Contribuições aos eventos
Vom 22. bis zum 25. November 2015 fand in Rio de Janeiro die Expertenkonferenz „New configurations of international order: values, principles, alliances and alignments“ statt. Die Konferenz wurde in Partnerschaft zwischen der Stiftung der britischen Auβenministeriums „Wilton Park“, des Thinktanks der brasilianischen Verteidigungsministeriums „Instituto Pandiá Calogeras“ und des Brasilien Büros der Konrad Adenauer Stiftung realisiert. Die versammelten Spezialisten stammten aus verschiedenen Regionen der Welt, unter anderem, aus Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Frankreich, den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, Brasilien, China, Südafrika, Russland und Indien, und gehörten dem Umfeld von Regierung, Akademie und Militär an.
Die Eröffnungsdiskussion widmete sich der Frage wie man die aktuelle internationale Ordnung treffend beschreiben kann. Ordnung im international Kontext, der klassischen Definierung von Hedley Bull‘s „Anarchische Gesellschaft“ folgend, umschreibt ein formelles und informelles Institutionsgefüge welches das Zusammenleben von Staaten im Internationale System regelt: Jeder Akteur, traditionell Staaten, bekommt seiner Position entsprechend eine Rolle. Alle Akteure bestreiten demnach ein Zusammenexistieren auf einer einzigen Bühne die von bestimmte Rechten und Pflichten gezeichnet ist. Traditionell, so Bull, sind es folgende Institutionen die Ordnung im Internationalen Raum ausmachen: Souveränität, Nichteinmischung, Territoriale Integrität, Mächtegleichgewicht, Internationales Recht und Diplomatie. Bull sieht darüber hinaus eine hervorragende Rolle der Großmächte und Krieg als Mittel welches Staaten im internationalen Raum in Ausnahmefällen zur Verfügung steht, als weitere Charaktereigenschaften der traditionellen Natur internationaler Ordnung. Seit dem Kalten Krieg sei Krieg jedoch zunehmend mit kritischem politischem Risiko verbunden – jeder Staat der sich für Krieg entscheidet riskiert im Extremfall selbst Opfer von Sanktionen oder gar einer Intervention der internationalen Staatengesellschaft zu werden. Des Weiteren wurde Krieg im weiteren Verlauf der Ost-West Konfrontation, und im speziellen danach, durch den anhaltenden Siegeszug von Menschenrechten als zunehmend zentralen Schlüsselwert welcher Ordnung strukturiert, diskreditiert. Ewiger Frieden, wie ihn Kant vorsah, ist damit jedoch noch nicht in greifbarer Reichweite, da dieser Zustand von der Bereitschaft der Großmächte abhängt den Status Quo einer gegebenen stabilen Assemblierung von Ordnung im Konzert zu verteidigen. In anderen Worten kann festgehalten werden, dass der Preis von Nichtverständigung seitens der Großmächte was Vorgehensweise und Prioritäten in Bezug auf globale Themen wie Handel- und Wirtschaft, Terrorismusbekämpfung, Klimawandel, unter vielen anderen möglichen Beispielen, angeht, das Aufkommen von globaler Instabilität und Konflikten ist. Aktuell können Konflikte, wie diese die den Nahen Osten plagen, als Ausdruck von fehlender Union der System-wichtigen-Staaten gesehen werden. Frieden und Stabilität würde erst wieder zurückkehren wenn die Großmächte zusammenfinden, und alle am gleichen Strang ziehen.
Die Debatte wie sie sich im Eröffnungsbeitrag ergab, zeichnete ein fragiles Bild vom Zustand in welchem sich Ordnung im aktuellen Zeitkontext befindet. Es wurde von Banden von Staaten gesprochen, die auf der Bühne der Weltpolitik ungeachtet des Wohlergehens der Anderen auftreten und ihre oft egoistischen Ziele verfolgen. Es wurde festgehalten dass es zunehmend schwieriger wird staatliche und nicht-staatliche Akteure auseinander zu halten – immer mehr quasi staatliche Akteure würden auftauchen, während andere traditionelle Staaten der Dysfunktion verfallen würden. Es wurde argumentiert, dass Staaten das Machtmonopol verloren hätten, Akteure wie globale Korporationen, superreiche Individuen und andere Interessengruppen hätten heute zum Teil mehr Einfluss als viele der anerkannten Staaten. Interdependenz nehme zu in einem Moment in welchem Großmächte ihre traditionelle herausragende Rolle verlieren – nach Jahrzehnten der Bipolarität, gefolgt von einem Moment der Unipolarität würden wir nun auf eine Apolarität zusteuern. Die Welt würde entsprechend komplexer, während die traditionellen Machtstrukturen in Bedeutung und Effizient erodieren. Diese zunehmend chaotische Ordnung gilt es zu navigieren.
