Memorandum of Understanding zwischen dem Institute of Law und dem palästinensischen Arbeitsministerium unterzeichnet - Auslandsbüro Palästinensische Gebiete
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Am 17. Februar 2011 kam es in der Universität Birzeit zur Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding (MoU) zwischen dem Institute of Law (IoL), einem langjährigen Partner der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Ramallah, und dem palästinensischen Arbeitsministerium. Der palästinensische Arbeitsminister Dr. Ahmed Majdalani und der Präsident der Universität Birzeit, Prof. Khalil Hindi, unterzeichneten nach einer kurzen Erläuterung das MoU. Ebenfalls anwesend waren u.a. der Direktor des IoL, Dr. Ghassan Faramand, und Felix Dane, Leiter der KAS Ramallah.
In dem MoU geht es vor allem um die verbesserte Zusammenarbeit zwischen den beiden Institutionen, um eine Übersicht über die Gesetzgebung im Arbeitssektor zu erreichen. Die Kooperation soll es dem Arbeitsministerium ermöglichen, sich in Bereichen wie Gesundheit und Sicherheit für Arbeitnehmer, betriebliche Inspektionen und Gewerkschaftsorganisation auf eine umfassende Gesetzesgrundlage berufen zu können.
Das Zustandekommen des MoU war zum Teil das Ergebnis einer Bildungsreise von führenden palästinensischen Juristen nach Deutschland, Frankreich und Luxemburg im September 2010. An dieser nahmen auch Mitarbeiter des IoL bzw. des Arbeitsministeriums teil. Organisiert wurde dieser Besuch von der KAS.
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