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Miftah veröffentlicht Studie zur Effizienz des Palestinian Legislative Council

Die palästinensische Initiative "Promotion of Global Dialogue and Democracy" (Miftah) hat in Zusammenarbeit mit der KAS Ramallah ihren dritten Bericht über die Effizienz des Palestinian Legislative Council (PLC) veröffentlicht.

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Der Bericht bewertet die parlamentarische Arbeit des zweiten PLC im Zeitraum von August 2008 bis Oktober 2009. Dieser Zeitraum ist durch eine starke politische Teilung zwischen West Bank und Gazastreifen gekennzeichnet, die die Isolation des palästinensischen Parlaments weiter verstärkt hat und zu einer Schwächung aller Aspekte des parlamentarischen Lebens geführt hat. Der Bericht umfasst vier Bereiche: Der erste Bereich befasst sich mit der vorherrschenden Uneinigkeit über die zeitliche und rechtliche Zuständigkeit der Präsidentschaft des PLC. Der zweite Bereich befasst sich mit dem Verhalten der einzelnen palamentarischen Gruppen, Ausschüsse und Sitzungen in der West Bank. Der dritte Bereich betrachtet die Leistungsfähigkeit der Legeslative und überwacht die Arbeit des Parlaments im Gazastreifen. Der vierte Bereich beinhaltet Handlungsempfehlungen.

Folgen Sie dem Link, um den vollständigen Bericht zu lesen (in arabischer Sprache mit englischer Zusammenfassung)

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