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Im Jahr 2016 rief das Rechtsstaatsprogramm Asien der Konrad-Adenauer-Stiftung eine asiatische Studiengruppe für verfassungsrechtliche Fragen ins Leben, um mit Experten aus Rechts- und Verfassungswissenschaft sowie praktizierenden Juristen aus der Region und darüber hinaus die Entwicklung, Erfolge und Herausforderungen für den Konstitutionalismus in Asien zu beleuchten. Ziel war es, einen Erfahrungsaustausch anzuregen und die Zusammenarbeit zwischen asiatischen Ländern und Gerichtsbarkeiten im Hinblick auf konstitutionelle Fragestellungen zu fördern.

Bei ihrem letztjährigen, ersten Workshop beschäftigte sich die Studiengruppe mit länderspezifischen Fallstudien und theoretischen Aspekten, darunter auch alternativen Ansätzen zur Untersuchung der Entwicklung des Konstitutionalismus in Asien, die den Einfluss politischer, wirtschaftlicher und soziokultureller Faktoren miteinbeziehen.

Darauf aufbauend sollen bei den diesjährigen Diskussionen aktuelle Fragen zum Konstitutionalismus in der Region und die praktischen Herausforderungen angesichts des heutigen geopolitischen Klimas im Fokus stehen:

- Regierungswechsel und ihr Einfluss auf die Verfassungsentwicklung in der Region

- Das mitunter geäußerte Bedürfnis nach einem integrierenden Konstitutionalismus (inclusive constitutionalism), der der heutigen globalen Lage mit wachsender sozialer, politischer und religiöser Vielfalt Rechnung trägt

- Wer sollte Herr über die Verfassung und ihre Interpretation sein - das Volk oder die Richter (popular constitutionalism vs. legal constitutionalism)? Welchen Einfluss hat der weltweit wachsende Populismus auf die Frage nach der Entscheidungsgewalt in verfassungsrechtlichen Fragen?

- Die Rolle von Akteuren wie etwa politischen Parteien oder zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bewegungen, die innerhalb wie außerhalb der staatlichen Institutionen die Verfassungsentwicklung beeinflussen

Durch die weitreichende Expertise der Mitglieder der Studiengruppe in den Bereichen Verfassungsrecht und -gerichtsbarkeit, Rechts- und Verfassungsgeschichte sowie politische Institutionen soll eine vielseitige Debatte angestoßen werden, die sich nicht lediglich auf akademische Streitigkeiten und Rechtstheorien beschränkt, sondern praxisbezogen ist und gleichzeitig die Zusammenarbeit in der Region in dieser Hinsicht stärkt.

So soll der Weg bereitet werden für die weitere Untersuchung aktueller Trends und Herausforderungen für die Praxis und Entwicklung des Konstitutionalismus in Asien und darüber hinaus.

-Die Teilnahme ist nur auf persönliche Einladung hin möglich. -