KAS/Hofmann

"Demokratische Stabilität gibt es nur mit erfolgreicher Wirtschafts- und Sozialpolitik!": Hans-Hartwig Blomeier am 5.10.2010 in Oldenburg,

KAS/Hofmann

Hans-Hartwig Blomeier:"Es geht in Lateinamerika weniger um rechts oder links, als um Marktwirtschaft und Demokratie versus Populismus und Staatsinterventionismus."

Sieben Thesen zur Entwicklung Lateinamerikas stellte am 5. Oktober 2010 Hans-Hartwig Blomeier, Leiter des Lateinamerika-Teams der Konrad-Adenauer-Stiftung, im Oldenburger Veranstaltungszentrum PFL auf. Auf Einladung der KAS, der GfW und des Reservistenverbandes hatte er vor rund 70 Gästen die Frage "Quo vadis, Lateinamerika?" erörtert und ein differenziertes Bild erstellt. Lateinamerika sei zu heterogen, um es als Gesamtheit analysieren zu können. Die regionale Differenzierung hinsichtlich der wirtschaftlichen und politischen Lage sei dafür zu groß, auch entspreche dies nicht der Selbstwahrnehmung globaler Player wie z.B. Brasilien.

Blomeier wies darauf hin, dass die Rechts-Links-Schemata, die hierzulande für die Analyse der Entwicklungen Lateinamerikas verwendet würden, nur bedingt tauglich und mitunter irreführend seien. Als Ergebnis einer Analyse des KAS-Demokratie-Index' für Lateinamerika, IDD-Lat, der wirtschaftlichen Entwicklung und der politischen Tendenzen in den einzelnen Ländern des Kontinents folgerte Blomeier:

1. Die Entwicklung Lateinamerikas bleibe unterschiedlich, das Spannungsfeld zwischen martwirtschaftlich-demokratischen Prinzipien (u.a. vorherrschend in Brasilien, Chile und Mexiko) und staatsinterventionistisch-populistischen Modellen (z.B. Venezuela und Kuba) bleibe bestehen.
2. Das Auseinanderdriften in der wirtschaftlichen und politischen Entwicklung nehme zu.
3. Das internationale Gewicht wirtschaftlich starker Länder wie den G20-Ländern Brasilien und Mexiko werde weiter wachsen.
4. Die wirtschaftliche Erholung von der Finanz- und Wirtschaftskrise sei in marktwirtschaftlich orientierten Ländern Lateinamerikas zunächst sehr schnell erfolgt. Jetzt sei dieser Prozess aber etwas langsamer. Das Gespenst der Inflation scheine – von Ausnahmen wie Venezuela abgesehen – heute gebannt.
5. Die demokratische Stabilität Lateinamerikas hänge davon ab, inwieweit es gelinge, Armut und Exklusion zurückzudrängen. Noch immer sei Lateinamerika die Weltregion mit den stärksten Auseinanderklaffen der Gegensätze von Arm und Reich. In der Vergangenheit hätten politische Eliten oft versagt, dieses Thema anzugehen. Nun müsse, wie z.B. in Brasilien, der Aufbau einer Mittelschicht unterstützt werden.
6. Lateinamerika besitze ein großes Potential im Umwelt- und Energiesektor.
7. Die regionale Integration werde auch mittelfristig kaum erstarken – hier sei oft europäisches Wunschdenken im Spiel. Blomeier:"Schaut man auf die Landkarte, so scheint es, die Länder stünden mit dem Rücken zueinander."

Im Rahmen seines Vortrages ging Blomeier auf eine Reihe weiterer Entwicklungen ein: die schwindende Rolle der USA als einstiger Hegemon; die Konsequenzen der Anti-Drogen-Politik in Mexiko, der von innen erfolgte Abschied von brutalen Militärdiktaturen. Problematisch seien vielerorts der Mangel an Rechtsstaatlichkeit, Korruption und Gewaltkriminalität.

Die Entwicklung in Lateinamerika sei für Europa gleichzeitig Herausforderung und Chance. Die Drogenkonflikte in Lateinamerika seien nicht denkbar ohne die europäische "Nachfrage". "Hier kann man nicht sagen: 'Das ist euer Problem!'" Bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit sei Deutschland zu zögerlich. China tätige längst beträchtliche Investitionen. Lob fand Blomeier für das neue Lateinamerika-Konzept der Bundesregierung. Wenn Deutschland die wirtschaftlichen und politischen Chancen nutzen wolle, die die Kooperation mit Lateinamerika biete, dann müsse es dort mehr Präsenz zeigen.