Das Resultat sei eine Welt welche von Konflikten und Instabilität gezeichnet ist. Das Ideal einer harmonischen Weltgemeinschaft wie sie in den 90er Jahren beschwört wurde, musste einer neohobbesianischen Ordnung weichen welche von Unsicherheit geprägt sei. Weite Teile der Welt seien Krieg und Kriminalität zum Opfer gefallen. Und ein abgesprochenes Vorgehen der internationalen Gesellschaft sei nicht in Sicht. In der zwei Tage andauernden Diskussion wurden Folgen und mögliche Antworten darauf erörtert. Dabei wurde herausgehoben dass neben formellen Institutionen, wie etwa das UN System, welches als das Zentrale Regelwerk für die Weltpolitik beschrieben wurde, informelle Prozesse eine zunehmend wichtige Bedeutung haben. Diese seien für eine ständige flexible Anpassung an aufkommende Herausforderungen unabdingbar. Dabei wurde das Instrument des Multilateralismus immer wieder in den Vordergrund gerückt. Staaten, Organisationen wie die EU, und Gruppierungen, wie etwa die G20, oder die BRICS Staaten, würden so mit einem Mittel ausgerüstet um neue mögliche harmonische Konfigurationen von Ordnung ad hoc zu verhandeln. Die Ebola Krise in Westafrika wurde als positives Beispiel von internationaler Kooperation genannt.
Beiträge aus der Perspektive von BRICS Staaten – alle waren durch mindestens einen Diskussionsteilnehmer vertreten– hielten fest, dass die BRICS Gruppe keine anti-westliche Allianz sei. Man bestrebe eine Umstrukturierung des Status Quo, hin zu einer Ordnung welches das aktuelle Machverhältnis besser repräsentieren würde. Aufstrebende Mächte, wie die BRICS und andere Staaten, müssten besser in bestehende Institutionen aufgenommen werden. Die Reform müsse jedoch von innen heraus geschehen. In Reflektion auf die Katastrophe von 1914, als die internationale Gemeinschaft den Machtpolitischen Aufstieg Deutschlands fehlverwaltete, sagte ein Sprecher aus China, die Staatengemeinschaft müsse an kreativen Lösungen arbeiten die die Möglichkeitsbedingungen für einen dauerhaften Frieden konditionieren würden. Dabei wurde von einem in China entwickelten Konzept der „Harmonischen Koexistenz“ gesprochen.
Aus einer Perspektive die sich kritisch mit Ontologie und Epistemologie auseinander setzte, wurde festgehalten, dass der etablierte Diskurs der internationalen Beziehungen sich limitierend auf Möglichkeitskonditionen für eine neue Ordnung auswirken würde. Solange Staaten und korrespondierende Kategorien eine ontologische Priorität in der Weltsicht der Diplomatie inne halten würden, und so die veränderte Realität nicht reflektieren würden, sei ein Denken über eine alternative Ordnung nur erschwert möglich. Wer von einer Neu-Vorstellung von Ordnung spricht, müsse über eine adäquate Terminologie verfügen, denn, wie Wittgenstein schon wusste, was man nicht sagen könne, darüber müsse man schweigen.
Die Diskussion zu Terminologie stellte sich jedoch wie erwartet nicht einfach. Teilnehmer mit verschiedenen geographischen und professionellen Hintergründen definierten vermeidlich etabliert Wörter oft sehr unterschiedlich. Ein vielbesprochenes Beispiel war der „Westen“. So wurde zum Beispiel gefragt ob Brasilien Teil des Westens sei, oder nicht. Ein Teilnehmer meinte es mache keinen Sinn vom Westen zu sprechen, da die Staaten an die dabei traditionell gedacht würde, sehr unterschiedliche Prioritäten in der Weltpolitik verfolgen würden. In den aktuellen Klimaverhandlungen, zum Beispiel, könne von einem westlichen Block nicht gesprochen werden, dazu hätten die USA und die EU schlicht zu unterschiedliche Prioritäten. Noch schwieriger wurde es, als klassische Werte wie Freiheit, Gleichheit und Sicherheit diskutiert wurden. In wie fern konditionieren sich diese Werte gegenseitig? Welche dieser Werte genießt ontologische Priorität? Was bedeutet Freiheit ohne Sicherheit, oder Gleichheit ohne Freiheit? Was muss im Namen von Sicherheit gemacht werden, und ab wann schafft man im Namen von Sicherheit noch mehr Unsicherheit?
In Einvernehmen fanden sich die Teilnehmer in Bezug auf die Notwendigkeit von Reformen. Etablierte Mächte und Schwellenländer müssten besser in gemeinsame Strukturen integriert werden, bestehende Prozesse müssten verfeinert und erweitert werden um den neuen Herausforderungen gerecht zu werden. Zentral bleibe die UN als die globale Institutionen, die als einzige globale Legitimität genießen könne. Westliche Teilnehmer unterstrichen dabei jedoch, dass man Einschnitte in Menschenrechte zu Gunsten von angeblich stabilitätsversprechenden Assemblierungen von Ordnungen nicht akzeptieren werden. Ein Teilnehmer Schloss mit den Worten, wonach historisch gesehen jede signifikante Neukonfiguration von Ordnung durch einen systematischen Schock zu Stande kam. Man denke dabei an den 30 Jährigen Krieg, die Napoleonischen Kriege, die beiden Weltkriege und dem Kalten Krieg. Die Welt heute, im Hinblick auf das Vernichtungspotential moderner Waffensysteme, würde so einen Schock nicht vertragen – ein neuer Weltkrieg zwischen den Großmächten könnte das Ende der Menschheit bedeuten. Es sei zu hoffen dass es der Staatengemeinschaft gelingt durch Verhandlungen – und Konferenzen wie diese – sich auf eine neue, nachhaltige und inklusive Ordnung zu einigen die alle Staaten dieser Erde akkommodieren kann.