Veranstaltungsberichte

Verfassungsprozesse, verfassungsrechtliche Verpflichtungen und demokratischer Wandel in Asien

von Gisela Elsner
Am 28. Februar 2020 organisierten das Centre for Asian Legal Studies (CALS) der National University of Singapore (NUS) und das Rechtsstaatsprogramm Asien der KAS gemeinsam einen akademischen Workshop, bei dem Fragen zu zwei übergreifenden, aber auch miteinander zusammenhängenden Themenbereichen diskutiert wurden: es ging um Verfassungsprozesse und demokratisches Commitment sowie Verfassungsintegrität und politischen Wandel in Asien.
CALS
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Bei diesem Workshop diskutierten die Teilnehmer über Prozesse der Verfassungsgebung, die ein größeres Engagement für demokratische Institutionen bewirken könnten. Die Teilnehmer analysierten insbesondere die Bedeutung der Einbeziehung aller gesellschaftlichen Gruppen, des Beratungsprozesses sowie der Konsens- und Kompromissbildung bei der Verfassungsgebung, um „Ownership“ der gesellschaftlichen Gruppierungen zu entwickeln. Darüber hinaus konzentrierten sich die Diskussionen auf die Herausforderungen, die in der Folge eines politischen Wandels zur Verletzung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie führen können.

Der Workshop untersuchte, wie solche Herausforderungen entstehen können – einschließlich der strukturellen und politischen Kräfte, die sie antreiben – und wie die Verfassungsinstitutionen auf diese Herausforderungen reagieren. Die Entwicklung der Verfassungskultur in den Gesellschaften und die Rolle, die die Bildung in diesem Zusammenhang spielt, wurden ebenfalls hervorgehoben. In diesem Rahmen konzentrierten sich die Diskussionen vor allem auf die Entwicklungen in den stark fragmentierten Gesellschaften in Asien, die entlang politisch herausragender Identitätsmerkmale wie Ethnizität, Rasse, Religion oder Sprache gespalten sind.

Angesichts des interdisziplinären Charakters des Themas der Veranstaltung zielten die Organisatoren darauf ab, Teilnehmer aus den Bereichen Politikwissenschaft und Verfassungsrecht einzubeziehen. Experten aus Malaysia, Indonesien, Myanmar, Sri Lanka, Indien und Nepal waren eingeladen worden, da es in diesen Ländern laufende und relevante Entwicklungen gibt, die eine kritische Analyse erfordern. Ebenso trugen Verfassungsrechtler aus Australien und Taiwan ihre Analyse von Begriffen wie Verfassungskultur, Engagement, Partizipation und Inklusion in dem diskutierten Kontext bei.

Das gewählte Thema war angesichts der verfassungsrechtlichen Entwicklungen in der asiatischen Region hochaktuell. Insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Verfassungskrisen in Malaysia und Sri Lanka gewann diese Veranstaltung eine noch größere Bedeutung, da sie den Teilnehmern die Möglichkeit bot, diese Krisen ausführlicher zu diskutieren.