보고서

Rückkehr zu Stabilität und Pragmatismus

Lee beweist diplomatische Kompetenz

Vom 31. Oktober bis 01. November richtete Südkorea in seiner ehemaligen Haupstadt der Silla-Dynastie, Gyeongju, den diesjährigen Gipfel der Asia Pacific Economic Cooperation (APEC) aus. Dies war Koreas erste Bühne internationalen und multipolaren Formats unter der neuen Präsidentschaft von Lee Jae-myung und somit die erste Chance, Koreas Image aufzupolieren, nachdem dieses mit der Verhängung des Kriegsrechts durch Yoon Suk-yeol Ende letzten Jahres und seinem langwierigen Amtsenthebungsverfahrens bis April 2025 mächtig Schaden genommen hatte. Unsicherheiten und Sorge umrankten die Vorbereitungen der Veranstaltung im Land - nicht zuletzt, weil das eigentliche Rampenlicht auf die bilateralen Treffen am Bühnenrand der APEC gerichtet war. Doch die Vermeidung etwaiger großer Divergenzen mit den USA oder mit China und zwischen den USA und China sind Lee Jae-myungs leiser Erfolg: ein Zeichen für ein stabileres, pragmatischeres Korea.

Einigkeit im Chaos

Koreanisches Parlament beschließt Rentenreform

Die koreanische Nationalversammlung hat am 20. März 2025 eine Rentenreform verabschiedet. Die historische Entscheidung, die von beiden großen Parteien trotz heftiger politischer Auseinandersetzung getroffen wurde, leitet nach 18 Jahren ein neues Kapitel für das Rentensystem ein. Sie stellt, trotz bleibender Herausforderungen, die Weichen für Lösungsansätze angesichts einer ernsthaften demographischen Entwicklung. Vor allem bildet sie einen bemerkenswerten Gegensatz zu der enormen Polarisierung, die das Erscheinen der koreanischen Politik im Übrigen prägt und zur aktuellen Krise führte.

Handstreich gegen das Parlament

Im Konflikt mit der Opposition greift Südkoreas Präsident zum Kriegsrecht

In der Nacht vom 3. auf den 4. Dezember 2024 herrschte zum ersten Mal seit den Tagen vor der Demokratie 1980/81 Kriegsrecht in Südkorea. Präsident Yoon Suk-yeol erklärte die Bemühungen der Opposition zur Kürzung seines Haushalts und weitere Amtsenthebungsverfahren gegen Mitglieder seiner Regierung zur Gefährdung des Landes und sprach von Unterwanderung durch pro-nordkoreanische Kräfte. Wenige Stunden später sah er sich durch den erfolgreichen Widerstand des Parlaments und massive Demonstrationen gezwungen, die Entscheidung aufzuheben, und steht jetzt vor den Scherben seiner Regierung. Die nächsten Tage entscheiden wohl nur noch, ob er freiwillig geht oder gezwungen werden muss.

Spezialität des Hauses: Lahme Ente?

Ergebnisse der südkoreanischen Parlamentswahl

Südkorea hat am 10. April ein neues Parlament gewählt. Die Zahlen bleiben weitgehend unverändert: Die Regierungspartei scheitert mit ihrer Hoffnung auf neue Verhältnisse, die Opposition holt eine quali-fizierte Mehrheit zur Beschleunigung eigener Gesetze. Trotz vereinten Kräften verfehlt sie allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit. In der Regierung geht das Stühlerücken weiter, der Präsident ist geschwächt und kämpft schon drei Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit gegen das Image einer „lame duck“.

Koreas Parteienlandschaft in Unruhe

Generationenwechsel oder weiter so?

In knapp vier Monaten steht die nächste regelmäßige Parlamentswahl in Südkorea bevor. Die konserva-tive People Power Party (PPP) des regierenden Präsidenten Yoon Suk-yeol hofft nach mehrjähriger Durst-strecke, die Mehrheit von der oppositionellen Minju-Partei zurückzugewinnen. Doch auf beiden Seiten regiert Unruhe: Rücktritte, Austritte und Gerüchte über Zusammenschlüsse sowie Neugründungen. Ein großer Teil der Wählerschaft ist noch unentschieden, wem sie am 10. April ihre Stimme geben sollen. Das Rennen bleibt offen.

