Habt hohe Ansprüche an Euch und Eure Partei - Foundation Office Indonesia and East Timor
Event Reports
Der Generalsekretär des Partido Democratico (PD), Mariano Sabino, rief in seiner Eröffnungsansprache die Politikerinnen dazu auf, engagiert, interessiert und vor allem kritisch und anspruchsvoll zu sein. Nur durch ständige Selbstvergewisserung und kritische Beobachtung der eigenen Werte, Ziele und Strategien könne sich die ideologische Überzeugungskraft einer Partei letztendlich auch beweisen. Sein Kollege Dionisio Babo, Generalsekretär der Partei CNRT von Premierminister Gusmao, dankte der KAS Indonesien und Ost-Timor für das Engagement zur Förderung weiblicher Parteimitglieder. Gerade Frauen käme zukünftig ein zunehmender Einfluss in den Parteien zu, sie rechtzeitig auf die Aufgaben als Berufspolitikerinnen vorzubereiten sei daher von großer Relevanz, so Babo.
Eines dieser weiblichen Erfolgsbeispiele sprach im Laufe des Workshops zu den Teilnehmerinnen über die Anforderungen und Aufgaben eines Berufspolitikers. Lurdes Besa ist seit 2012 Abgeordnete für PD im Nationalparlament Ost-Timors und berichtete den Teilnehmerinnen über die parlamentarischen Abläufe sowie die Aufgaben, Pflichten und Rechte eines Abgeordneten. Zuvor hatte Reinaldo Borges von der James Cook University of Townsville in Australien die demokratietheoretischen Grundlagen in Erinnerung gerufen und über die Charakteristika des demokratischen Systems in Ost-Timor gesprochen. Zahlreiche Wortmeldungen und Nachfragen zeigten, dass den Teilnehmerinnen sowohl die Vorzüge als auch die nach wie vor drängenden Herausforderungen der Demokratie in Ost-Timor bewusst sind.
Die erfahrene Politikerin Isabel Ximenes, aktuell Kulturstaatssekretärin im Kabinett von Premierminister Gusmao, stellte die verschiedenen Zuständigkeiten im ost-timoresischen Politiksystem vor und betonte, dass die Kontrollfunktion des Parlaments gegenüber der Regierung ein wichtiges Kennzeichen für ein funktionierendes demokratisches System ist. Auch die Abgeordneten selbst haben eine entscheidende Rolle für die langfristige Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie in Ost-Timor. Was zur Herstellung und Aufrechterhaltung der persönlichen Integrität eines Politikers nötig sei, legte Joaquim Fonceca, ehemaliger Botschafter Ost-Timors bei den Vereinten Nationen, den Teilnehmerinnen eindrücklich dar.
Der letzte Teil des Workshops stand im Zeichen der Stärkung der ideologischen Programmatik beider Parteien. Entsprechend ihrer Parteimitgliedschaft sprachen die Teilnehmerinnen in zwei Gruppen mit prominenten und erfahrenen Politikern über Werte und Grundüberzeugungen ihrer jeweiligen Partei. Einigkeit herrschte darüber, dass die Parteien in ihrer Eigenschaft als Vermittler der Interessen der Bevölkerung gegenüber der Regierung in einer gewissen Bringschuld stehen. Welche konkreten Maßnahmen und Lösungsansätze aus den diskutierten Werten und Grundüberzeugungen für einzelne Politikfelder entstehen, war hingegen Gegenstand lebhafter Diskussionen.
Mit dieser Veranstaltung hat die KAS die Zusammenarbeit mit den beiden Mitte-Rechts-Parteien, die seit 2012 Teil der Regierungskoalition sind, fortgesetzt. Ziel dieser Kooperation ist es, das seit 2002 unabhängige Land vor allem beim Aufbau eines funktionierenden demokratischen Systems zu unterstützen. Das Engagement der KAS leistet einen Beitrag zur programmatischen und organisatorischen Profilierung der Parteien und erhöht damit die Chancen auf eine langfristige öffentliche Akzeptanz der repräsentativen Demokratie.
