Event reports
Der fünfte deutsch-französische Kommunalkongress der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) fand vom 20. - 22. Oktober 2021 im französischen Moulins (Allier) statt. Er wurde durchgeführt als Kooperation des KAS-Auslandsbüros Frankreich unter der Verantwortung von Caroline Kanter, der KommunalAkademie unter der Verantwortung von Christoph Jansen und dem Politischen Bildungsforum Rheinland-Pfalz unter der Verantwortung von Philipp Lerch in Zusammenarbeit mit der Féderation des Élus Bourbonnais, dem Verband der Mandatsträger des Bourbonnais, unter Verantwortung von Stefan Lunte, Mitglied des Rates der Stadt Moulins.
Der inhaltliche Fokus der Beratungen und Exkursionen lag auf den Themen „Wasser“ und „Kultur“ – unter anderem auf einem Vergleich des Managements der kommunalen Wasserwirtschaft und von Kulturprojekten in ländlichen Räumen Deutschlands und Frankreichs.
Die deutsche Delegation, zu einem großen Teil aus Rheinland-Pfalz, wurde angeführt von Bürgermeister a.D. Bernhard Kaster, Mitglied des Kuratoriums der Konrad-Adenauer-Stiftung, Abgeordneter des Deutschen Bundestages von 2002 bis 2017 sowie ehemaliger Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die französische Delegation führte Bruno Rojouan, Senator des Départements Allier (Region Auvergne-Rhône-Alpes), an.
Unter den insgesamt 30 deutschen und französischen Teilnehmerinnen und Teilnehmern befanden sich kommunale Amts- und Mandatsträger, Verwaltungsexperten, (ehemalige) Oberbürgermeister, Bürgermeister sowie Landräte, die aus ihren jeweiligen Verantwortungsbereichen Praxiserfahrungen einbrachten.
Einen nachhaltigen Eindruck von der Bedeutung des Wassers in der Region erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer gleich zu Beginn des Kongresses durch den Vortrag und eine anschauliche Präsentation von Joel Herbach, Vorsitzender des Vereins „Allier Sauvage“. Unter dem Titel „Der Fluss Allier – Ort des Lebens, Quelle und Ressource“ präsentierte er die Arbeit des Vereins und seine Leidenschaft für den „letzten wilden Fluss Frankreichs“. Der Verein verfolgt das Ziel, den Fluss Allier als wichtigen Lebensraum zu erhalten, zu pflegen, weiterzuentwickeln und auf vielfältige Weise im öffentlichen Bewusstsein zu verankern.
Emmanuel Ferrand, Bürgermeister von Saint Pourçain und Mitglied des Ausschusses für das Wassereinzugsgebiet der Loire-Bretagne, stellte den neuen Masterplan für die Wasserentwicklung und – bewirtschaftung im Einzugsgebiet der Loire für die Jahre 2022 bis 2027 vor und ging dabei insbesondere auf Organisationsprinzipien sowie auf Neuerungen im Vergleich zum vergangenen Masterplan ein. Die deutsche Perspektive hierzu brachte unter anderem David Lüngen, Ministerialrat und Referatsleiter beim Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Internationales in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, ein: Er stellte dar, auf welcher föderalen Ebene in Deutschland welche Kompetenzen und Verantwortlichkeiten im Bereich der Wasserwirtschaft liegen und wie die Koordinierung der unterschiedlichen Aufgaben erfolgt.
Wichtige inhaltliche Erkenntnisse waren unter anderem, dass es beim Wasserressourcenmanagement in den beiden benachbarten europäischen Ländern eine hohe Eigenverantwortung der Kommunen gibt, und dass sich die Kommunen aufgrund der Überregionalität des Themas in der Regel in Zweckverbünden oder ähnlichen institutionellen Konstrukten zusammenschließen, um koordiniert und gemeinsam die Aufgabe der Wasserversorgung anzugehen. Ein weiterer Schwerpunkt der Diskussionen lag auf der Frage, wie neue Technologien zukünftig die Versorgung von Kommunen mit Trinkwasser und Energie verändern werden. Hier zeichnen sich grundlegende Neuerungen, z.B. durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz und Wasserstofftechnologien, ab. Das Zukunftspotenzial der Künstlichen Intelligenz illustrierte Bernhard Kaster eindrucksvoll am Beispiel der Stadtwerke Trier, die für die Vorhersage von Wasserbedarfen und die präzise Steuerung der zur Verfügung gestellten Mengen bereits seit einigen Jahren Künstliche Intelligenz einsetzen und deren Anwendung ständig weiterentwickeln.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten auch den Zusammenhang zwischen dem Klimawandel und aktuellen Starkregenereignissen. Besonders eindrucksvoll waren in diesem Kontext Berichte von Politikern aus den von jüngsten Hochwasserereignissen an Ahr und Erft im Juli 2021 betroffenen Regionen. Gordon Schnieder, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag und dort innen- und kommunalpolitischer Sprecher, der Landrat des Landkreises Trier-Saarburg Günther Schartz sowie Stefan Raetz, ehemaliger Bürgermeister von Rheinbach, gingen auf die zerstörerische Kraft des Wassers ein, stellten bewegende menschliche Schicksale und das regionale Krisenmanagement vor sowie zogen erste Schlüsse für zukünftige Katastrophen.
