College of Europe

Gibt es eine "exception tunisienne?" Experten aus Wissenschaft und Politik diskutierten mit Studenten des Europakolleg Natolin über den tunesischen Verfassungsprozess.

Die knapp 40 Masterstudenten, überwiegend aus europäischen Ländern, konnten sich dabei vor Ort ein Bild der Lage in Tunesien machen und sich in einer Reihe von Fachgesprächen vertieft mit dem Transitionsprozess des Landes auseinandersetzen. Das Landesbüro Tunesien der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) unterstützte das Europakolleg bei der Organisation einer Expertendiskussion zum Verfassungsprozess. An der von Dr. Larbi Chouikha (Institut für Presse und Informationswissenschaften der Universität La Manouba) moderierten Diskussion nahmen Prof. Dr. Fahdel Moussa (Fakultät für Rechts- und Politikwissenschaft der Universität Karthago und Mitglied in der Verfassungsgebenden Versammlung), Dr. Jêrome Heurtaux (Institut de Recherche sur le Maghreb Contemporain, IRMC) sowie Helá Cherif von der Regierungspartei Nidaa Tounes teil. Die Konrad-Adenauer-Stiftung selbst war durch ihren Projektassistenten Dr. Edmund Ratka vertreten.

Aus den unterschiedlichen Perspektiven auf den Verfassungsprozess wurde unter anderem deutlich, wie – allen Schwierigkeiten zum Trotz – der Wille und die Bereitschaft zu Kompromissen sowie zu einem nationalen Konsens zum Schlüssel für den Erfolg der politischen Transition Tunesiens werden konnten. Gleichwohl wiesen die Diskussionsteilnehmer darauf hin, dass einige der konstitutionellen Errungenschaften, wie etwa die Verfassungsgerichtsbarkeit oder die Dezentralisierung, erst noch umgesetzt werden müssten. Jenseits der noch notwendigen politischen Reformen stünde das Land zudem weiterhin vor großen Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung.