Veranstaltungsberichte

Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung Dr. Hans-Gert Pöttering MdEP besucht die KAS-Büros in Jerusalem und Ramallah

von Lars Hänsel, Felix Dane
Auf einer seiner ersten Reisen als neuer Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung besuchte Dr. Hans-Gert Pöttering die Büros der KAS in Jerusalem und Ramallah. Damit machte er deutlich, dass ihm die Region und die dortige Arbeit der KAS, sowie die Zusammenarbeit beider Büros besonders am Herzen liegen.

Dr. Pötterings Interesse für die arabisch-islamische Welt und am Dialog der Kulturen geht weit über seine zahlreichen offiziellen Positionen hinaus. Für ihn ist die Region des Nahen und Mittleren Ostens schon lange keine terra nova, kein unbekanntes Land mehr. Seit 1999 unternahm das langjährige Mitglied des Europäischen Parlaments während fast aller Sommerferien informelle Reisen in die Länder der Region. Auch die Palästinensischen Autonomiegebiete kennt er aus erster Hand. 2007 informierte er sich vor Ort über die schwierige Situation im Gazastreifen.

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Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung Dr. Hans-Gert Pöttering vor dem Auslandsbüro Jerusalem

In Jerusalem sprach Dr. Pöttering, der in Begleitung seiner beiden Büroleiter, Dr. Nino Galetti (KAS, Berlin) und Tobias Winkler (Europaparlament, Brüssel) gekommen war, mit den Mitarbeitern über die Arbeit der KAS in Israel. Einen großen Teil der Projekte widmet das KAS-Büro Jerusalem der Vertiefung der deutsch-israelischen und europäisch-israelischen Beziehungen, sowie dem interreligiösen und interkulturellen Dialog. Daneben stehen die Förderung des Menschenrechtsdiskurses in Israel sowie die Unterstützung von israelischen akademischen Instituten und zivilgesellschaftlichen Organisationen bei der Stärkung und Weiterentwicklung der Demokratie in Israel im Fokus. Einen besonderen Stellenwert nehmen israelisch-palästinensische Projekte ein, welche dem Dialog auf verschiedenen Ebenen dienen.

Im Gespräch mit den Kodirektoren des KAS-Partners Israel-Palestine Center for Research and Information, Dr. Gershon Baskin aus Israel und Hanna Siniora aus den Palästinensischen Gebieten, informierte sich Dr. Pöttering über die gemeinsamen Projekte. Dabei standen die Unterstützung der Arbeitsgruppe zur politischen Analyse und der Wirtschaftsarbeitsgruppe im Vordergrund. Zunehmend wichtiger wird die Zusammenarbeit auf den Gebieten Wasser, Energie und Umweltfragen. Hanna Siniora schlug zudem eine regionale Zusammenarbeit zu diesen Fragen vor, welche sich am Schuman-Plan orientieren könne, der einst den Grundstein für die europäische Einigung gelegt hatte. Gleichzeitig hoben beide Kodirektoren die hohe Bedeutung hervor, welche die Europäische Union für den Ausgleichsprozess in der Region heute spielt.

Der Weg zum KAS-Büro in Ramallah führte Dr. Pöttering und seine Begleiter über den israelischen Checkpoint Qalandiya, welcher den Besuchern einen Eindruck der eingeschränkten Freizügigkeit der Palästinenser vermittelte.

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Herr Dr. Pöttering vor dem Büro der KAS in Ramallah

Im Büro der KAS Ramallah nahm sich Dr. Pöttering die Zeit, mit jedem Mitarbeiter einzeln ins Gespräch zu kommen, um mehr über die persönlichen und beruflichen Hintergründe, sowie die aktuellen Projekte des Büros zu erfahren. Zu den zentralen Projekten des Büros gehört das Rechtsstaatsprogramm, das zusammen mit der Birzeit Universität betrieben wird. Im Einklang damit stehen die Stärkung kommunaler Institutionen und deren Effizienzsteigerung, hierzu unterstützt die KAS Ramallah das Institute for Community Partnership. Die Förderung von Demokratie und „Good Governance” ist das Hauptziel der Arbeit mit MIFTAH. Die Durchführung von Umfragen zur Situation in den Autonomiegebieten steht im Zentrum der Kooperation mit dem renommierten Meinungsforschungsinstitut PSR.

Dr. Pöttering hat bei mehreren Gelegenheiten deutlich gemacht, dass die historische Verantwortung Deutschlands für den Staat der Juden und die Unterstützung der Palästinenser im Bestreben nach einer eigenen nationalen Heimstätte für ihn zwei Seiten der gleichen Medaille sind. Die Sicherheit Israels und die Staatswerdung Palästinas sind und bleiben unzertrennlich und sind daher zentral für die Arbeit der KAS in der Region. Die Arbeit der beiden Büros wird auch in Zukunft in der internationalen Arbeit der KAS eine besondere Stellung einnehmen. Dr. Pöttering wünschte den beiden Büroleitern, Dr. Lars Hänsel und Felix Dane, weiterhin viel Erfolg bei ihrer Tätigkeit in diesem schwierigen Umfeld.