Neben der Frage der wasserwirtschaftlichen Zusammenhänge wurden im Rahmen des Kongresses auch innovative Ansätze zur Förderung kultureller Initiativen in städtischen und insbesondere in ländlichen Räumen vorgestellt. So besichtigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter der Führung von Stefan Lunte und begleitet von Impulsvorträgen der französischen Teilnehmenden das für kulturelle und gemeinschaftliche Aktivitäten der Stadtgesellschaft von Moulins genutzte frühmittelalterliche Kellergewölbe „Caves Bertine“ und die „Micro-Folie“ in Couzon – ein Kulturkino, welches mithilfe von Tablets und Projektoren den virtuellen Besuch in unzähligen Museen, Konzerthäusern und Galerien ermöglicht und sich vor allem, aber nicht nur, an die jugendliche Landbevölkerung richtet. Der verantwortliche Bürgermeister Christophe de Contenson präsentierte das dahinterstehende Konzept und erste Erfolge, Menschen sowie Dorfgemeinschaften kulturpolitisch zu versammeln.
Auf Seiten der deutschen Delegation führte Hiltrud Zock, Vorsitzende der Gesellschaft der Theaterfreunde Trier und „KulturEngel“ der Kulturstiftung Trier, in die Arbeit ihrer Stiftung ein und hob insbesondere das Konzept der „Kulturaktie“ hervor. Mit ihrem Erwerb können Bürgerinnen und Bürger kulturelle Aktivitäten fördern und dazu beitragen, dass die Stiftung unabhängiger von anderen Zuwendungen werden kann. Katharina Zey-Wortmann, Leiterin der Fachstelle für katholische Erwachsenenbildung in Trier, stellte unter dem Titel „Kultur und Transformation“ ein innovatives Konzept zur Neubelebung historischer Kapellen mit zahlreichen Praxisbeispielen vor.
Wertvolle Diskussionsbeiträge leisteten auch Pierre-André Périssol, Bürgermeister von Moulins, sowie Alain Chervier, Bürgermeister von Bresnay, zum Thema „Zusammenarbeit zwischen Gemeinden zur Einbringung einer öffentlichen Dienstleistung“, sowie Jean-Pierre Guerin, Bürgermeister von Saint Victor, zum Thema „Ausübung der Zuständigkeit für Abwasserentsorgung in städtischen und ländlichen Gebieten“, sowie Prof. Dr. Ulli Meyer, Oberbürgermeister von Sankt Ingbert, zum Thema „Klimawandel, Starkregen und Folgen für die interkommunale Wassernutzung“, sowie Pascal Rambaud, Beauftragter der Stadt Sankt Ingbert für Bürgerbeteiligung und Neue Medien, zum Thema „Rechtliche Grundlagen der Katastrophenhilfe und die Rolle der Bundeswehr“, sowie Matthieu Boisseau, Direktor der Abteilung GEMAPI der Stadt Vichy, sowie Yves Simon, Bürgermeister von Meillard und Präsident des Energieverbundes SDE03 im Département Allier, sowie Claude Riboulet, Vorsitzender des Départementsrats des Allier sowie Christian Chito, Alain Borde und Arnaud Debrade.
Auch mit Blick auf die örtliche Wasserwirtschaft bekamen die Kongressteilnehmerinnen und -teilnehmer einen praktischen Einblick: Christoph-Sporrer, Werksleiter des Unternehmens MEWA Textil-Management, erklärte im Rahmen eines Unternehmensbesuchs am Stadtrand von Moulins den Umgang mit Wasser bei der hochspezialisierten Reinigung von für die industrielle Verwendung vorgesehenen Textilien.
Die deutschen und französischen Teilnehmenden tauschten sich unter der Moderation von Stefan Lunte, Christoph Jansen und Philipp Lerch, aus. Sie diskutierten, berieten und vernetzten sich. Sie profitierten gegenseitig von Erfahrungen, Gemeinsamkeiten und Unterschieden sowie örtlichen Praxisbeispielen.
