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Veranstaltungsberichte

Migration und Sozialpolitik in Lateinamerika

von Maria Lucia Rodriguez B.
Vom 15. bis 17. Oktober 2012 kamen Abgeordnete und Experten zum Thema Migration in Lima zusammen, um gemeinsam über verschiedene Aspekte im Bezug auf den politischen Umgang mit Migration und die Erarbeitung von migrationsbezogene Gesetzen zu diskutieren.

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Zusammen mit dem internationalen Migrationsnetzwerk Scalabrini International Migration Network (SIMN) organisierte das Regionalprogramm“Soziale Ordnungspolitik in Lateinamerika” (SOPLA) der Konrad-Adenauer-Stiftung, ein internationales Seminar unter dem Titel “Migration und Sozialpolitik in Lateinamerika”. An diesem nahmen zahlreiche Abgeordnete verschiedener lateinamerikanischer Länder teil, sowie renommierte Experten aus der Region, Vertreter der Exekutive und Journalisten der lateinamerikanischen Presse.

Eröffnet wurde das Seminar von Juan Carlos Eguren Neunschwander, Abgeordneter des peruanischen Parlaments; Hildebrando Tapia, peruanischer Abgeordneter des Andenparlaments; Olaf Jacob, Leiter des Regionalprojekts SOPLA der KAS und Pater Leonir Chiarello, Exekutivdirektor des internationalen Migrationsnetzes SIMN. Sie betonten die Wichtigkeit dieser Art von Treffen, bei der Abgeordnete der Parlamente verschiedener Länder die Möglichkeit haben, im offenen Dialog untereinander über die Implementierung notwendiger Gesetze in ihrer Region auszutauschen. In diesem Zusammenhang verdeutlichte Pater Leonir Chiarello den Unterschied der Aufgabe der Legislative im Gegensatz zu der von Exekutive und Judikative. Die gesetzgebende Gewalt habe, so Chiarello, eher die Möglichkeit, konstruktiv und präventiv zu handeln.

Der Einstiegsvortrag des ersten Veranstaltungstages wurde gehalten von Professor Lelio Mármora, Leiter des Instituts für Politik, Migration und Asyl der nationalen Universität Tres de Febrero in Argentinien. Thema seiner Präsentation waren die Migrationsgesetze in Lateinamerika und die jüngsten Entwicklungen in diesem Gebiet. Die zweite Präsentation, gehalten von Pater Leonir Chiarello (SIMN), hatte zum Wesentlichen die Bedeutung ziviler Akteure als Katalysatoren in der Migrationspolitik.

Bereits während des ersten Moduls der Veranstaltung zeigten sich die anwesenden Abgeordneten der verschiedenen lateinamerikanischen Parlamente sehr interessiert an der Teilnahme der Debatte. Einige Teilnehmer der Debatte äußerten ihre Besorgnis im Bezug auf die migrationspolitischen Entwicklungen der letzten Jahre. So zum Beispiel Orle Solís aus Honduras, der der Meinung vertritt, dass viele der öffentlichen Maßnahmen und Einführung von Gesetzen bislang ineffektiv gewesen sind. Andere Teilnehmer der Debatte, sahen jedoch Fortschritte in den letzten Jahren, wie zum Beispiel Eduardo Amadeo, Abgeordneter des argentinischen Parlaments.

Pablo Iturralde, Abgeordneter des Parlaments in Uruguay sprach über die große Bedeutsamkeit von Migration mit Blick auf die Migrationsprozesse der Vergangenheit, deren Resultat das Amerika von heute bestimmen. Gleichzeitiger Bestandteil der Diskussion waren weitere Themen, wie zum Beispiel Menschenhandel und die notwendige Differenzierung zwischen den Begriffen Migration und Mobilisierung.

Am Nachmittag des ersten Veranstaltungstages des internationalen Seminars, wurden vier Länder als Beispiele für die erfolgreiche Einführung bestimmter Gesetze, beziehungsweise die Umsetzung öffentlicher Maßnahmen in Lateinamerika vorgestellt. Der stellvertretende Direktor der Generaldirektion für Migration aus Costa Rica, Freddy Montero, stellte die aktuellen Integrationsprojekte; EntreVecinos und Rutas de Intregación, vor, die in Costa Rica mit großem Erfolg realisiert werden konnten. Pater Idenilso Bortolotto, Vizepräsident des katholischen Migrationsinstitutes in Chile (INCAMI), präsentierte ausführlich das Migrationsproblem in Chile. Der Vorsitzende der internationalen Organisation für Migration (IOM), Dr. Thomas Lothar Weiss, präsentierte den Fall Mexiko. Ein Land, das, bedingt durch geografische Gegebenheiten, einen natürlichen Weg für Migrationsprozesse darstellt, und sich somit besonderen Merkmalen und Herausforderungen stellen muss. Als viertes Beispiel für Migrationspolitik stellte Dr. Sebastián Bagini, Leiter der Abteilung für Einwanderungsangelegenheiten der nationalen Direktion für Migranten in Argentina (DNM), das neue argentinische Migrationsgsgesetz, welches eine bedeutende Rolle bei der Regulierung von Migranten spielt.

