KAS als "Leuchtturm" in ungewissen Zeiten - Foundation Office Indonesia and East Timor
Event Reports
„Die Zusammenarbeit mit der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung ist für uns als Mitte-Rechts-Partei von großer Bedeutung“, sagte der Generalsekretär der Regierungspartei CNRT, Dionisio Babo, gleich zu Beginn der gemeinsamen Veranstaltung von KAS, CAUCUS und den beiden KAS-Partnerparteien CNRT und PD, die vom 13.-15. Dezember in der Hauptstadt Dili stattfand. Der Erfolg der Demokratie in Ost-Timor hänge nicht allein von funktionierenden Institutionen ab, sondern auch von der Fähigkeit der politischen Parteien, die Interessen der Bevölkerung angemessen zu vertreten. Wichtig dafür sei eine erfolgreiche programmatische Parteiarbeit. Gerade in diesem Bereich verfüge die KAS wie kaum eine andere internationale Institution über jahrzehntelange Expertise, so Babo, der als Justizminister dem aktuellen Kabinett von Premierminister Gusmao angehört.
Viele gehen, KAS bleibt
Auch für die Partei Partido Democratico (PD), die als Juniorpartner der CNRT seit 2012 Teil der Regierungskoalition in Ost-Timor ist, spielt die Zusammenarbeit mit der KAS eine immer wichtigere Rolle. Adrian Nacimento, stellvertretender Parteivorsitzender und Vizepräsident des Nationalparlaments, erinnerte in seiner Eröffnungsansprache an die vergangenen Trainings und Seminare der KAS für Mitglieder der beiden Mitte-Rechts-Parteien. Erste Erfolge ließen sich bereits erkennen, so der PD-Politiker. Zukünftig verfolge die Zusammenarbeit mit der KAS das Ziel einer weiteren organisatorischen und inhaltlichen Profilierung seiner Partei und deren Mitglieder, so Nacimento. Stellvertretend für die gesamte Regierungspartei PD dankte Nacimento der KAS dafür, dass sie – im Gegensatz zu anderen internationalen Akteuren in Ost-Timor – ihre Arbeit und ihr Angebot als ein längerfristiges und damit nachhaltiges Engagement versteht. Damit werde die politische Stiftung für die kleine Insel Ost-Timor zu einem „wichtigen Leuchtturm“ in ungewissen Zeiten.
Die KAS hatte nach Abzug der über viele Jahre in Ost-Timor stationierten UN-Mission UNMIT Anfang des Jahres ihre Projektarbeit in Ost-Timor weiter ausgebaut. Viele internationale Organisationen hatten hingegen zusammen mit der UN das Land verlassen. Das internationale Engagement konzentrierte sich vor allem auf den Aufbau demokratischer Institutionen und die Ausbildung von Sicherheitskräften. Mit der Zusammenarbeit und Unterstützung politischer Parteien schließt die KAS daher eine wichtige Lücke bei der umfassenden demokratischen Stabilisierung des Landes.
KAS als einzige politische Stiftung in Ost-Timor
Der Leiter der KAS Indonesien und Ost-Timor, Dr. Jan Woischnik, freute sich über diese Wertschätzung der KAS, die bereits in der Vergangenheit mehrere Seminare und Workshops vor allem für politisch aktive Frauen des kleinen Landes zwischen Indonesien und Australien durchgeführt hatte. Vor einem hochrangigen Publikum, das neben mehreren Abgeordneten auch aus Vizepremierminister und PD-Vorsitzendem Fernando Araujo Lasama bestand, nutzte Woischnik die Gelegenheit, das Profil und die Ziele der Arbeit der KAS erneut vorzustellen. Besonders erfreut waren die Zuhörer über die Nachricht, dass die KAS als einzige politische Stiftung dauerhaft Projekte in Ost-Timor durchführt.
Demokratie und Parteipolitik – Vorraussetzungen für den Erfolg des Landes
Der dreitägige Workshop mit dem Titel „Demokratie und Parteipolitik in Timor-Leste“ richtete sich an politisch aktive Mitglieder der beiden KAS-Partnerparteien CNRT und PD. 24 Frauen und Männer waren der Einladung von KAS, CNRT/PD und CAUCUS gefolgt und in die Hauptstadt Dili gekommen. Auf dem Programm standen diesmal parlamentarische Abläufe sowie die Aufgaben, Pflichten und Rechte eines Abgeordneten. Neben allgemeinen demokratietheoretischen Grundlagen kamen auch die spezifischen Charakteristika des demokratischen Systems in Ost-Timor zur Sprache. Zahlreiche Wortmeldungen und Nachfragen zeigten, dass den Teilnehmer sowohl die Vorzüge als auch die nach wie vor drängenden Herausforderungen der Demokratie in Ost-Timor bewusst sind.
Parteien mit Bringschuld gegenüber Bevölkerung
Der letzte Teil des Workshops stand im Zeichen der Stärkung der ideologischen Programmatik beider Parteien. Entsprechend ihrer Parteimitgliedschaft sprachen die Teilnehmer in zwei Gruppen mit prominenten und erfahrenen Politikern über Werte und Grundüberzeugungen ihrer jeweiligen Partei. Einigkeit herrschte darüber, dass die Parteien in ihrer Eigenschaft als Vermittler der Interessen der Bevölkerung gegenüber der Regierung in einer gewissen Bringschuld stehen. Welche konkreten Maßnahmen und Lösungsansätze aus den diskutierten Werten und Grundüberzeugungen für einzelne Politikfelder entstehen, war hingegen Gegenstand lebhafter Diskussionen.
KAS-Engagement für Demokratie in Ost-Timor
Mit dieser Veranstaltung hat die KAS die Zusammenarbeit mit den beiden Mitte-Rechts-Parteien, die seit 2012 Teil der Regierungskoalition sind, fortgesetzt. Ziel dieser Kooperation ist es, das seit 2002 unabhängige Land vor allem beim Aufbau eines funktionierenden demokratischen Systems zu unterstützen Das Engagement der KAS leistet einen Beitrag zur programmatischen und organisatorischen Profilierung der Parteien und erhöht damit die Chancen auf eine langfristige öffentliche Akzeptanz der repräsentativen Demokratie des Landes.
