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Présentations & compte-rendus

Lothar de Maizière - Ein Vater der Deutschen Einheit

de Hans Joachim Meyer

Ein Rückblick von Minister a.D. Prof. Dr. Hans Joachim Meyer

Rede anlässlich des Brandenburger Forums der Konrad-Adenauer-Stiftung „30 Jahre Deutsche Einheit“ am 14. Oktober 2020 im Friedenssaal in Potsdam
Prof. Hans Joachim Meyer Herder Verlag Buchumschlag: In keiner Schublade
Prof. Dr. Hans Joachim Meyer, Minister a.D.

Die Rede von Prof. Dr. Hans Joachim Meyer können Sie hier lesen oder als PDF rechts auf dieser Seite herunterladen und ausdrucken.

 

Aufgabe: Vorbereitung auf die Deutsche Einheit

 

Die geschichtliche Leistung Lothar de Maizières im Prozess der deutschen Einheit lässt sich, so glaube ich, prägnant an einem Wort aus seiner ersten Regierungserklärung[1] vor der neu gewählten Volkskammer am 19. April 1990 darstellen. Denn in dieser hatte er die Aufgabe der neuen und erstmalig in der Geschichte der DDR durch demokratische Wahlen legitimierten Regierung wie folgt definiert: Es gelte die DDR auf die deutsche Einheit vorzubereiten, und jetzt wörtlich „so rasch wie möglich und so gründlich wie nötig“.

Eigentlich war das eine Selbstverständlichkeit. Denn im Ergebnis einer vierzigjährigen Geschichte waren in Deutschland zwei Staaten entstanden, die sich von Anfang an in prinzipieller Gegnerschaft gegenüberstanden. Zwar hatten sich in den letzten Jahrzehnten mühsam genug offizielle, wenn auch außergewöhnliche Beziehungen zwischen den beiden Staaten entwickelt, doch die prinzipielle Gegnerschaft blieb. Vor allem bedingte die Zugehörigkeit zur gleichen geschichtlich gewachsenen Sprach- und Kulturgemeinschaft eine permanente Konkurrenz um Sympathie und Ansehen in Deutschland, in Europa und in der Welt. Verschärft wurde dieser Konflikt durch die gegensätzlichen Haltungen zur Nation und deren Existenz.

Zunächst hatte die SED, welche seit 1946 im Osten Deutschlands faktisch eine immer hemmungslosere Diktatur praktizierte, die Bemühungen im zunehmend freieren Teil Deutschlands um Bindung an den freiheitlichen Westen durch Verweis auf den Fortbestand der deutschen Nation zu behindern gesucht. Als dies erfolglos blieb, erklärte sie von einem Tag auf den anderen, dass es keine deutsche Nation mehr gebe, sondern eine kapitalistische Nation in der Bundesrepublik und eine sozialistische in der DDR. Heute sind solche Albernheiten so gut wie vergessen. In der DDR konnte dieser ideologische Irrsinn jedoch zu schlimmen Demütigungen führen.

Zu einer grundlegenden Änderung der geschichtlichen Situation in der DDR kam es dann jedoch mit der wachsenden Zahl von Protest- und Bürgerrechtsaktivitäten, vor allem durch die erfolgreiche Demonstration der 70 000 in Leipzig am 9. Oktober 1989. Denn diese friedliche, aber sehr entschlossen wirkende Aktion hatte zwei tief greifende Konsequenzen. Ihr Ruf „Wir sind das Volk“ entzog der SED-Diktatur, die sich gern als „Volksherrschaft“ bezeichnete, jeden Anschein einer Legitimation und drängte die SED-Führung in die Defensive, aus der sie in der Folgezeit nicht mehr herauskam. Von geschichtlicher Bedeutung war ebenfalls der Ruf der Demonstranten „Deutschland - einig Vaterland“ aus der immer noch offiziellen, wenn auch schon lange nicht mehr gesungenen DDR-Hymne. Denn dieser Ruf setzte die deutsche Einheit in Freiheit auf die deutsche und die internationale Tagesordnung. Oder machte diese doch jedenfalls zu einem Thema der öffentlichen Debatte – in der DDR selbst und in ganz Deutschland. Das warf wiederum die Frage auf: Soll nun eine neue gesamtdeutsche Republik geschaffen werden oder wäre es nicht besser, die Möglichkeit des Grundgesetzes zum Beitritt zur Bundesrepublik zu nutzen. Darüber hat es in der DDR durchaus Auseinandersetzungen gegeben, doch für die Mehrheit der einheitswilligen Deutschen in der DDR wurde immer klarer, dass eine gesamtdeutsche Neugründung das riskantere Unternehmen wäre. Nicht nur, weil jetzt die sehr unterschiedlichen politischen Erfahrungen in Ost und West aus vier Jahrzehnten kollidieren könnten, sondern vor allem, weil niemand wusste, wie lange die sowjetische Führung die jüngste osteuropäische und ostdeutsche Entwicklung hinnehmen würde. Auch blieb die deutsche Frage eine internationale Angelegenheit, und es war lange unklar, ob Großbritannien und Frankreich ein vereinigtes Deutschland akzeptieren würden. Schließlich war der französische Staatspräsident Mitterand noch Ende 1989 zu einem Staatsbesuch in der DDR.

