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Seminario

Die chilenische Dezentralisierungspolitik

Fortschritte und Herausforderungen

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Detalles

Gemäß dem Prinzip der Subsidiarität als christdemokratisches Postulat setzt sich die Konrad Adenauer Stiftung dafür ein, die Dezentralisierung politischer Kompetenzen von zentralen Instanzen auf untergeordnete Gebietskörperschaften als politisches Anliegen mit dem Partido Demócrata Christiano (PDC) zu beraten. Das Seminar im Club Alemán in Osorno informierte die Parteibasis über den Dezentralisierungsprozeß im Gastland sowie über den Nutzen einer stärkeren subsidiären Kompetenzverlagerung und informierte die anwesenden Bürgermeister und Gemeinderäte über die Vorteile lokaler Selbstverwaltung. Darüber hinaus nutzen die rund 75 Teilnehmer die Gelegenheit für einen regen Erfahrungs- und Meinungsaustausch innerhalb der Forumsdiskussionen.

Als anfänglicher Redner erläuterte Marcelo Trivelli, ehemaliger „Intendente“ und PDC-Spitzenpolitiker, die Bedeutung der Dezentralisierung für die Modernisierung des Staates und die Positionierung des PDC in der chilenischen Parteienlandschaft. Anhand von Erfahrungen, die Trivelli als „Ministerpräsident“ der Region Metropolitana gesammelt hat, beschrieb er eindrucksvoll, wie machtlos die Regionalvertreter den Weisungen der zentralen Ministerien sowie des Präsidenten gegenüber sind – eine untragbare Lage für jeden Amtsinhaber. Im anschließenden Vortrag stellte Iván Navarro alternative Staatsmodelle vor, auf die der Dezentralisierungsprozess hinführen könnte. Die spezielle Problematik Chiles bestünde darin, dass für das Land eine föderalistische Lösung nicht infrage käme, der alternative Entwurf eines einheitlichen und dezentralisierten Staates aber bislang höchst unscharfe Konturen trüge. Die anwesenden Parteimitglieder forderte Navarro deshalb auf, ein konkretes Ziel für den Dezentralisierungsprozess zu definieren. Abschließend beleuchtete Eduardo Palma, der Präsident des Instituto Chileno de Estudios Humanísticos, die Argumente für die Dezentralisierung vor dem Hintergrund der katholischen Soziallehre und den christlich-demokratischen Grundüberzeugungen. Dazu zählt, dem Individuum im Einklang mit dem Subsidiaritätsprinzip möglichst viel Entscheidungsmacht und Gestaltungsfreiraum innerhalb des Staates zuzugestehen.

Professor Rodrigo Mardones vom Institut für Politische Wissenschaft an der Universidad Católica de Chile erklärte den Teilnehmern, welche politischen Akteure in Chile von der Zentralisierung profitieren und sie deshalb erhalten möchten. Als entscheidende Hemmnisse der Dezentralisierungsbemühungen identifizierte er die hierarchische Machtstruktur der chilenischen Parteien sowie die mangelnde regionale wie lokale Interessensvertretung im Kongress. Aus seinem geschichtlichen Abriss schloss Mardones, dass sich die zentralistische Staatsstruktur im Fall Chile nicht als die bessere Idee, sondern in Folge bewaffneter Auseinandersetzungen durchgesetzt habe. Anhand ausgewählter Projekte demonstrierte Osvaldo Bernales, Berater im Programm „Aktive Region“ der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit, den anwesenden Gemeindepolitikern, welche politischen Möglichkeiten die zugänglichen Ressourcen und Kompetenzen bieten und wie mit anderen Gemeinden und der regionalen Ebene zusammen gearbeitet werden kann. Den Abschluss des Seminars bildeten zwei Panels, in denen Politiker der lokalen und regionalen Ebene sowie Vertreter der Partnerorganisationen der KAS ihre Erfahrungen und Meinungen zur Praxis der Dezentralisierung und der Regionalisierung austauschten.

Ein follow up meeting fand in Ensenada mit aus den anliegenden Gemeinden vertretenen Seminargästen an den Folgetagen statt. Auf Einladung der Gemeinderäterin von Puerto Varas, wurden Strategien beraten, welche Gruppierungen in Fragen der Dezentralisierungspolitik als Allierte zu identifizieren seien.

Für die Konrad Adenauer Stiftung war die Veranstaltung eine Maßnahme, die sich mit der Zielsetzung der Staatsmodernisierung deckt.

Santiago im April 2006

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Lugar

Club Alemán, Osorno, X. Region

Altavoces

  • mit Gemeinderäten und Bürgermeistern des PDC der X. Region
    • soziale
      • regionale und provinzielle Parteiführer
        • Leiter sozialer Organisationen und speziell geladene Gäste
          Contacto

          Dr. Helmut Wittelsbürger

          Former Resident Representative of the Konrad-Adenauer-Stiftung in Chile

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