Justiz und Politik im post-revolutionären Maghreb: Reformen, Institutionen und Versöhnung - Auslandsbüro Tunesien
Symposium
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Die arabische Region, deren politische Systeme vor 2011 weitestgehend autoritär gestaltet waren, ist mit dem Jahr 2011 zu einer Region der Revolutionen geworden. Anfänglicher Begeisterung innerhalb sowie außerhalb der arabischen Region als Reaktion auf den „Arabischen Frühling“ folgte schnell die Ernüchterung. Immer wieder hörte und las man von der Behauptung, dass arabische Länder schlichtweg nicht in der Lage seien, den Demokratisierungsprozess, den sie durch Demonstrationen initiierten, durch Reformen und Systemwandel zu Ende zu führen.
Zieht man heute, sechs Jahre nach den Protesten und Aufständen in arabischen Ländern wie Ägypten, Jemen, Libyen, Syrien und Tunesien Bilanz, so fällt diese mager aus: Die meisten Regime und Systeme waren erfolgreich darin, Protest- und Oppositionsbewegungen mundtot zu machen.
Einzig Tunesien scheint mit seinem Übergangsprozess hin zu einer Demokratie, welche von den verschiedenen Kräften der Politik und Zivilgesellschaft ständig neu ausgehandelt wird, eine Ausnahme zu bilden.
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen stellt sich die Frage, wie sich die Beziehung zwischen politischer Macht und Justiz in den letzten Jahren neu konstituiert und entwickelt hat. Mit diesem Thema wird sich ein Kolloquium, das die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und das Institut de Recherche sur le Maghreb Contemporain (IRMC) am 21. und 22. April in Tunis veranstalten, speziell mit Algerien, Libyen, Marokko und Tunesien beschäftigen – vier maghrebinische Länder mit ganz unterschiedlichen politischen Voraussetzungen und Dynamiken.
Zahlreiche internationale Wissenschaftler stellen ihre Forschungsergebnisse anhand folgender drei Schlüsselthemen vor:
1)Die politischen Ideologien/Theorien, die den Reformen im Bereich der Justiz zugrunde liegen
2)Die Rolle der juristischen Berufe in der Funktionsfähigkeit der Justiz der letzten Jahre
3)Die politischen Prozesse, die dem Regimesturz folgten und der rechtliche und gesellschaftliche Prozess der Unrechtsaufarbeitung und Versöhnung