Fachkonferenz

Wettbewerbsrecht in China

Entwurf zu einem chinesischen Kartellgesetz

In Fachgesprächen zwischen deutschen und chinesischen Kartellexperten in Zusammenarbeit mit dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses wurden die theoretischen und praktischen Grundlagen einer erfolgreichen Kartellpolitik erörtert.

Details

Von deutscher Seite nahmen an den Gesprächen der ehemalige Präsident des Bundeskartellamtes, Dr. Dieter Wolf, sowie Mark-Oliver Mackenrodt vom Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht in München teil.

Das Rechts- und Wirtschaftssystem Chinas ist seit der Einleitung der Reformen unter Deng Xiaoping im Umbruch begriffen. Der Prozess wurde durch den Beitritt Chinas zur WTO vor nunmehr mehr als 2 Jahren nochmals beschleunigt. Staatsmonopolbetriebe und staatlich festgesetzte Preise werden zunehmend von marktwirtschaftlichen Strukturen ersetzt. Im Zuge beeindruckenden Wirtschaftswachstums bedürfen auch die rechtlichen Rahmenbedingungen der Entwicklung und Anpassung.

Ein wichtiger Schwerpunkt der Gesetzgebung liegt bei den Wirtschaftsgesetzen. Hier wiederum spielt unter anderem das Wettbewerbsrecht eine bedeutende Rolle. Freier Wettbewerb ist ein Schlüsselfaktor für die erfolgreiche Einführung und nachhaltige Betreibung einer Marktwirtschaft. Es ist jedoch keine neue Einsicht, dass unkontrollierter Wettbewerb zur Bildung von Kartellen führen kann, die letztendlich wettbewerbsbeschränkend wirken: Preise werden abgesprochen, die Produktion wird künstlich begrenzt oder eine führende Marktposition wird ausgenutzt, um Konkurrenten auszuschalten. Daher ist jeder Staat, der sich eine funktionierende Marktwirtschaft geben will, aufgerufen, wettbewerbsverzerrende Aktivitäten zu unterbinden. China hat seit 1993 ein Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb. Nunmehr hat nach Auffassung vieler Experten die Wirtschaft einen Entwicklungsstand erreicht, der Anti-Monopolmaßnahmen dringend erforderlich macht. Der entsprechende Gesetzesentwurf eines Kartellgesetzes liegt seit September 2003 vor.

Die Konferenz setzte sich näher mit diesem Entwurf auseinander und versuchte, die deutschen wie europäischen Erfahrungen auf dem Gebiet des Kartellrechts fruchtbar zu machen.

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Veranstaltungsort

Fragrant Hill Golden Resources Commerce Hotel, Peking

Kontakt

Winfried Jung

Head of the KAS office in Chile

Wettbewerbsrecht in China