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„Justizreform und Irrwege“

Am 02. Juni 2011 fand im Rahmen des Projektes „Europaische Union und Rechtsstaat“ ein Rundtisch zu „Justizreform und Irrwege“ mit den wichtigsten staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren dieses Bereiches und unter Beteiligung der Medien statt.

Details

Nachdem dieser Dokumentarfilm zur Einführung gezeigt wurde, präsentierten die Teilnehmer ihre Standpunkte zur zentralen Fragestellung, ob die Justizreform in Serbien gelungen sei. Unstrittig war die Ansicht, dass die Reform des Justizwesens von grundlegender Bedeutung für die demokratische Entwicklung Serbiens sei, vor allem hinsichtlich des anvisierten Beitritts zur Europäischen Union. Bezüglich der Effektivität der Justizreform wurden jedoch sehr unterschiedliche Meinungen durch die Diskutanten vertreten. So äußerten sich einige Teilnehmer positiv über die bereits erreichten Veränderungen im normativen Bereich, unter anderem bei der Anpassung von Gesetzen an die Standards der Europäischen Union. Demnach bestehe die Notwendkeit einer Weiterführung der bisherigen Reformvorhaben, damit Rechtstaatlichkeit in Serbien funktionieren könne.

Im Gegensatz dazu wurden die bisherigen Ausführungen und Ergebnisse im organisatorischen Bereich von einigen anderen Teilnehmern stark bemängelt. Vor allem der Bereich der Ernennung oder die Wiederwahl von Richtern stand im Fokus der Kritik. Ferner wurde die Justizreform an sich in Frage gestellt. Begründet wurde dies damit, dass zwar in einzelnen Segmenten des Justizwesens Veränderungen angestrebt worden sind, jedoch sei eine allgemeine Reformstrategie bis heute nicht vorhanden. Abschliessend ist zu vermerken, dass dieser facettenreiche Dialog von allen Teilnehmern als notwendig und hilfreich angesehen wurde. Link : http://www.webtv.rs/default.asp?id=0&stxt=reforma%20pravosuđa#

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Belgrad

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Aleksandra Popović

Aleksandra Popović bild

Project Coordinator

Aleksandra.Popovic@kas.de +381 11 3285-210 +381 11 3285-329
1. Rundtischgespräch "Justizreform und Irrwege" Medija Centar Beograd