Veranstaltungsberichte

Legal Encounter

"Can Constituionalism help Palestine?"

Besser als in anderen arabischen Staaten aber aufgrund der Rivalitäten zwischen Hamas und Fatah gescheitert – das war das Fazit von Professor Nathan Brown über Konstitutionalismus in Palästina. Am 17. Juli 2008 fand im Rahmen der Vorlesungsreihe Legal Encounter, einer Initiative des Institute of Law (IoL) der Birzeit Universität und der Konrad-Adenauer Stiftung (KAS) in Ramallah, ein Vortrag zum Thema „Can Constitutionalism help Palestine?“ statt. Referent der Veranstaltung war Nathan Brown, Professor der Politikwissenschaft und Internationaler Beziehungen an der Georgetown Universität, Washington D.C..

Professor Brown definierte Verfassungen als Erklärungen fundamentaler Werte und als fundamentale legale Dokumente. Er erklärte, dass Verfassungen am besten funktionieren, wenn es Vereinbarungen gleichberechtigter Parteien sind. Professor Brown gab einen kurzen Überblick über die palästinensischen Erfahrungen mit Konstitutionalismus. Das Basic Law, das als eine Art Interimsverfassung verstanden werden kann, wurde vom Palästinensischen Legislativrat 1997 ratifiziert und schließlich vom Präsident der Autonomiebehörde Yasser Arafat 2002 unterzeichnet.

Des Weiteren stellte Professor Brown dar, dass das Basic Law besser ausgestaltet sei als in anderen arabischen Staaten, da es eine Vereinbarung unterschiedlicher Parteien wie der Fatah, der Präsidentschaft und der palästinensischen Zivilgesellschaft sei. Die Ansichten von Hamas wurden während den Verhandlungen über das Basic Law nicht berücksichtigt, da die Hamas zu dieser Zeit nicht auf der politischen Bühne agierte.

Für Professor Brown brach die palästinensische Verfassung nach den Wahlen zum palästinensischen Legislativrat 2006, bei dem die Hamas die Mehrheit der Stimmen gewann, komplett zusammen. Er behauptete, dass es einen schwerwiegenden Fehler in der palästinensischen Verfassung gibt, da es momentan in Gaza ein Regierung mit einer gewissen verfassungsrechtlichen Legitimität gibt und eine Interimsregierung der Fatah in der West Bank. Der Reder war hinsichtliche der Frage, ob Konstitutionalismus Palästina helfen könnte, pessimistisch. Die derzeitige Situation, mit einer Fatah Regierung in der West Bank und einer Hamas Regierung im Gaza-Streifen, müsse überwunden werden.

Das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer Stiftung in Ramallah unterstützt den Aufbau eines Rechtsstaates in den Palästinensischen Autonomiegebieten und fördert dies in Zusammenarbeit mit dem Institute of Law an der Birzeit Universität im Rahmen der Vorlesungsreihe Legal Encounter.