.

Die Trainings wurden jeweils im nördlichen, dem mittleren und dem südlichen Teil der West Bank sowie im Gazastreifen abgehalten.

Am Ende jedes Trainings erhielten die Teilnehmer Zertifikate.

Fayez Bkeirat, Leiter der “Legislative Support Unit” des Institute of Law, erklärte, dass in Ergänzung zu den Trainingskursen drei Broschüren veröffentlicht werden sollen. Deren Titel lauten:

• “Oversight of Electoral Process and its principles and procedures”;

•“Electoral Challenges and their procedures and management”

•“Rights, Obligations of Local Authorities’ Members”.

Alle drei Broschüren werden nach ihrer Veröffentlichung an verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen, Universitäten und Rechtsinstitutionen in der West Bank und im Gazastreifen verschickt.

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local election workshop eigene Datei

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