Konvent der koreanischen Konservativen

Eindrücke, Ergebnisse und Einordnung vom Parteitag der People Power Party

Am 8. März 2023 hielt die People Power Party (PPP), Regierungspartei Südkoreas, ihren Parteitag vor den Toren Seouls ab. Nach Jahren der Pandemie wieder offline und im ganz großen Format feierten die Konservativen vor allem nochmal ihren Präsidenten, der vor einem Jahr am 9. März 2022 den Sieg errungen hatte. Eigentlicher Anlass war allerdings die Wahl einer neuen Parteiführung: Bei einer Wahlbeteiligung von 55% siegte mit 52% der Stimmen erwartungsgemäß der Abgeordnete Kim Gi Hyeon, Wunschkandidat des Präsidenten. Auch die Neubesetzung der fünf Ämter im obersten Parteigremium stärkte dessen Unterstützer. Die damit erhoffte Einheit, beschworen wie ein Mantra, ist wohl notwendige aber noch nicht hinreichende Bedingung für das entscheidende Erringen einer Mehrheit bei den Parlamentswahlen im April 2024: Damit ist das Ziel für die nächsten zwölf Monate gesetzt.

Konservative Stärke im Geteilten Land

Kommunalwahlen in Südkorea

Am 1. Juni 2022 fanden in Südkorea Wahlen auf der Provinz- und Kommunalebene sowie Nachwahlen in einzelnen Parlamentswahlkreisen statt. Die Wahlbeteiligung war mit knapp über 50% historisch gering. Die konservative People Power Party (PPP) stellt bereits seit dem 10. Mai wieder den Präsidenten. Sie erreichte einen deutlichen Sieg und konnte viele, aber nicht alle Rennen für sich entscheiden. Ruhe kehrt damit aber weder bei ihr und noch weniger in den Reihen der progressiven Minju-Partei ein. Deren Siege verdeutlichen zudem eine anhaltende „zweite Teilung“ in Korea.

Präsidentschaftswahl Südkorea: Knappes Rennen, lange Nacht

Ergebnis und Folgen

Am 9. März 2022 haben die Südkoreanerinnen und Südkoreaner ihr neues Staats- und Regierungsoberhaupt gewählt. Die Wahlbeteiligung lag mit 77,1% auf ähnlich hohem Niveau wie 2017. Mit einem historisch knappen Vorsprung von 0,73% Prozent vor Lee Jae-myung von der bisherigen Regierungspartei übernimmt Yoon Suk-yeol mit 48,56% der Stimmen als Kandidat der konservativen Opposition im Mai das Blue House in Seoul. Besonders junge Wählerinnen und Wähler erwarten eine Politik, die ihre Probleme im Alltag mindert. Dazu kommen große Herausforderungen in der Außenpolitik sowie im Verhältnis zwischen Präsident, oppositionsgeführtem Parlament und einer nicht zur Ruhe kommenden Parteienlandschaft.

Präsidentschaftswahl 2022 - Korea sucht neue Gesichter

Am 9. März 2022 wählt Korea seinen zwanzigsten Präsidenten, den achten demokratisch gewählten. Amtsinhaber Moon Jae-in (Minju) wird aufgrund der Amtszeitbegrenzung auf eine Legislaturperiode von fünf Jahren nicht wieder antreten. An den Wahlurnen wird es auf ein Kopf-an-Kopf Rennen zwischen den Vertretern der beiden großen Parteien hinauslaufen, Lee Jae-myung von der regierenden demokratischen Minju-Partei und Yoon Seok-youl von der konservativen People Power Party (PPP).

Moon Jae In trifft Joe Biden

Gipfeltreffen zwischen Südkorea und den USA zu COVID19-Impfungen, Halbleitermangel und der neuen US-Politik gegenüber Nordkorea

Als zweiten ausländischen Regierungschef überhaupt empfing der US-Präsident Joe Biden seinen südkoreanischen Amtskollegen Moon Jae In im Weißen Haus. Das bestätigt die zurückgewonnene Wichtigkeit der Alliierten im Indo-Pazifik-Raum für Biden. Auf der Agenda standen COVID19-Impfungen, der durch Digitalisierung und Pandemie bedingte Halbleitermangel sowie die neue Nordkorea-Politik der USA. Auch in seinem letzten Amtsjahr hält Moon Jae In dabei an seiner Hoffnung auf Verhandlungen und Frieden mit Pjöngjang fest.