 

Bundesdeutsche Unkenntnis über das Leben in der DDR

Richtig ist sicher, dass der massenhafte Besuch von Deutschen aus der DDR in der Bundesrepublik nach der Öffnung der Berliner Mauer und der innerdeutschen Grenze am 9. November 1989 für viele aus dem Osten zu einer tiefgreifenden Erfahrung wurde: So sah also der andere sehr viel größere und im Vergleich mit der DDR sehr viel erfolgreichere und überdies unglaublich leistungsfähige deutsche Staat aus – die Bundesrepublik Deutschland. Es war naheliegend, dass diese den meisten Deutschen in der DDR als die attraktivere Variante erschien. Dazu kam, dass viele in der DDR Menschen kannten oder von solchen gehört hatten, die in den Westen gegangen waren und dies nicht bereuten. Es war also kein Volksbetrug, wenn bei den ersten freien Volkskammerwahlen im März 1990 jene Parteien die meisten Stimmen erhielten, welche Deutschland durch den Beitritt der Deutschen in der DDR zur Ordnung des Grundgesetzes vereinigen wollten. Wobei diese Art des Beitritts ja immer noch eine relativ breite Formel zu sein schien. Wer bei einigem politischen Verstand war, der konnte ja nur an einen gleichsam bürgerschaftlichen Beitritt denken und nicht an ein ungeregeltes und also oft irrationales Handeln von Millionen Einzelner. Schließlich waren in vierzig Jahren Trennung und Gegensatz unterschiedliche Lebensweisen und Rechtsformen entstanden, die – auch wenn die Bundesrepublik die künftigen Lebensmuster bestimmte – zueinander in eine angemessen friedliche Form des Übergangs oder auch des zumindest zeitweiligen Miteinanders gebracht werden mussten.

Dazu kam freilich als Problem, dass die allermeisten Deutschen in der DDR von den konkreten Rechts- und Lebensverhältnissen in der Bundesrepublik wie auch von den dort ablaufenden Debatten nur wenig Ahnung hatten. Dass das Gleiche für die allermeisten Bundesbürger zutraf, was sich dann im vereinigten Deutschland ebenfalls als Belastung erweisen sollte, sei hier nur am Rande vermerkt. Jedenfalls scheint es überraschend, dass jemand, der für die Bundesrepublik optiert, keine halbwegs angemessene Vorstellung davon hat, wie dort sein Leben aussehen würde. So habe ich zum Beispiel nicht verstanden, warum die Lehrer in der DDR oder doch jedenfalls deren gewählte Repräsentanten, es mir als dem Minister für Bildung und Wissenschaft in der Regierung Lothar de Maizière nicht glaubten, dass die Bundesregierung ihnen nicht die bundesweite Geltung ihrer Abschlüsse garantieren konnte, weil in der Bundesrepublik Schule eine Angelegenheit der Länder ist. Dagegen gehörte das Schulwesen in der DDR zu den am stärksten zentralisierten Bereichen dieser Gesellschaft. Es scheint mir nicht unfair, zugleich daran zu erinnern, dass bundesdeutsche Unkenntnis über das Leben in der DDR auch nach dreißig Jahren die gesamtdeutsche Meinungsbildung belastet.