Das Konzept des deutsch-französischen Kommunalkongresses, immer wieder große politische Themen wie Wirtschaftsförderung, Ressourcenmanagement oder Kultur im Rahmen einer europäisch geprägten Konferenz auf die regionale Ebene herunter zu brechen und dort einen Informations- und Ideenaustausch zu ermöglichen, hat sich ein weiteres Mal bewährt. Der örtliche Rahmen, die Organisation und die Zusammenarbeit mit den französischen Partnern in Moulins waren effizient. Sie haben eine vertrauensvolle binationale Tagungsatmosphäre dieses mittlerweile fünften deutsch-französischen Kommunalkongresses der Konrad-Adenauer-Stiftung bei gleichzeitig wechselnden Themen und Akteuren ermöglicht.
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Gérer la ressource en eau et la culture locale
Cinquième congrès communal franco-allemand de la Konrad-Adenauer-Stiftung
20-22 octobre 2021
Compte-rendu de Christoph Jansen et Philipp Lerch
Le cinquième congrès communal franco-allemand de la Konrad-Adenauer-Stiftung s’est tenu à Moulins (Allier) du 20 au 22 octobre 2021. L’évènement était organisé conjointement par la représentation de la Konrad-Adenauer-Stiftung en France, sous la direction de Caroline Kanter, la KommunalAkademie, sous la direction de Christoph Jansen, le Forum d’éducation politique de Rhénanie-Palatinat, sous la direction de Philipp Lerch et la Fédération des Élus du Bourbonnais, sous la direction de Stefan Lunte, conseiller municipal de Moulins.
Les discussions et excursions se sont concentrées sur les thèmes de l’eau et de la culture et ont porté notamment sur la comparaison de la gestion de l’eau au niveau communal et sur les projets culturels en milieu rural en France et en Allemagne
La délégation allemande, venue en majorité de Rhénanie-Palatinat, était menée par Bernhard Kaster, membre du Conseil consultatif de la Konrad-Adenauer-Stiftung, ancien maire, député au Bundestag de 2002 à 2017 et ancien premier secrétaire du groupe parlementaire CDU/CSU au Bundestag. Bruno Rojouan, sénateur de l’Allier (région Auvergne-Rhône-Alpes) présidait la délégation française.
Parmi les 30 participants français et allemands, on comptait des élus locaux, des experts de l’administration, des maires et des présidents de district, qui ont pu témoigner de leur expérience à leurs divers niveaux de compétence.
Dès le début du congrès, les participants ont pu gagner un aperçu de l’importance de l’eau dans la région grâce à la présentation riche en images de Joël Herbach, président de l’association Allier Sauvage. Sous le titre « La rivière Allier – lieu de vie, source et ressource », il a présenté le travail de l’association et sa passion pour la « dernière rivière sauvage de France ». L’association a pour mission la sauvegarde, l’entretien et le développement de la rivière Allier, qui est un habitat important, ainsi que la sensibilisation du public.
Emmanuel Ferrand, maire de Saint Pourçain et membre du comité de bassin Loire-Bretagne, a présenté le nouveau schéma directeur d’aménagement et de gestion des eaux (Sdage) dans le bassin Loire-Bretagne pour la période 2022-2027. Il en a en particulier détaillé les principes d’organisation et souligné les évolutions par rapport au Sdage précédent. L’éclairage allemand sur cette thématique a été apporté entre autres par David Lüngen, conseiller ministériel et chef de service au ministère des Affaires fédérales, européennes et internationales à la chancellerie de Rhénanie-du-Nord-Westphalie. Il a expliqué la répartition des compétences et des responsabilités dans le domaine de la gestion de l’eau entre les échelons fédéraux en Allemagne, ainsi que la coordination entre les différentes missions.
Il est en particulier ressorti que dans le domaine de la gestion de l’eau, les communes disposent d’une grande autonomie dans les deux pays voisins, mais qu’en raison du caractère suprarégional du sujet, elles choisissent en général de se rassembler dans des syndicats intercommunaux ou des structures institutionnelles similaires afin d’apporter une réponse commune et coordonnée à la question de la gestion de l’eau. Lors des discussions, l’accent a également été mis sur la question de savoir comment les nouvelles technologies vont modifier l’approvisionnement des communes en eau potable et en énergie à l’avenir. Dans ce domaine, des innovations radicales s’esquissent, avec par exemple l’utilisation de l’intelligence artificielle et de technologies fondées sur l’hydrogène. Bernhard Kaster a donné une illustration forte du potentiel d’avenir que peut représenter l’intelligence artificielle : la régie municipale des eaux de Trèves utilise depuis plusieurs années l’intelligence artificielle pour prédire les besoins en eau et piloter précisément les volumes mis à disposition, et continue de développer ces solutions.
