Présentations & compte-rendus

Bundestagswahl - Wie weiter?

Oberhavelforum in Oranienburg mit Uwe Feiler MdB

Auf einem Diskussionsabend mit dem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für Oberhavel und das Osthavelland, Uwe Feiler (CDU), und der Redakteurin des Oranienburger Generalanzeigers, Anja Hamm, wurde eine Rückschau auf den Bundestagswahlkampf in Kreis Oberhavel gehalten und gefragt, wie es nun politisch weitergeht. Es gab keinen freien Platz mehr, im Saal Reinsberg des Hotels an der Havel - so groß war das Interesse. Ein Bericht von Corrado Gursch und Stephan Raabe.

Die Veranstaltung stieß nicht nur innerhalb der CDU Mitglieder auf großes Interesse - auch politisch Interessierte aus verschiedenen Orten des Kreises waren gekommen. So hatte sich beispielsweise eine Rentnerin aus dem Löwenberger Land auf den Weg in die Havelstadt gemacht, um Ihrem gewählten Vertreter einmal persönlich zu begegnen.

Schwerpunkte der Diskussionsveranstaltung waren der Wahlkampf vor der Bundestagswahl bis hin zum erfolgreichen Einzug Uwe Feilers in den Bundestag sowie die Ergebnisse des Koalitionsvertrages zwischen den Parteien CDU/CSU und SPD. Die Journalistin Anja Hamm sprach von einem sehr intensiven Wahlkampf, der von Themen wie dem Ausbau der Bundesstraße 96 und der hiesigen Wasserstraßen, der Frage des Lärmschutzes bei Bahn und Straßen sowie von dem Fachkräftemangel und Arbeitsmarkt gerade auch im Nachwuchsbereich geprägt gewesen sei. Viele Wähler hätten wohl bezüglich dieser Themen vor der eigenen Haustür auf einen Wechsel beim Direktkandidaten gesetzt, so dass die bisher direkt gewählte SPD-Abgeordntet Angelika Krüger-Leißner es nicht wieder geschafft habe.

Der Moderator, Stephan Raabe, Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung für Brandenburg, wollte es genau vom Bundestagsabgeordneten wissen, und stellte die alles entscheidende Frage: „Herr Feiler, warum haben Sie es geschafft?“. Feiler gab zur Antwort, dass er sich sagte, "wenn nicht in diesem Jahr, wann dann?". Demzufolge ließ der Bundestagsabgeordnete nichts unversucht, um einen persönlichen Kontakt zu den Menschen in seinem Wahlkreis zu bekommen. Nicht selten stand der Politiker schon morgens um sechs Uhr mit einigen Getreuen auf Bahnhöfen, um Flyer mit Informationen zu seiner Person und zur CDU zu verteilen. Dabei entstanden oftmals kurze, meist gute Gespräche. Aktionen, die dem Politiker zu spontanen Begegnungen verhalfen, ließen seinen Be-kanntheitsgrad enorm steigen. Das erklärt wohl auch die hohe Zahl der Erststimmen, die Uwe Feiler bekam (37,5 % bei 35,6 % Zweitstimmen). Der Politiker verriet, dass er sich zum Ziel gemacht hatte, nicht schlecht über Kontrahenten zu sprechen und den Schwerpunkt auf die eigenen inhaltlichen Positionen zu legen. „Wahlkampf darf ruhig intensiv sein, sollte aber dennoch fair ablaufen.“ Von übermäßig viel aufgestellten Wahlplakaten hält Feiler nicht viel. Entscheidend für den Erfolg sei es, „persönlich auf die Menschen zuzugehen.“

Während des Gesprächs wurde deutlich, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Politik und Presse sei. Uwe Feiler nutzte die Gelegenheit, um die Anwesenden über den Aufbau seiner Büros in Berlin, Nauen und Oranienburg zu informieren. In jedem dieser Orte hat der Politiker Mitarbeiter, die ihm auf seinem Weg als Abgeordneter im Bundestag unterstützend zur Seite stehen. Der Einzug in den Bundestag bedeutet für Uwe Feiler auch, dass er gut sechzig Arbeitsstunden und mehr investiert. Künftig möchte er gern im Finanz - oder Innenausschuss agieren.

Ein Thema brannte allen Gästen ganz besonders unter den Nägeln - die Ergebnisse des Koalitionsvertrages, der just an diesem Abend bis in den frühen Morgen hinein abschließend beraten wurde. Eine große Bandbreite von Themen wurde von den Teilnehmern angesprochen von Steuern und Finanzen, über Sozialversicherung, Arbeit, Infrastruktur, Maut, Europa bis hin zur Energie-Wende. In einer lebhaften Diskussion richteten sich die Fragen vor allem an den Bundestagsabgeordneten, wobei die Journalistin als neutrale Beobachterin ihre Perspektive einbrachte. Uwe Feiler äußerte zum Beispiel, dass der Mindestlohn beschlossene Sache sei - dieser aber Übergangsregelungen und Ausnahmen beinhalte. Für Schüler und Studenten werde es diesen nämlich nicht geben.

Im Anschluss an die Veranstaltung, die zugleich den Jahresabschluss für das Oberhavel-Forum bildete, war Zeit für weitere Gespräche mit den Referenten und untereiander bei einem Glas Saft oder Wein. Das Oberhavelforum wird auch 2014 vierteljährlich in der Kreisstadt Oranienburg fortgesetzt werden.

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Interlocuteur

Stephan Georg Raabe

Stephan Georg Raabe bild

Landesbeauftragter und Leiter Politisches Bildungsforum Brandenburg

Stephan.Raabe@kas.de +49 331 748876-0 +49 331 748876-15
Feiler Oranienburg KAS Brandenburg