 

Überzogene Erwartungen und sich rasch steigernde Ängste

Es war also mehr als berechtigt, wenn Lothar de Maizière in seiner Regierungserklärung am 19. April 1990 die Notwendigkeit betonte, die DDR auf die deutsche Einheit gründlich vorzubereiten. Doch gab es in der DDR nicht wenige, die ihm deshalb einen mangelnden Willen zur deutschen Einheit unterstellten. Dass diesen dabei bundesdeutsche Journalisten zur Hilfe kamen, kann schwerlich überraschen. Schließlich hatten nicht wenige unlängst noch zu jenen im Westen gehört, für die der Wunsch nach deutscher Einheit nichts anderes war als Revanchismus. Jetzt dominierte ihr Verhalten jedoch ein anderes Lied. Also wurde Lothar de Maizière am Abend des Tages der Regierungserklärung im Fernsehen gefragt, wieviel Zeit er denn für die gründliche Vorbereitung der DDR auf die deutsche Einheit veranschlage. Bekanntlich ist dies ein erprobtes Mittel, den Schwächeren bei solchen Verhandlungen unter Druck zu setzen. Also erwiderte de Maizière sachlich richtig, wiewohl nicht eigentlich zur Sache: „Wir sind für vier Jahre gewählt.“

Noch Jahre später habe ich das als Beweisstück zitiert gehört, de Maizière hätte die Einheit ja gar nicht gewollt. Doch was war das Gegenmodell zu seiner Verhandlungsstrategie? Das zeigte sich dann am 17. Juni 1990, als die Deutsche Soziale Union, eine ostdeutsche Neugründung rechts von der CDU, in der Volkskammer den Antrag stellte, noch am gleichen Tag der Bundesrepublik beizutreten, also bevor die konkreten Details des Beitritts geregelt waren. Das Tückische an diesem Antrag war, dass jeder, der ihn ablehnte, begründen musste, warum das, was schließlich die große Mehrheit der Deutschen wollte, nicht sofort erfolgen könne. So zwang der Antrag auf sofortigen Beitritt, eben diesen Willen zur Einheit zu problematisieren und zu hinterfragen und diesen damit zu schwächen. Zumindest wurde bei dem Willen zur Einheit aus der Antwort eine Frage. Zum Glück gelang es am 17. Juni 1990 Lothar de Maizière, zusammen mit Richard Schröder, die Mehrheit der Abgeordneten davon zu überzeugen, den Antrag einem Volkskammerausschuss zur weiteren Beratung zu überweisen. Doch der Schaden war da und nicht mehr gut zu machen.

Denn es gab ja nicht nur radikalistische Unvernunft im Osten, also in der DDR, deren Wähler im März 1990 mehrheitlich entschieden hatten, der Ordnung des Grundgesetzes beitreten zu wollen. Zunehmend war man in der alten Bundesrepublik der Meinung, den Teil Deutschlands, der noch die DDR war, am besten selbst in Ordnung zu bringen – das könne man doch viel besser als die „Laienspielschar“ in Ostberlin. Spätestens ab Anfang Juni 1990 konnte man allen Ernstes hören und lesen, wir sollten doch aufhören, die Verhältnisse in der DDR schrittweise ändern und bessern zu wollen. Das könnten sie mit bundesdeutscher Kompetenz und Erfahrung in der künftigen gesamtdeutschen Bundesrepublik dann doch selbst viel rascher und wirkungsvoller bewerkstelligen. Wobei der Vorwurf des Laientums sich eigentlich merkwürdig anhörte im Munde von Leuten, die Demokraten sein wollen. Denn es gehört zum Wesen einer Demokratie, dass die Bürgerschaft Mitbürger mit politischer Urteilskraft in die Verantwortung hineinwählt. Also war das Wort von der „Laienschar“ doch wohl ein sich selbst entlarvender Vorwurf.