Les participants ont également discuté du lien entre le changement climatique et les évènements actuels de fortes pluies. À cet égard, les responsables politiques des régions touchées par les inondations récentes sur les rivières Ahr et Erft en juillet 2021 ont livré des récits poignants. Gordon Schnieder, vice-président du groupe parlementaire CDU et porte-parole sur les questions de politique intérieure et communale au sein du Landtag de Rhénanie-Palatinat, Günther Schartz, président du district Trèves-Sarrebourg ainsi que Stefan Raetz, ancien maire de Rheinbach, ont évoqué la force destructrice de l’eau, raconté des destinées humaines émouvantes, présenté le système régional de gestion de crises, et tiré de premières leçons pour les catastrophes futures.
À côté de la thématique de la gestion de l’eau, le congrès a également été l’occasion de présenter des démarches innovantes de promotion d’initiatives culturelles en ville, mais aussi et surtout en milieu rural. Ainsi, les participants, guidés par Stefan Lunte, ont pu visiter les Caves Bertine, où ils assistèrent à des exposés des participants français, ainsi que la Micro-Folie de Couzon. Les Caves Bertine datent du Moyen-Âge et sont utilisées par la ville de Moulins pour des manifestations culturelles et sociales. Quant à la Micro-Folie, il s’agit d’un cinéma culturel qui permet, à l’aide de tablettes et de vidéoprojecteurs, de visiter d’innombrables musées, opéras et galeries, et qui s’adresse essentiellement – mais pas exclusivement – aux jeunes en milieu rural. Le maire responsable du projet, Christophe de Contenson, a présenté le concept derrière cette initiative et fait état des premiers succès pour rassembler la population et les communautés rurales autour de la politique culturelle.
Du côté de la délégation allemande, Hiltrud Zock, présidente de la Société des amis du théâtre de Trèves et « ange culturel » (KulturEngel) de la Kulturstiftung de Trèves, a présenté le travail de la fondation et a particulièrement mis en avant le concept de l’« action culturelle » (Kulturaktie). En achetant une telle action, les citoyens et citoyennes peuvent soutenir des activités culturelles et ainsi contribuer à rendre la fondation plus indépendante de ses autres sources de financement. Katharina Zey-Wortmann, directrice de l’académie catholique du diocèse de Trèves, a présenté sous le titre « Culture et transformation » un concept innovant de revitalisation de chapelles historiques avec de nombreux exemples concrets.
Les discussions ont également été enrichies par les interventions de Pierre-André Périssol, maire de Moulins, d’Alain Chervier, maire de Bresnay, sur la « Coopération entre communes pour rendre un service public », de Jean-Pierre Guerin, maire de Saint Victor, autour du thème « Exercer la compétence assainissement en milieu urbain et rural », de Ulli Meyer, maire de Saint-Ingbert, sous le titre « Changement climatique, fortes précipitations et conséquences sur l’utilisation intercommunale de l’eau », de Pascal Rambaud, chargé de mission « participation citoyenne et réseaux sociaux » de la ville de Saint-Ingbert sur le sujet « Fondement juridique de la protection civile en Allemagne et rôle de l’armée allemande », de Matthieu Boisseau, directeur du service Gemapi de Vichy Communauté, d’Yves Simon, maire de Meillard et président du Syndicat départemental d’énergie SDE 03, de Claude Riboulet, président du conseil départemental de l’Allier, de Christian Chito, d’Alain Borde et d’Arnaud Debrade.
Les participants ont également eu droit à un aperçu pratique de la gestion de l’eau locale : Christoph Sporrer, Directeur technique de l’entreprise MEWA Textil-Management, leur a fait visiter l’usine, située en périphérie de Moulins et leur a expliqué la gestion de l’eau dans le cadre du nettoyage spécialisé de textiles à vocation industrielle.
Stefan Lunte, Christoph Jansen et Philipp Lerch ont animé les débats. Les participants français et allemands ont discuté, débattu et noué des contacts. Ils ont pu profiter de leurs expériences mutuelles, des similitudes tout comme des différences et des exemples pratiques présentés.
Le concept du congrès communal franco-allemand, qui permet d’aborder des grands sujets politiques comme le soutien à l’économie, la gestion des ressources ou la culture lors d’une conférence à portée européenne, de détailler leur mise en œuvre à l’échelle régionale et d’échanger idées et informations, a encore une fois fait ses preuves. Le cadre pratique, l’organisation et la coopération avec les partenaires français de Moulins ont été efficaces, permettant à ce cinquième congrès communal franco-allemand de se dérouler dans une atmosphère binationale de confiance, avec des sujets et des acteurs variés.
