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Seminar

Das Kommunalsystem und die partizipative Demokratie in Tunesien

Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und das Forum der Politischen Akademie (FOAP) organisieren eine Fachtagung zum Kommunalsystem und der partizipativen Demokratie in Tunesien.

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Details

Tunesische Gemeinden sind gemäß des Gesetzes vom 14. März 1957 als Körperschaften des öffentlichen Rechtes mit ziviler Rechtspersönlichkeit mit finanzieller Selbstständigkeit zu verstehen.

Territorial besteht eine Gemeinde zumeist aus Städten und Dörfern, die um eine Gemeindestadt herum organisiert sind.

Obwohl das Gemeindesystem bis 2011 eine Ausbreitung erfahren hat, so wurde seine endgültige Durchsetzung doch durch verschiedene Defizite wie zum Beispiel die Unterbrechung der kommunalen Aufteilung gehindert. Die Lage der 264 tunesischen Gemeinden verschlechterte sich nach 2011 zunehmend aufgrund von Bürgerprotesten, der Flucht zahlreicher gewählter Gemeinderepräsentanten und einem massivem Rückgang der Gemeindeeinnahmen.

Ein weiteres Problem besteht in der Auflösung der Gemeinderäte zugunsten speziell für ein Jahr gewählter Delegationen – eine Entwicklung, die mit der Revolution 2011 einsetzte. Zudem bestehen zahlreiche Probleme, die vor 2011 aktuell waren, auch weiterhin und haben sich seither zum Teil aufgrund des Einnahmendefizits, der hohen Verschuldung und einem Mangel an Vertrauen der Bürger bezüglich der Effizienz der Behörden verschlimmert.

Mit der Verfassung von 2014, die die Unabhängigkeit der Gemeinden in Entscheidungs- und Finanzangelegenheiten festlegte, setzte jedoch eine neue Dynamik ein. Zwei Gesetzesentwürfe der Nationalversammlung bezüglich der lokalen Behörden und der Kommunalwahlen gaben den Bürger zusätzlich neue Hoffnung, dass sich die Situation der Gemeinden verbessern wird.

Die Frage, wie Gemeinden ihre neu gewonnene Entscheidungsgewalt trotz der Herausforderungen, vor denen Tunesien aktuell steht, erfolgreich und für das Gemeinwohl anwenden können, wird am 10. Dezember im Hotel Regency in Gammarth in einem Seminar zum Thema „Kommunalsystem und die partizipative Demokratie in Tunesien“ diskutiert werden.

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Veranstaltungsort

Tunis, Hotel Regency Gammarth

Kontakt

Dr. Hardy Ostry

Dr

Leiter des Auslandsbüros Washington, D.C.

hardy.ostry@kas.de
Kontakt

Slim Jaoued

Slim Jaoued bild

Projektmanager

slim.jaoued@kas.de
Kommunalsystem und partizipative Demokratie in Tunesien KAS

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Partner

Forum de l’Académie Politique (FOAP)

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Auslandsbüro Tunesien