Publikationen

Länderberichte

Zwischen Kommunalwahlen, Flüchtlingsrouten und NATO-Integration

von Norbert Beckmann-Dierkes , Lucas Maximilian Schubert , Luka Marić

Ein Lageüberblick Montenegro

Nach den Präsidentschaftswahlen vom 15. April 2018, die mit einem klaren Sieg für Milo Đukanović (Demokratische Partei der Sozialisten Montenegros) endeten, wurden die Bürger des Landes am 27. Mai mit den Kommunalwahlen zum zweiten Mal in diesem Jahr zum Urnengang gerufen. Dabei kristallisierte sich die zweite Niederlage in Folge für die Oppositionsparteien des Landes heraus, welche, mit Ausnahme von Plužine, in keiner Gemeinde eine Mehrheit erzielen konnten.

Länderberichte

Rechtsstaatlichkeit in Serbien

von Norbert Beckmann-Dierkes , Marcel Werner

Serbien ist fest entschlossen Mitglied der Europäischen Union zu werden. Die im Dezember 2015 aufgenommenen Beitrittsverhandlungen verliehen Serbien einen neuen Anreiz im EU-Integrationsprozess, indem sie das Land zur Verabschiedung und Implementierung von Reformen anhielten. Die EU-Beitrittsperspektive unterstützt ferner die Stabilität innerhalb der gesamten Region und fördert den mühsam voranschreitenden Prozess der Überwindung ethnischer Konflikte der letzten Jahrzehnte auf den Westbalkan.

Länderberichte

Westbalkangipfel

von Hardy Ostry , Oliver Morwinsky , Johanna Fleger

Europäische Front demonstriert Einigkeit und fördert regionale Stabilität

„Wir brauchen eine gemeinsame, europäische Front“, erklärte EU-Ratspräsident Donald Tusk im Vorfeld des EU-Sondergipfels am 17. Mai 2018 in Sofia.

Einzeltitel

Der Einfluss externer Akteure auf dem Westbalkan

von Lars Hänsel , Florian Constantin Feyerabend , Walter Glos , Karsten Dümmel , Johannes D. Rey , Michael A. Lange , Martin Sieg , Norbert Beckmann-Dierkes

Eine geopolitische Akteurslandkarte

Ein Gespenst geht um auf dem Westbalkan – das Gespenst der Geopolitik. Erneut drohe die Region zum geostrategischen Schachbrett externer Akteure zu werden, so vermehrt die warnenden Stimmen aus Brüssel und den westlichen Hauptstädten, als auch aus der Region selbst. Russland, China, die Türkei und die Golfstaaten gewinnen mit unterschiedlichen Ressourcenausstattungen, Intentionen und Interessen an Einfluss in dieser Enklave innerhalb der Europäischen Union – politisch, wirtschaftlich und kulturell.

Einzeltitel

Konrad-Adenauer-Stiftung trauert um Helmut Kohl

Zum Tode von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Europäischen Parlaments a.D., Hans-Gert Pöttering:

Länderberichte

Alter Kurs – Neue Gesichter

von Norbert Beckmann-Dierkes , Sanija Sljivancanin , Stefan Karanovic

Regierungsbildung in Montenegro

Am 28. November 2016 bildete die Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) mit der Bosniakischen Partei (BS), der Kroatischen Bürgerlichen Initiative (HGI), den Sozialdemokraten (SD), sowie dem Bündnis der Albanerparteien in Montenegro eine neue Regierung.

Einzeltitel

3. Westbalkan-Konferenz in Paris

von Florian Constantin Feyerabend , Walter Glos , Karsten Dümmel , Ivana Maric , Darija Fabijanić , Norbert Beckmann-Dierkes

Reaktionen und Wahrnehmungen aus Deutschland und dem Westbalkan

Am 4. Juli 2016 fand in Paris die 3. Konferenz zum Westlichen Balkan im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt. Teilnehmer waren neben dem Gastgeber Frankreich und den sechs Nicht-EU-Mitgliedern des Westbalkans (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Serbien) auch die EU-Mitglieder Kroatien, Slowenien, Österreich, Italien und Deutschland sowie die Europäische Kommission. Die Konferenz fand unter dem Eindruck des Brexit-Referendums statt, das eine Grundsatzdiskussion über die Ausgestaltung der EU und die Zukunft des Erweiterungsprozesses ausgelöst hat.

Länderberichte

Entschlossen, EU-Mitglied zu werden

von Norbert Beckmann-Dierkes , Evelyn Klöss

Rechtsstaatliche und -politische Entwicklungen in Serbien

Serbien ist fest entschlossen, bis 2020 Mitglied der EU zu werden. Die Beitrittsverhandlungen wurden offiziell im Dezember 2015 aufgenommen, was Serbien einen neuen Anreiz im EU-Integrationsprozess verliehen hat. Es wurden bereits wichtige Fortschritte bei der Justizreform erzielt, allerdings schreitet die Korruptionsbekämpfung nicht wie erwartet voran.

Länderberichte

Warum es in Serbien kein zweites Idomeni gibt

von Norbert Beckmann-Dierkes , Christian Holle

Wieder mehr Flüchtlinge in dem Balkanstaat

In Serbien ist wieder einen Anstieg von Flüchtlingen zu beobachten. Während im Februar 2016 noch 1200 Flüchtlinge pro Tag ankamen, so waren es im März nur noch etwa 100 pro Tag.

Länderberichte

Zwei von vierundzwanzig

von Evelyn Klöss , Norbert Beckmann-Dierkes

Rechtsstaatliche und rechtspolitische Entwicklungen in Montenegro

Zwischen Montenegro und der Europäischen Union (EU) laufen seit Juni 2012 intensive Beitrittsverhandlungen. Bis dato wurden 22 Kapitel zur Verhandlung eröffnet, zwei davon sind bereits vorläufig abgeschlossen (Kultur und Bildung, Wissenschaft und Forschung). Die Rechtsstaatlichkeitskapitel 23 und 24 setzen, unter anderem, tiefgreifende Reformen des Justizsystems und eine Entpolitisierung des Justizwesens voraus. Im Gegensatz zur NATO-Mitgliedschaft genießt das Beitrittsverfahren zur EU sowohl gesellschaftlich, als auch politisch eine breite Zustimmung.