KAS Indonesien

Dr. Ibrahim eröffnete die Veranstaltung als Vertreter der Justizkommission...

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...und übergab das Wort an Dr. Jan Woischnik, der die 24 Teilnehmer von Bezirksgerichten aus Zentral-Java auch im Namen der KAS begrüßte.

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In Vertretung des berühmten ehemaligen Präsidenten des indonesischen Verfassungsgerichts und Namensgebers der Jimly School of Law and Government hielt Dr. H. Qomaruddin als Direktor des Instituts eine Keynote-Rede zur Bedeutung von Unabhängigkeit und Verantwortung der Gerichte.

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Dr. Taufiqurrahman S nahm als weiteres Mitglied der Justizkommission ebenso am Seminar teil.

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Richter aus ganz Zentral-Java, der mit mehr als 32 Millionen Einwohner drittbevölkerungsreichsten Provinz des Landes, waren gekommen, um sich zum Umgang mit Korruption und Bestechungsversuchen in ihrem Berufsalltag auszutauschen und beraten zu lassen. Die Mehrheit der Teilnehmer waren Männer...

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...aber auch 9 Frauen nahmen an der Veranstaltung teil und profitierten vom Erfahrungsaustausch untereinander sowie mit den Experten.

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Hierzu gehörte u.a. auch Dr. H. Zahrul Rabain, Richter des Obersten Gerichtshofs der Republik Indonesien.

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Die Teilnehmer zeigten durchgehend großes Interesse an den Diskussionen, dem Projekt und der Arbeit der KAS in Indonesien: hier studieren die Teilnehmerinnen die Broschüre des Auslandsbüros, die auch auf unserer Homepage zum Download bereitsteht.

Das Vertrauen der Indonesier in ihre Richterschaft befindet sich auf einem Tiefstand. Genossen die Richter der unteren Instanzen schon seit Längerem keinen guten Ruf, ist nun auch das indonesische Verfassungsgericht, traditionell eine der am besten angesehenen Institutionen im Land, von einem heftigen Korruptionsskandal erschüttert worden.

Alle Lebensbereiche leiden in Indonesien unter der weit verbreiteten Korruption, doch im Fall der Richter hat dies besonders schädliche Konsequenzen - sollten diese doch qua Amt und Funktion hohen moralischen und ethischen Ansprüchen genügen, da sie sonst kaum glaubhaft Recht sprechen können.

Doch wie als Richter reagieren, wenn einem beispielsweise eine der vor Gericht stehenden Parteien nur eine "kleine Aufmerksamkeit" vorbei bringt, beispielsweise einen Korb Früchte? Oder auf sonstige Weise mit dem Richter in Kontakt tritt, z.B. per SMS? Wie darf und wie muss der Richter reagieren?

Solche und viele andere Situationen aus ihrem Arbeitsalltag konnten 24 Richter aus Zentraljava vom 23. bis 25. Oktober in Semarang mit einem Rechtsphilosophen sowie mit angesehenen Mitgliedern der Judicial Commision sowie Richtern des Obersten Gerichtshofs diskutieren und klären.

Der Workshop war der Auftakt eines langfristig angelegten Projekts mit der Jimly School of Law and Government. Sie trägt den Namen ihres Gründers Jimly Asshiddiqie, Gründer und ehemaliger Präsident des Verfassungsgerichts sowie renommiertester indonesischer Staats- und Verfassungsrechtler. Mit ihm und seinem Team hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung die Seminarreihe in den vergangenen zwei Jahren konzipiert.