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Notas de acontecimientos

Demokratie ist nicht einfach Mehrheit

Buchpräsentation

Am 25. und 26. Oktober wurde in Concepción und St. Xavier im Department Santa Cruz das Buch „Prinzipien und Werte der Demokratie“ sowie das didaktische Jugendbuch „Briefe mit der Tante“ vorgestellt, welche durch die Bolivianische Assoziation der Politikwissenschaften (ABCP) und der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) publiziert wurden. Marcelo Varnoux Garay, der Autor des Buches und Präsident der ABCP stellte in diesem Rahmen die Prinzipien und Werte der Demokratie sowie der Dezentralisierung und Autonomie vor und sorgte damit für ein Fundament (demokratischer) politischer Bildung der Anwesenden.

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Während das Publikum in Concepción aus den Schülern und Lehrern der örtlich ansässigen weiterführenden Schulen bestand, waren in St. Xavier hauptsächlich Studenten, Interessierte und Gemeindemitarbeiter anwesend.

Entscheidungen mit der größtmöglichen Partizipation

Nachdem Varnoux deutlich machte, dass demokratische politische Systeme notwendig aus demokratischer Regierung, demokratischen Institutionen (Parlament, Gewaltenteilung etc.) sowie einer demokratisch-politischen Kultur der Bürger bestehen müssen um stabil zu sein, machte er auf die Wichtigkeit der größtmöglichen Partizipation der größtmöglichen Anzahl der Bürger bei politischen Entscheidungen aufmerksam. Nicht nur in Bezug auf Minderheitenschutz sei eine pluralistische und partizipatorische Deliberation notwendig, sondern allein aufgrund der Tatsache, dass Demokratie eben nicht die reine Dominierung der Mehrheit bedeute.

Elektion, Repräsentation, Deliberation, Dezision

Die Prozesspyramide demokratischer Entscheidungen fasste Varnoux mit den vier Schritten Elektion der Repräsentanten innerhalb der Bürger, Repräsentation des Volkes, pluralistische Deliberation mit dem Ziel der Verwirklichung des Gemeinwohls sowie der finalen Dezision und damit der Feststellung des Volkswillens.

Für den genormten und demokratischen Ablauf dieses Prozesses müsste die Wert- und Prinzipiengebundenheit garantiert sein:

Bessere Entscheidungen durch eine Vielzahl von Meinungen

Die demokratischen Prinzipien definierte Varnoux nach wissenschaftlichem Konsens als Gleichheit, Freiheit und Pluralismus – drei sich gegenseitig bedingende und miteinander harmonierende Prinzipien.

Während die Gleichheit z.B. die Gleichheit der Stimmen in demokratischen Wahlen sowie die Gleichbehandlung eines jeden Bürgers vor dem Gesetz festlege, sei die Freiheit eine Bedingung des Pluralismus, indem sie mit besonderer Konkretisierung in der Meinungs- und Pressefreiheit eine größtmögliche Vielzahl an Meinungen und Alternativen ermögliche – nach klassisch-liberalen Denkern eine der Grundvoraussetzungen für qualitativ wertvolle Entscheidungen.

Die demokratischen Werte, so Varnoux, seien eine Folge bestimmter gelebter Institutionen und Traditionen und lassen sich in Gerechtigkeit, Transparenz, Partizipation und Verantwortungsbewusstsein sowie in Toleranz, Dialogbereitschaft und Solidarität zusammenfassen.

Dialog, Solidarität und Toleranz als politische Spielregeln

Während die Gerechtigkeit des politischen Outputs und Systems sowie die Transparenz immanent mit dem Gleichheitsprinzip korrespondierten, seien die Partizipation und das Verantwortungsbewusstsein bei demokratischen Entscheidungen zwei mit der Freiheit korrespondierende Faktoren. Toleranz, Solidarität und Dialog müssten als politische Spielregeln aufgefasst werden, ohne die Pluralismus undenkbar sei.

Eine politische Kultur durch Erziehung

Schlussendlich fasste Varnoux zusammen, dass eine demokratische Kultur nur durch gelebte und tradierte demokratische Werte und Prinzipien zustande kommen könne. Eine vitale demokratisch-politische Kultur wiederum sei unumgänglich für ein stabiles demokratisches politisches System.

Für die bolivianische Gesellschaft, der Varnoux eine weitesgehend autoritäre politische Kultur attestierte, bedeute dies eine pädagogische und kulturelle Aufgabe, aus der resultieren könne, dass Demokratie im Selbstverständnis der Menschen mehr als nur den Wahlakt der Repräsentanten beinhalte.

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