Séminaire

Vermeidung von Gewalt bei Demonstrationen

Dialog zwischen lokalen Entscheidungsträgern und Jugendgruppen

Im Rahmen des Seminars ging es der KAS und der CNDH darum, einen gemeinsamen Dialog zwischen staatlichen Instanzen, Vertretern verschiedener politischer Parteien (Regierung als auch Opposition) sowie der Zivilgesellschaft in die Wege zu leiten.

Détails

Die Nationale Kommission für Menschenrechte (frz. CNDH) wurde im Jahre 2013 (nach Absatz 222 der Verfassung der Demokratischen Republik Kongos), als eine der Institutionen zur Verstärkung der Demokratie im Kongo gegründet. Sie soll einerseits als Warnsignal und beratende Instanz für die Regierung im Bereich der Menschenrechte fungieren. Andererseits hat sie damit zugleich die Aufgabe, die Bevölkerung bei der Wahrung ihrer in der Verfassung verankerten Grundrechte zu unterstützen und stellt damit einen wesentlichen Pfeiler des Rechtsstaates dar. Mit der Durchführung dieser Veranstaltung folgt die KAS einer langen Tradition, die oben genannten Akteure unter ihrer Federführung an einen Tisch zu bringen. Hauptschwerpunkt dieses Zusammentreffens war die gemeinsame Diskussion darüber, wie es sich vermeiden lässt, dass es im Rahmen von (politischen) Demonstrationen in der DRC zu Gewaltaktionen kommt – ein leider im Land sehr häufig auftretendes Phänomen. Der Präsident der Nationalen Kommission für Menschenrechte betonte in diesem Zusammenhang, dass hierbei den Demonstranten als auch den Polizeikräften (unter den Referenten befand sich u.a. ein Oberkommissar der Nationalen Polizei) eine besondere Verantwortung zu Teil wird. Es wurde im Verlauf des Seminars sowohl offen über die rechtlichen Rahmenbedingungen des Demonstrationsrechts gesprochen, als auch darüber, was deren Nichtbeachtung zur Folge haben kann. In anschließenden Arbeitsgruppen wurde die Frage weiter vertieft, worin die Ursachen für Gewalt bei Demonstrationen liegen und wie man diese zukünftig vermeiden kann. Die CNDH wurde darin bestärkt, ihre wertvolle Aufklärungsarbeit zusammen mit der KAS auch in anderen Landesteilen weiter auszubauen.

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Lieu de l'événement

Lubumbashi

Nationalhymne zu Beginn des Seminars mit CNDH in Lubumbashi (15.06.2017)
Teilnehmer beim CNDH-Seminar in Lubumbashi (15.06.2017)