Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros
Birger Hoppe / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

2019

Öffentlich-rechtliche Rundfunksender im Kreuzfeuer der Protestbewegungen

von Hendrik Sittig , Darija Fabijanić

Demonstranten in Südosteuropa kritisieren Regierungen und fordern mehr Unabhängigkeit des Rundfunks
Es brodelt in Südosteuropa. Schon ist die Rede von einem „Balkanischen Frühling“. In den Hauptstädten Serbiens, Montenegros, Albaniens und Kroatiens demonstrieren viele Menschen aus Unzufriedenheit mit ihren Regierungen. Diese Frustration wendet sich auch oft gegen die Medien in den Ländern – insbesondere gegen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die häufig als Sprachrohr der Regierung verstanden werden. Die Protestierenden fordern deshalb in den meisten Fällen auch die Rücktritte der Sender-Intendanten.

2018

Aktuelle Entwicklungen zur Wahlrechtsreform in Albanien

von Walter Glos

Wahlrechtsreform als Schlüsselkriterium für EU-Beitrittsverhandlungen
Ein eng mit dem Reformprozess Albaniens im Zuge der europäischen Integration verknüpftes Thema ist die Verabschiedung und Umsetzung einer umfassenden Wahlrechtsreform. Kaum ein anderer politischer Verhandlungsprozess bot in den Medien sowie in der Parteienlandschaft seit dem Sommer 2018 so viel Diskussionsstoff – und so viel Anlass zur Sorge.

Albanien und die Migrationskrise

von Walter Glos

Aufgrund Albaniens geografischer Lage am Mittelmeer und seiner damit verbundenen Außengrenze zur Europäischen Union kam das Land seit dem Aufkommen der europäischen Migrationskrise im Jahr 2015 mehrmalig in Berührung mit Bürgerkriegsflüchtlingen und Migranten, die das Land mehrheitlich als Durchgangsstation zu nördlicheren Zielen sehen. Für beinahe alle in Albanien eintreffenden Migranten gilt, dass sie vorher bereits EU-Mitgliedsländer durchquerten, jedoch wurden nicht alle bereits in einem EU-Staat registriert. Die Zahl der ankommenden Migranten ist in diesem Jahr signifikant angestiegen.

“We deserve it, we have done our homework!“

von Walter Glos

Albanien noch nicht am Ziel
Mit diesem Slogan tingelte die albanische Regierung seit Wochen durch die EU-Mitgliedsländer und warb für Albanien um eine positive, nicht konditionierte Entscheidung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen am 26.06.2018 beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten und am 28.06.2018 beim Europäischen Rat. Die Anstrengungen der albanischen Regierung haben sich nicht ganz gelohnt, die Entscheidung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ist vertagt worden.

Westbalkangipfel

von Hardy Ostry , Oliver Morwinsky , Johanna Fleger

Europäische Front demonstriert Einigkeit und fördert regionale Stabilität
„Wir brauchen eine gemeinsame, europäische Front“, erklärte EU-Ratspräsident Donald Tusk im Vorfeld des EU-Sondergipfels am 17. Mai 2018 in Sofia.

Was lange währt, wird endlich gut?

von Walter Glos

Albaniens Fortschrittsbericht 2018 zur Umsetzung der Schlüsselkriterien
Seit 2014 genießt Albanien den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Damit die EU-Mitgliedsländer einer jüngst von der EU-Kommission empfohlenen Aufnahme von Beitrittsverhandlungen jedoch zustimmen, müssen nun, nachdem eine ganze Reihe von Reformen in Gang gesetzt worden sind, auch erste nachweisbare und nachhaltige Ergebnisse vorgezeigt werden.

Wahlrechtsreform in Albanien

von Walter Glos

Zwischen Trippelschritten und Tatendrang
Mit dem Beginn des Jahres 2014 erhielt Albanien den EU-Kandidatenstatus. Damit wurden Albanien Reformvorschläge unterbreitet, deren Erfüllung die Grundlage für den Beginn der Beitrittsverhandlungen ist. Neben der Erfüllung der fünf Schlüsselkriterien zählt dazu auch die Verabschiedung einer Wahlrechtsreform. Freie und faire Wahlen sind insofern essentiell für Albaniens weiteren Fortschritt auf dem Weg zum EU-Beitritt.

Zwischenbilanz der Justizreformen in Albanien

von Walter Glos , Hartmut Rank

Stand der Reevaluierung („Vetting“) von Richtern und Staatsanwälten
Intensive Justizreformen sind derzeit in allen Westbalkan-Staaten zu verzeichnen, im Hinblick auf den angestrebten Status als Beitrittskandidat bzw. die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der EU. Albanien hat sich nach äußerem Druck zu einer zusätzlichen, intensiven Überprüfung aller Richter und Staatsanwälte verpflichtet. Dieser Prozess hat jedoch verspätet und eher schleppend begonnen.
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Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.