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Deutsch-ukrainische parlamentarische Zusammenarbeit

Deutsch-ukrainische Gespräche zu solchen Themen wie Koalitionsbildung, Geschäftsordnung, parlamentarische Zusammenarbeit, Arbeit der Abgeordneten im Parlament und in Wahlkreisen u.a. fanden im KAS-Bildungszentrum Cadenabbia vom 22.-25.05.2016 statt.

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Daran nahmen deutsche und ukrainische Parlamentarier teil. Von der ukrainischen Seite waren Abgeordnete der pro-europäischen Fraktionen der Werchowna Rada Maria Ionova,Ivan Krulko, Tetjana Ostrikova, Pavlo Pynsenyk, Svitlana Salishchuk vertreten, an der Spitze der ukrainischen Delegation stand Andrij Parubij, der vor kurzem als Präsident der Werchowna Rada gewählt wurde. Die deutsche Seite vertraten die Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestags Christoph Bergner, Hendrik Hoppenstedt, Karl-Georg Wellmann, außenpolitischer Berater der CDU/CSU Bundesfraktion Hans-Joachim Falenski, stv. Referatsleiter für Russland und die Ukraine des Bundeskanzleramtes Matthias Lüttenberg und Dr. Susan Stewart aus der Stiftung Wissenschaft und Politik. Die Konrad-Adenauer-Stiftung vertraten Tim Peters aus der Zentrale Berlin und Gabriele Baumann, Leiterin des KAS-Auslandsbüros Kiew.

Die Teilnehmer der Gespräche waren sich einig, dass die parlamentarische Reform in der Ukraine ein wichtiger Bestandteil des Reformprozesses im Lande ist, zu dem u.a. die Dezentralisierung und Korruptionsbekämpfung zählen. Die Parlamentsreform und Geschäftsordnung disktutierten die Parlamentarier und Experten auf Grundlage des Handbuchs "Zur Arbeit des Deutschen Bundestages – Anregungen zur Parlamentsarbeit in der Ukraine", das vom Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung Dr. Philipp Austermann und wissenschaftlichen Mitarbeiter im Bundestag Jan Menzer für die Konrad-Adenauer-Stiftung Ukraine vorbereitet worden war und in Cadenabbia zum ersten Mal beim Erfahrungsaustausch der Parlamente Anwendung fand.

Karl-Georg Wellmann hob hervor, die deutsche Seite sei bereit, die Ukraine auf ihrem Reformweg zu unterstützen, dafür solle sie aber ggf. auch unpopuläre Schritte unternehmen, ohne die so gut wie keine Transformationen möglich sind. Dafür sollte u.a. die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und Deutschland ausgebaut werden.

Andrij Parubij schlug vor, diese Kooperation mit Inhalt zu füllen. So könnten ukrainische Nachwuchspolitiker das Praktikum im Deutschen Bundestag absolvieren, es wäre wichtig, die Zusammenarbeit zwischen Fachausschüssen zu entwickeln.

Es wurde vereinbart, dass der ukrainische Parlamentspräsident noch im Sommer den Deutschen Bundestag besucht, um diese Themen mit deutschen Kollegen konkreter zu besprechen.

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May 31, 2016
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