Die Eröffnungsrede des zweiten Seminartages hielt Herr Michael Lingenthal, Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Peru, bevor er das Wort Edgardo Riveros erteilte, dem Vorsitzenden des Zentrums für Demokratie und Gemeinschaft in Chile. Dieser sprach über das binationale Migrationsverhältnis von Peru und Chile.

Um eine neue Perspektive zu bekommen, berichtete Pater Flor Maria Rigoni, Leiter des Migrantenhauses in Belén-Tapachula, von seinen Erfahrungen im direkten Umgang mit Migranten. Anschließend hatte Claudia Palacios, die durch ihre erfolgreiche internationale Arbeit für den Fernsehsender CNN bekannt gewordene kolumbianische Journalistin, das Wort. Claudia Palacios, die in diesem Jahr bereits ein Buch zum Thema Migration veröffentlichte, präsentierte die Thematik aus ihrem Blickwinkel und beschrieb die Schwierigkeiten, die bei dem Umgang mit dem Thema auftreten. Wolle man sich diesem mittels öffentlicher Medien widmen, seien Vorsicht und Fingerspitzengefühl dringend nötig, so die Journalistin.

Im Rahmen der offenen Diskussion zwischen den Teilnehmern am Ende der Veranstaltung, zeichneten sich weitere wichtige Aspekte zum Thema ab. Zum einen wurde deutlich, dass es notwendig sei, sich nicht nur für Fortschritt im Umgang mit Migration einzusetzen, sondern auch sich Problemen zu widmen, denen bislang wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde. Die Teilnehmer betonten, dass es wichtig sei, die Zusammenarbeit zwischen den Ländern zu verbessern und das Thema Migration aus einem humanerem Blickwinkel zu betrachten, ohne jedoch dabei die wirtschaftlichen Aspekte aus den Augen zu verlieren. Im Zuge der Debatte kam außerdem zur Sprache, dass es unabkömmlich sei, bereits erhobene Studien, wie zum Beispiel die der IOM oder die, der in einer Arbeit der Universität Georgetown veröffentlichten Daten, in denen alternative Wege der Legalisierung von Migration aufgezeigt werden, mit einzubeziehen. Im Anschluss an die rege Diskussion, fanden Olaf Jacob und Luis Galarreta, Abgeordneter des peruanischen Parlaments abschließende Worte um die Veranstaltung zu beenden.

Die geladenen Abgeordneten drückten ihr großes Interesse daran aus, auch weiterhin in diesem Rahmen zum Thema Migrationspolitik und öffentliche Maßnahmen zusammen zu arbeiten. Sie selbst baten um die Ausarbeitung allgemeiner Richtlinien für die Entwicklung von Migrationsgesetzen in den jeweiligen Ländern. Die KAS und die SIMN werden unter anderem deshalb auch in Zukunft weiterhin aktiv im Bereich Migration tätig sein und sich der Ausarbeitung der oben erwähnten Richtlinien zu widmen. Hinsichtlich dessen wird im kommenden Jahr ein weiteres Seminar für die Abgeordneten der Parlamente aller lateinamerikanischen Länder stattfinden.

Präsentationen (Nur auf Spanisch verfügbar):

 

Lelio Mármora - La Sociedad Civil como Actor de la Gobernanza de las Migracónes Internacionales

 

P. Leonir Chiarello - Las Migraciones Internacionales en América Latina

 

Freddy Montero - Migración e Integración en Costa Rica

 

P. Idenilso Bortolotto - Migración e Integración en Chile

 

Dr. Thomas Weiss - Migración, Integración y Políticas Públicas en México

 

Sebastián Bagini - Política Migratoria de la República Argentina

 

Edgardo Riveros - Aspectos jurídicos de la Migración chileno-peruana. Una Visión desde Chile

 

P. Flor María Rigoni - Nuestra Shoa olvidada

 

Claudia Palacios - Inmigración y Medios de Comunicación

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