Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Türkei und Armenien streben Normalisierung der Beziehungen an

Mit der Unterzeichnung zweier Protokolle zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen und zur Grenzöffnung am 10. Oktober 2009 in Zürich haben die Türkei und Armenien einen historischen Schritt zur Normalisierung ihrer historisch belasteten Beziehungen unternommen. Nach zweijährigen Geheimverhandlungen unter Vermittlung der Schweiz (aber auch anderer Länder) haben die Außenminister beider Länder mit ihrer Unterschrift unter die Dokumente dem Prozess der vorsichtigen türkisch-armenischen Annäherung eine vertragliche Perspektive gegeben.

Reaktionen auf die Bundestagswahl aus der Türkei

Die ersten Reaktionen in der Türkei auf die Bundestagswahl am 27. September 2009 vielen ziemlich einheitlich aus: Mit der Befürchtung, die neue Regierung von Kanzlerin Angela Merkel könnte den EU-Beitrittsprozess der Türkei erschweren oder sogar zum Stillstand bringen.

Türkei sammelt Trümpfe im Energiepoker

Die geostrategisch günstige Lage der Türkei wird von ihrer Regierung geschickt als Trumpf im eurasischen Energiepoker ausgespielt. Im Einklang mit der neuen Doktrin einer multidimensionalen und multipolaren Außenpolitik verfolgt die Regierung in Ankara das Ziel, die Türkei als ein Energie-Drehkreuz zwischen Europa, dem Nahen und Mittleren Osten sowie Zentralasien zu etablieren.

Kabinettsumbildung soll AKP-Regierung neuen Schwung bringen

Mit der am Freitag, den 01.05.2009, bekannt gegebenen und seit längerem erwarteten Kabinettsumbildung will Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan neuen Schwung in seine Regierungspolitik bringen und verlorenes Vertrauen bei der türkischen Bevölkerung zurückgewinnen.

Kommunalwahlen in der Türkei: Einbußen für die AKP

Bei den türkischen Kommunalwahlen am 29. März 2009 ging zwar die regierende Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) mit deutlichem Abstand als Sieger hervor, dennoch musste sie im Vergleich zu vorangegangenen Wahlen Stimmenverluste hinnehmen.

Die Gaza-Krise und die neue türkische Außenpolitik

Als der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan vor laufenden Kameras demonstrativ den Saal einer Diskussionsveranstaltung des Weltwirtschaftsforums in Davos aus Verärgerung über die Äußerungen des israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres zum Gaza-Krieg und die vermeintlich beleidigende Art des Moderators verließ, stellten die meisten Kommentare in den Medien die Frage auf, ob sich die Türkei politisch vom Westen entfernt. Der Auftritt Erdoğans in Davos war der dramaturgische Höhepunkt eines politischen Zerwürfnisses zwischen der Türkei und Israel, das mit dem israelischen Militäreinsatz im Gaza-Streifen seinen Anfang nahm und mittlerweile die bilateralen Beziehungen schwer belastet hat.

Die Stellung der Armee in der türkischen Politik und Gesellschaft

Im Zusammenhang mit den jüngsten Entwicklungen in der Türkei wurde in den Medien und von politischen Beobachtern verstärkt über den Einfluss des Militärs auf die Politik diskutiert. Insbesondere hinsichtlich der Krisen um die Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2007, das Verbotsverfahren gegen die regierende Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) im Sommer 2008 und den laufenden Strafprozess gegen ein kriminelles Verschwörernetzwerk mit der Bezeichnung „Ergenekon“ wurde in unterschiedlicher Weise ein möglicher Bezug zum türkischen Militär hergestellt.

Das Verbotsverfahren gegen die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), die türkische Regierungspartei

Als Ende Juli 2008 in der Türkei das Urteil im Verbotsverfahren gegen die regierende AK Partei verkündet wurde und feststand, dass diese nicht suspendiert würde, war die Erleichterung groß. Grund des Verfahrens war der Vorwurf des Oberstaatsanwalts, die Partei sei zum „Zentrum antilaizistischer Aktivitäten” geworden.

Politik und Fußball: Das Länderspiel Armenien - Türkei

Dass Fußball auch Politik sein kann, zeigte das Länderspiel zwischen der Türkei und Armenien am6. September 2008 besonders deutlich. Über das sportliche Ereignis und seine politischen Implikationenberichten aus zwei Perspektiven unsere Auslandsmitarbeiter aus dem RegionalprogrammPolitischer Dialog Südkaukasus und aus der Türkei. Darin werden auch die Reaktionen in der jeweiligenLandespresse kurz dargestellt.

Türkei schlägt Stabilitätspakt für den Kaukasus vor

Der russisch-georgische Konflikt hat die Türkei unangenehm überrascht und in politische Alarmbereitschaft versetzt. Die Kampfhandlungen in unmittelbarer Nachbarschaft haben deutlich gemacht, wie instabil und konfliktbelastet die Kaukasus-Region ist, und welche sicherheitspolitische und wirtschaftliche Konsequenzen mit dem Ausbruch der Krise in Georgien verbunden sind.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.