KAS Chile

Im Rahmen eines dreitägigen Chilebesuchs sprachen der Bundesgeschäftsführer der CDU, Dr. Klaus Schüler, und der Generalsekretär der CDU-Mecklenburg-Vorpommern, Vincent Kokert, am gestrigen Donnerstag, 09. April 2015, über die Rolle der christdemokratischen Parteien im 21. Jahrhundert. Als weiterer Redner war zudem Eugenio Ortega Frei zu Gast, welcher das Thema mit Fokus auf Lateinamerika erläuterte.

„Die Frage, welche Rolle Parteien im 21. Jahrhundert spielen, ist eine sehr wichtige“, eröffnete der Büroleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung, Holger Haibach, die Veranstaltung. „Welche Entwicklungen gab es in den vergangenen Jahren und vor welchen Herausforderungen werden Parteien in der Zukunft stehen?“ Insbesondere in Chile ist diese Frage die wohl am heißesten diskutierte im aktuellen politischen Spektrum, befinden sich die etablierten politischen Parteien in Chile in einer gravierenden Vertrauenskrise.

„Eine Partei in der modernen globalisierten Zeit muss immer in Bewegung bleiben und sich dauerhaft reformieren“, betonte Dr. Klaus Schüler, welcher für die letzten drei Bundestagswahlkämpfe von Angela Merkel verantwortlich war. Eine ständige Analyse der Situation in der eigenen Partei sei unerlässlich. Insbesondere vier Aspekte könnten die CDU in Zukunft vor enorme Herausforderungen stellen: die steigende Anzahl an Wechselwählern, deren Vertrauen für den Wahlausgang entscheidend sein kann, der demografische Wandel und das „Aussterben“ der aktiven Parteimitglieder, Repräsentationsprobleme sowie die ständige Suche nach noch nicht abgedeckten politischen Themen.

Wie wichtig die Behandlung dieser Themen ist, zeigen insbesondere die Zahlen. Bis zum Jahr 2017 seien ca. 1.000.000 der aktuellen Wähler der CDU in Deutschland verstorben, so Dr. Schüler. Die CDU gewinne zwar monatlich um die 1.000 neue aktive Mitglieder hinzu, demgegenüber fielen jedoch auch 1.800 Aktive weg.

Auch Eugenio Ortega Frei stellte sich den Fragen der Zuschauer und sprach offen über die großen Probleme der chilenischen Christdemokraten. Nach zahlreichen Korruptionsskandalen befänden sich die Parteien in einer massiven Vertrauenskrise. Die Frage, wie es in der chilenischen Parteienlandschaft weitergehe, sei unerlässlich. „Vor allem bei der demokratischen Entwicklung und der Stärkung der Demokratie verzeichnet das Land enorme Rückschritte in den vergangenen Jahren“, so Frei. Dies spiegele sich in der geringen Zustimmung der Bürger zur Partei wieder. So kämpften die Parteien in Chile unter anderem mit einem schwachem Wählerverhalten, einer zunehmenden Zahl an Wechselwählern, einer schwachen Zivilgesellschaft und einer mangelnden Legitimation des gesamten Parteiensystems. „Wir brauchen wieder mehr Demokratie und mehr Transparenz. Das sind unsere Aufgaben für die kommende Zeit“, betonte Frei.

Einig waren sich Eugenio Ortega Frei und die deutsche Delegation vor allem in einem Thema: der Wähler ist König, die politischen Parteien sind Dienstleister. Aufgrund dessen müsse man sich in Zukunft - mit Hinblick auf die Bundestagswahl in Deutschland 2017, sowie die Parlaments- und Präsidentschaftswahl in Chile 2017 - stärker darauf fokussieren, was der Wähler will und welche Themen für ihn relevant sind.