Und hat sich der westliche Anspruch, die Dinge im Osten doch am besten selbst in die Hand zu nehmen, bewährt? Wenn es sich um Persönlichkeiten handelte, die lernwillig und denkfähig geblieben waren, dann waren sie eine große Hilfe, wie Kurt Biedenkopf in Sachsen und Bernhard Vogel in Thüringen. Wer jedoch meinte, er könne alles und wisse alles besser, dessen massenhafter Einsatz war eher eine Belastung für die Akzeptanz und den Erfolg der freiheitlichen und rechtsstaatlichen Demokratie im Osten Deutschlands. Denn die wichtigste Voraussetzung für politischen Erfolg ist der fortdauernde Wille, sich neuen Herausforderungen zu öffnen und zu neuen Erfahrungen bereit zu sein.

Zugleich sollte man nicht vergessen, dass sich in der politischen Realität nichts rascher verbraucht als hohe Erwartungen. In meinen Erinnerungen[2] schrieb ich im Rückblick auf diese Zeit unter anderem: „In der DDR trat bald anstelle der Einheitseuphorie, welche viele im Verlauf des Frühjahrs erfasst und zu dem klaren Ergebnis der Volkskammerwahlen im März geführt hatte, eine widersprüchliche und spannungsvolle Mischung von überzogenen Erwartungen und sich rasch steigernden Ängsten. Einige wollten den Beitritt möglichst sofort und versprachen sich davon eine schlagartige Anpassung ihrer Lebensumstände an die in der alten Bundesrepublik. Andere gerieten in wachsende Panik, weil ihre bisherigen, zwar nicht komfortablen und keineswegs freien, aber doch sicheren Lebensumstände zerbrachen und ihnen immer unklarer wurde, was aus ihnen werden sollte. Beide Haltungen waren keineswegs deutlich geschieden. Wer sorgenvoll sah, dass sein bisheriger Arbeitsplatz in Gefahr geriet, ohne dass ein neuer in Sicht war, kaufte oft dennoch nach der Einführung der DM natürlich damit nur noch Westprodukte. Bisher hatten diejenigen, die irgendwie zu kostbarem Westgeld gekommen waren, damit ja auch keine Osteier gekauft. Mit diesen bewarfen dann bei Demonstrationen wütende LPG-Bauern, denen es in der DDR relativ gut gegangen war, Landwirtschaftsminister Peter Pollack und Günther Krause, unseren  Verhandlungsführer für den Einigungsvertrag. Überhaupt wurden Demonstrationen unsere ständigen Begleiter. Ich machte es mir zur festen Regel, mich ihnen zu stellen, was sich dann als gute Schule für meine kommenden Jahre in Sachsen erwies.“ (S. 149f.)

 

Lothar de Maizière: Ein Mann mit Realismus im Denken und Handeln

Die wichtigste Tugend in der Politik ist bekanntlich Realismus im Denken und Handeln. Was uns wieder zu Lothar de Maizière zurückführt. Er hatte ein durchdachtes und ein der Realität gerecht werdendes Handlungskonzept. Doch als er erkannte, dass das Tempo der politischen Ereignisse ständig zunahm und günstige Bedingungen für die deutsche Einheit genutzt und festgehalten werden mussten, schien es ihm hohe Zeit, den Zielpunkt dieses atemberaubenden Vorgangs rechtzeitig festzulegen, und zwar durch einen ostdeutschen Beschluss. Von Ostdeutschland war das aktuelle Geschehen ausgegangen, dort musste auch das geschichtliche Ziel bestimmt werden. Und so kam es zu Lothar de Maizières kühnem Vorschlag, in der Sitzung der Volkskammer am 22. August 1990 den Tag des Beitritts und damit den Tag der deutschen Einheit festlegen zu lassen. Bevor wieder das große Gerede ausbrechen könnte, sollte so das Erreichte zusammen gebunden und festgehalten werden. Und wieder war es der Realist Lothar de Maizière, der so den ostdeutschen Anteil an der deutschen Geschichte festhielt und für alle Zukunft sicherte.

