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Nato 2030 - Das westliche Bündnis vor neuen Herausforderungen

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In der Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. Sektion Oldenburg wurden alte und neue Herausforderungen der NATO diskutiert. Als Experte war der Generalleutnant a.D. Heinrich Brauß eingeladen, der Senior Associate Fellow bei der DGAP ist. In vorheriger Tätigkeit war Herr Brauß u. a. Beigeordneter Generalsekretär der NATO für Verteidigungspolitik und Streitkräfteplanung im Internationalen Stab der NATO in Brüssel.

Brauß begann den Vortrag mit einem Ausschnitt der Weltkarte, auf der die Mitgliedsstaaten der NATO farbig markiert waren. Mit diesem Einstieg machte Brauß deutlich, dass die NATO aus zwei geopolitischen Teilen besteht, aber trotzdem als eine strategische Einheit fungiert. In diesem Zusammenhang stelle der Atlantik das verbindende Element dar.

Darüber hinaus gab Brauß einen kurzen Einblick über die Historie der NATO, wobei er die Zeit in vier Epochen unterteilte und jeden dieser Abschnitte mit Schlagworten konkretisierte. Dabei ging Brauß vor allem auf die letzte Epoche ab 2014 ein. Diese zeichne sich durch Neubelebung der Verteidigung und Projektion von Stabilität aus. Dabei würde das Sicherheitsumfeld der NATO seit 2014 wie folgt aussehen. Im Umfeld befinde sich zum einen Russland als militärische und geopolitische Herausforderung und zum anderen Instabilität in Form von zum Beispiel Terrorismus. Die NATO verstehe sich in diesem Zusammenhang als Sicherheitsakteur im 360°-Radius.

Brauß konkretisierte Russland als Herausforderung anhand verschiedener Aspekte, wie zum Beispiel die nuklearen Mittelstreckenraketen. Als nächstes ging Brauß auf die aktuelle Lage aus Sicht der NATO ein. Im Rahmen dessen erklärte er, dass keine permanente Stationierung in den osteuropäischen Staaten vorliegt. Dadurch sei das Ziel der Erhöhung der Reaktionsfähigkeit und Einsatzbereitschaft in kürzester Zeit enorm wichtig. Brauß machte dies anhand einiger Beispiele, wie der NATO Readiness Initiative, deutlich. Zudem stellte Brauß eine weitere Eigenschaft der NATO ab 2014 dar. Dies sei die Erneuerung der Abschreckung, die sich zum Beispiel in Form der Enhanced Forward Presence zeige. Bei dieser Initiative würde besonders deutlich, dass bei einem Konfliktfall mit einem Mitgliedsstaat direkt ein Konflikt mit der gesamten NATO entstehe.

Darüber hinaus ging Brauß auch auf die neuen Herausforderungen ein. Hier hob er vor allem China hervor. Das Land sei in vielerlei Hinsicht eine Herausforderung, vor allem auch, weil es gleichzeitig Partner und im technologischen Sinne Konkurrent sei. Neben dieser neuen Herausforderung gebe es noch weitere wie zum Beispiel den globalen Klimawandel. Aufgrund dessen warf Brauß die Frage in den Raum, von einer NATO 5.0 zu sprechen.

Außerdem stellte Brauß die Konzepte im Rahmen der Initiative NATO 2030 dar. Dies seien vor allem die Konsolidierung der NATO durch ständigen Dialog und ein globalerer Blick. Der Dialog solle aber nicht nur innerhalb der NATO gestärkt werden, sondern zum Beispiel auch mit China. Hier seien regelmäßige Konsultation mit China und ein Forum für Konsultation mit den Demokratien im Indo-Pazifischen Raum wichtig.

Zum Abschluss stellte Brauß dar, was seiner Meinung nach optimiert werden könne. Die Neubelebung der Verteidigung und Abschreckung solle stärker verfolgt werden. Dies machte Brauß anhand vieler Beispiele, wie der Militärmobilität in Europa, deutlich. Es müsse über die Grenzen hinaus eine bessere Zusammenarbeit in Europa stattfinden. In diesem Zusammenhang konkretisierte Brauß die Aufgaben der EU. Diese seien sehr wichtig, um die US-Streitkräfte zu entlasten. Es müsse keine strategische Autonomie, sondern eine gemeinsame Handlungsfähigkeit gestärkt werden. Auch auf die Rolle Deutschlands ging Brauß zum Abschluss ein. Oberste Priorität sei die Einhaltung von Versprechen. In diesem Rahmen nannte Brauß unter anderem die Ausgabe von zwei Prozent des BIP für die Verteidigung bis 2024.

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