Publicador de contenidos

Notas de acontecimientos

Die interne Krise der MAS und die Öffentliche Verwaltung

Demokratische Reflexions- und Analysegruppe

Am 31. August 2010 fand im Saal des LP Hotels Columbus in La Paz das monatliche Treffen der demokratischen Reflexions- und Analysegruppe mit dem Thema „Interne Krise des MAS und die Öffentliche Verwaltung“ statt, organisiert von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und der Bolivianischen Assoziation der Politikwissenschaften (ABCP). Das Arbeitsessen fand zwischen 12:30 und 15:00 statt.

Publicador de contenidos

Das Treffen widmete sich der aktuellen politischen Konjunktur Boliviens, mit besonderem Bezug auf die folgenden Punkte:

In jüngster Vergangenheit wurden Stimmen innerhalb des Movimiento al Socialismo (MAS) laut, wonach das Konglomerat von sozialen Bewegungen von Infiltrierten, nach den Worten Evo Morales, sogar von Verrätern der rechten politischen Bewegung durchwachsen sei.

Vor allem im Juli kamen Proteste aufgrund nicht eingehaltener Versprechen der Regierung an Potosí, Exklusion bei der Entscheidungsfindung und den verabschiedeten Fundamentalgesetzen besonders in Potosí und in den Halbmondregionen Boliviens (etwa Tarija, Beni, Santa Cruz etc.) gegen die Regierung auf. Die MAS-Spitze erklärte dies zur Konsipration, wodurch sich fragen lässt, ob dies eine Strategie darstellt, interne Konflikte der MAS als äuβeren Einfluss abzutun? Darüber hinaus ließen sich vermehrte Machtspiele und Konflikte zwischen Funktionären (Parteiführern, Syndikalisten, Indígenas) verschiedener institutioneller Ebenen innerhalb der MAS feststellen.

Während der MAS ihrer politischen Agenda viel Aufmerksamkeit schenkt, vernachlässigt sie dagegen jedoch notorisch Haushaltspolitik, Finanzkonzepte und Fragen der Öffentlichen Verwaltung. Sichtbar wird dies beispielsweise im Gesetz zur Autonomie und Dezentralisierung, das hochdifferenzierte Autonomiestrukturen für kommunale, departamentale und städtische Ebenen vorsieht, jedoch keine Finanzierungsmöglichkeiten mitliefert. Gesetzesvorhaben, die auf die Reduzierung der Armut und Ungleichheit zielen, bleiben hinter politischen Vorhaben zurück, die dem MAS den nötigen ideologischen Rückhalt bei der Bevölkerung verschaffen soll.

In diesem Sinne stellte Ivan Velásquez, Koordinator des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Bolivien, die Themenbereiche vor und übergab das Wort an Marcelo Varnoux, Präsident der ABCP, der eine Stellungnahme der ABCP zu den Themen abgab.

Samuel Tola Larico, Vizeminister für Justiz und Grundrechte, sowie Dozent an der Universidad Mayor de San Andrés, bemerkte dass die MAS keine Partei im eigentlichen Sinne, sondern eine Zusammensetzung aus mehr oder weniger heterogenen sozialen Bewegungen darstellt. Interne Konflikte seien daher nicht verwunderlich, sondern eine logische Folge.

Rafael Lopez fügte hinzu, dass die MAS ihre eigene Identität und Ideologie nur durch die Abgrenzung von „Feinden“ aufrechterhalten könne und sich, aufgrund fehlender Opposition, ihre Feinde nun in der MAS selbst suchen müsse. Für die Zukunft müsse bewiesen werden, ob Evo Morales die MAS-Partei oder die Partei Evo Morales kontrolliere.

Rafael Loayza, Kommunikationswissenschaftler und Berater der Bürgermeisters von La Paz, betonte, dass die jetzige Regierung eine Marketing-Regierung sei, die so ideologische Versprechungen mache, dass die Bürger sich nicht mehr für die Qualität der Regierungshandlungen interessieren. Die Frage des öffentlichen Haushalts könne so leicht übergangen werden.

Darüber hinaus kamen die Teilnehmer darin überein, dass nicht nur ein fehlendes Wissen in den Ministerien bezüglich verschiedener Gesetzesvorhaben vorherrsche, sondern auch, dass es vor allem an einer Opposition fehle, die die Kraft habe sich zu formieren und so eine politische Alternative anbieten könnte.

Compartir

Publicador de contenidos

comment-portlet

Publicador de contenidos

Publicador de contenidos