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Veranstaltungsberichte

Tunesiens politische Parteien nach der Revolution

von Samia Fekih-Ahmed

Entstehung, Umbrüche und Zukunft

„Die tunesische Revolution ist eine Revolution einer neuen Generation. Keine der Parteien hätte sich auf einen solchen Umbruch vorbereiten können […] Der politische Diskurs bleibt jedoch zögerlich und ohne wirklichen Einfluss auf die unteren Volksschichten“. Mit diesem Befund fasste Prof. Ridha Tlili während des von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und der Temimi Stiftung für wissenschaftliche Forschung am 29. und 30. Januar 2015 organisierten Kongresses die aktuelle Situation der tunesischen Parteien zusammen.

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Tunesien braucht verantwortliche Parteien mit einem klar strukturierten Reformprogramm: darüber waren sich die Teilnehmer des zweitägigen Kongresses einig, dessen Ziel es war, die aktuelle politische Landschaft Tunesiens mit besonderem Blick auf die letzten Wahlergebnisse zu analysieren. Tatsächlich stand der Umbruch, den die tunesische Parteienlandschaft während der Parlamentswahlen im Oktober 2014 erfahren hat, im Zentrum der Diskussionen. Die Experten und Repräsentanten politischer Parteien befassten sich besonders mit den Hintergründen des Absturzes der Mehrheitsparteien der Übergangsphase und des durchschlagenden Aufstiegs der kürzlich gegründeten und unerfahrenen Parteien während der letzten Wahlen.

Zugleich wurde auch das Thema Mehrparteiensystem angesprochen. Prof. Ridha Chennoufi erinnerte daran, dass für Tunesien dieses System nicht selbstverständlich war, da das Land lange Zeit nur von einer einzigen Partei regiert wurde. Für manche war die Einführung eines solchen Systems nach der Revolution von 2011 sogar ein Synonym für die Schwächung des Staates sowie Zeichen politischer Instabilität. Für ihn sei das Mehrparteiensystem jedoch einer der Errungenschaften der Revolution, für die mehrere Generationen gekämpft haben.

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Dr. Holger Dix

Dr. Holger Dix

Leiter des Regionalprogramms Politischer Dialog Subsahara-Afrika, Interimsleiter des Auslandsbüros Südafrika

holger.dix@kas.de +27 11 214 2900 +27 11 214 2914

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