In meinen Erinnerungen „In keiner Schublade“, denke ich an den 22. August 1990 wie folgt zurück: „Jedenfalls hielt Lothar de Maizière es für das Beste, jetzt das Datum der Einheit durch Volkskammerbeschluss festzuschreiben. Dass dies vorher gar nicht auf der Tagesordnung für den 22. August 1990 gestanden hatte, erinnerte mich an die Wahrheit, dass ein gordischer Knoten von Problemen eben wie mit dem Schwert durchschlagen werden muss. Und die Auseinandersetzungen zwischen den Fraktionen über den Termin des Beitritts während der Sitzung waren auch so noch qualvoll genug. Noch heute sehe ich Lothar de Maizière plötzlich neben mir stehen und sich in meinen Arm krallen. Doch nach der Abstimmung bekam der Vorgang so etwas wie geschichtliche Würde. Aus mir unbegreiflichen Gründen war noch eine Debatte über den soeben gefassten Beschluss vereinbart worden. Gregor Gysi sprach als erster und begann mit der Feststellung: ‚Was Sie soeben beschlossen haben, ist die Abschaffung der DDR – nicht mehr und nicht weniger.‘ Die übergroße Mehrheit, die sich für die Einheit auf dem Boden des Grundgesetzes entschieden hatte, erhob sich und unterstrich durch ihren Beifall diese Aussage. Auch ich war aufgestanden und klatschte. Gleichwohl war ich nicht ohne Mitgefühl für den, welcher soeben mit belegter Stimme das Ende seines politischen Traums konstatiert hatte. Nicht nur, weil mich Menschen beeindrucken, die, wie Gregor Gysi, Intelligenz und kommunikativen Charme verbinden. Sondern noch mehr, weil ich an das Übermaß von Idealismus dachte, dass Menschen für diesen jetzt untergehenden Staat aufgewandt hatten. Auch ich hatte einmal Hoffnungen in dieses neue Beginnen gesetzt, aber das war längst durch einen Berg von bösen Erfahrungen überdeckt und erstickt. Nach dem Beitrittsbeschluss der Volkskammer in der Nacht zum 23. August ging ich vom Palast der Republik zurück ins Hotel „Johannishof“. Der kürzeste Weg führte über einen schmalen Holzsteg, den man am Bodemuseum anstelle der im Krieg zerstörten Brücke über die Spree geschlagen hatte. Zwischen den Bohlen konnte man das Wasser sehen und - wie immer - musste ich mir einen Ruck geben, an dieser Stelle den Fluss zu überqueren und nicht bis zur Weidendammbrücke zu gehen. Es lag nahe, an den nächtlichen Beschluss zurückzudenken. So manches ist anders gekommen, als ich es mir damals erhofft habe. Aber die Brücke am Bodemuseum ist inzwischen in alter Schönheit wiedererstanden.“ (S. 153f.)

 

Der überragende Beitrag Lothar de Maizières zur Einheit

Der Rückblick auf die Geschichte ist nie statisch, sondern erfolgt aus unterschiedlichen Positionen und Motiven. Ich bin ganz sicher, dass der überragende Beitrag Lothar de Maizières zu unserer jüngsten Geschichte für unseren Weg aus der Teilung zur Einheit in Zukunft stärker erkannt und gewürdigt werden wird. Daher habe ich gern mit meinem Rückblick aus eigener Erinnerung zu  dieser ihn ehrenden Veranstaltung beigetragen.

 

 

Zum Autor:

Hans Joachim Meyer, geboren 1936 in Rostock, Anglist, a.o. Professor für angewandte Sprachwissenschaften an der Humboldt-Universität Berlin, 1990 Minister für Bildung und Wissenschaften in der Regierung de Maizière, danach bis 2002 Sächsischer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, 1997 – 2009 ehrenamtlicher Präsident des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken.

 

[1] Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Lothar de Maizière, abgegeben vor der Volkskammer der DDR am 19. April 1990: https://www.kas.de/de/statische-inhalte-detail/-/content/regierungserklaerung-des-ministerpraesidenten-lothar-de-maiziere-abgegeben-vor-der-volkskammer-der-ddr-am-19.-april-1990

[2] In keiner Schublade. Erfahrungen im geteilten und vereinten Deutschland, Freiburg u.a. 2015, 776 S.

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Interlocuteur

Stephan Georg Raabe

Stephan Georg Raabe bild

Landesbeauftragter und Leiter Politisches Bildungsforum Brandenburg

Stephan.Raabe@kas.de +49 331 748876-0 +49 331 748876-15