KAS Indonesien

Hauptredner des zweiten Workshops war Prof. Jimly Asshiddiqie, der als Gründer und ehemaliger Präsident des indonesischen Verfassungsgerichts und enger Berater des Staatspräsidenten ungebrochen höchstes Ansehen genießt.

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Zuvor hatte Thomas Yoshimura als Vertreter der KAS die Veranstaltung in Makassar eröffnet.

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Richter aus allen Distrikten Südsulawesis waren zum Workshop in die Provinzhauptstadt gekommen.

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Dr. Taufiqurrohman Syahuri, Mitglied der Justizkommission, sprach über deren Rolle und die Notwendigkeit und Herausforderungen für die Kontrolle ethischer Verhaltenskodizes.

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Dr. H. Djafni Djamal vom Obersten Gerichtshof sprach mit den Teilnehmer über ethisch und moralisch verantwortliche Prozessführung und -verwaltung.

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Die Teilnehmer tauschten sich auch untereinander in Gruppen über ihre Erfahrungen und Ansichten aus.

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In den Diskussionsrunden nutzten die Richter die Möglichkeit zum Austausch mit den Experten.

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Außerdem präsentierten die Gruppen ihre gemeinsamen Vorstellungen einer korrekten Prozessführung, deren mögliche Anfälligkeit für unethisches Verhalten und eventuelle Präventiv- und Gegenmaßnahmen auf Ebene der einzelnen Richter sowie der Justizkommission.

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Immer wieder wurde zwischen den Richtern intensiv nachgefragt und diskutiert. Dabei kamen besonders die verschiedenen Erfahrungswerte aus den unterschiedlich langen Berufsleben der Teilnehmer der Qualität und Tiefe der Diskussion zu Gute.

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Auch Batara Randa, Hoher Richter des Gerichtshofs in Makassar, sprach zum Abschluss der Veranstaltung zu den Teilnehmern und betonte noch einmal die Bedeutung der Aufrechterhaltung höchster ethischer Ansprüche.

Seit 1998 befindet sich Indonesien in einer demokratischen Transition, über deren Fortschritt unter anderem die freien und fairen Parlamentswahlen und der friedliche Wechsel im Präsidentenamt in diesem Jahr in den Augen der Welt sichtbar erfreuliches Zeugnis abgelegt haben. Trotz dieser enormen Leistung bleibt das größte muslimische Land der Welt auch weiterhin mit großen Herausforderungen bei der Stabilisierung und Konsolidierung seiner Demokratie konfrontiert.

Nahezu in allen Lebensbereichen quält die Bevölkerung die Geißel um sich greifender Korruption. Im gerade erschienenen Korruptionswahrnehmungsindex 2014 von Transparency International landete der Inselstaat auf Platz 107 von 175. Im Fall von Richtern hat dies besonders schädliche Konsequenzen: sie verkörpern den Rechtsstaat als tragende Säule einer funktionierenden Demokratie und sollten qua Amt und Funktion besonders hohen moralischen und ethischen Ansprüchen genügen, da sie sonst kaum glaubhaft Recht sprechen können. Die Erwartungen an die Richterschaft eines demokratischen Indonesien sind hoch, doch bisher sehen viele bei weitem nicht alle ihrer Hoffnungen erfüllt.

Nach zweijähriger intensiver Planung und Vorbereitung hat die KAS vor diesem Hintergrund eine langfristig angelegte Zusammenarbeit mit der Jimly School of Law and Government begonnen. Im Oktober fand ein erster Workshop für indonesische Richter statt, bei dem sie sich untereinander und mit angesehenen Experten über die Vorgaben, Erwartungen und Hindernisse für ethisch richtiges Verhalten in ihrem Berufsalltag austauschen konnten.

Vom 27. bis 29. November traf sich nun eine zweite Gruppe von Richtern aus der Provinz Südsulawesi in der dortigen Hauptstadt Makassar. Als Experten waren erneut Vertreter der indonesischen Justizkommission, sowie Prof. Jimly Asshiddiqie, Gründer der Jimly School, ehemaliger erster Präsidenten des Verfassungsgerichts, sowie renommiertester indonesischer Staats- und Verfassungsrechtler, erschienen, um ihre Erfahrungen und Einschätzungen mit den Teilnehmern zu diskutieren.