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"Wir müssen uns klar machen, dass es bei Fragen richterlicher Ethik um Grauzonen geht."
Verständiges Kopfnicken der knapp sechzig Teilnehmer an dem Erfahrungsaustausch über richterliche Unabhängigkeit, Integrität und Rechenschaftspflicht (Accountability) in Asien quittierte dieses Resumé der philippinischen Richterin Maria Filomena Singh.
Auf Einladung der Philippine Judicial Academy (PHILJA) und des KAS-Rechtsstaatsprogramms Asien diskutierten Richter, Staatsanwälte und weitere Experten aus acht asiatischen Ländern Herausforderungen für die Unabhängigkeit der dritten Gewalt. Dabei kamen praktische Einflussfaktoren wie die finanzielle Ausstattung von Gerichten, Gehälter, die Auswahl, Ernennung und Beförderung und Bewertung der Amtsausführung von Richtern und Staatsanwälten ebenso zur Sprache wie eher "weiche" Faktoren, etwa die Tatsache, dass Richter und Staatsanwälte Mitglieder einer Gesellschaft sind, in der gewisse Werte und Erwartungen herrschen, die ihr Denken und Handeln prägen und mitunter zu Interessenkonflikten führen können. Hierfür müsse mehr Bewusstsein sowohl bei den Justizangehörigen selbst, als auch bei den Bürgern geschaffen werden. Auch die Wahrnehmung der Gerichtsbarkeit durch Medien und die breite Öffentlichkeit wurden angesprochen.
In einem per Video-Konferenz übertragenen Einführungsvortrag des UN-Berichterstatters über die Unabhängigkeit der Richter und Rechtsanwälte, Diego García-Sayán, erläuterte dieser seine Aufgaben und betonte seinerseits Umstände, die die Unabhängigkeit von Angehörigen der Justiz - neben Richtern und Staatsanwälten auch die Gerichtsverwaltung - beeinflussen können. Er betonte zudem die Bedeutung der Auswirkungen von Korruption und organisierter Kriminalität auf die richterliche Unabhängigkeit. Zu diesem Themenbereich wird er in den nächsten Monaten der UN-Generalversammlung einen Bericht vorlegen.
Die erstaunlich offenen Diskussionen der philippinischen Teilnehmer und internationalen Gäste ermöglichten einen sehr guten Einblick in die Thematik und trugen zum besseren Verständnis der Herausforderungen bei, mit der die Justiz in Asien vielfach zu kämpfen hat.
