Veranstaltungsberichte

Studien zur sozioökonomischen Gesetzgebung im Westjordanland und im Gazastreifen

Das Institute of Law der Birzeit Universität führt in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung ein Forschungsprojekt durch

Für das Jahr 2019 stellte das IoL ein Forschungsteam ein, welches sich eingehend mit der sozioökonomischen Gesetzgebung in Palästina befasst. Die Studien behandeln das Recht auf Gesundheit, Arbeit und Wohnung von Palästinensern im Westjordanland und im Gazastreifen. Darüber hinaus arbeitete das IoL an einer möglichen Anwendung der sozialen Marktwirtschaft in Palästina.

Im Rahmen der Studie wurde ein Artikel mit dem Titel „Hypothesis for Applying a Social Market Economy in Palestine“ veröffentlicht, in dem die Infrastruktur der palästinensischen Wirtschaft und ihre externen und internen Hindernisse analysiert wurden. Dabei werden insbesondere die politische und wirtschaftliche Realität, die Verzerrungen in der Wirtschaft, mangelnde Souveränität, die PLO-Abkommen mit Israel behandelt. Sie definiert ferner den aktuellen Stand der Wirtschaft und umreißt die grundlegenden Anforderungen, welche für die Entwicklung einer produktiven palästinensischen Wirtschaft auf Grundlage der Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft erforderlich sind.

Darüber hinaus arbeitete das IoL an einer Publikation mit dem Titel „Rule of Law Assistance to the Palestinian Authority: Challenges Ahead“, welches auf die Hindernisse für Rechtsstaatlichkeit im palästinensischen Kontext eingeht. Es werden „legitime und geplante Wege“ gefordert, um die Schaffung einer Rechtsstaatlichkeit entsprechend den Bedürfnissen der Bevölkerung zu unterstützen. Der Artikel wurde vom German Public Policy Institute (PeaceLab) veröffentlicht und kann über folgenden Link abgerufen werden: https://bit.ly/2LvOhu3

Kürzlich wurde zudem ein weiterer Artikel zum Sozialversicherungsgesetz mit dem Titel „Palestinian Opposition to Social Security: Revolution or Devolution?“ veröffentlicht. Es untersucht den neoliberalen Charakter des von der PA angestrebten Systems der sozialen Sicherheit sowie die Misswirtschaft der öffentlichen Mittel und die derzeitige Finanzkrise. Dabei werden Ansätze für ein vom palästinensischen Volk gebilligtes Sozialversicherungsgesetz vorgeschlagen und erforderliche Schritte zur Erreichung eines solchen Gesetzes aufgezeigt. Der Artikel kann über den folgenden Link abgerufen werden: https://bit.ly/2mzK2BU