Study and Information Program

Parlamentsbesuch der Stipendiaten mit Herrn Nenad Konstantinović

Am 10. Juni 2009 veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung für ihre Stipendiaten einen Arbeitsbesuch im Parlament der Republik Serbien.

Details

Empfangen wurden die Studenten von Herrn Nenad Konstantinović, Mitglied der Demokratischen Partei und Vorsitzender des parlamentarischen Verwaltungsausschusses.

Ziel der Veranstaltung war es, die Studenten mit der Geschichte sowie mit der alltäglichen Arbeitsweise des Parlaments vertraut zu machen und ihnen aus erster Hand Informationen zu aktuellen Problemen des serbischen Parlamentarismus zu vermitteln.

Zunächst nahmen die Stipendiaten an einer kurzen Führung durch das Gebäude teil und lernten so neben dem kleinen Sit-zungssaal und dem großen Plenarsaal auch die Bibliothek, den Empfangs- und Pressesaal sowie die Arbeitsräume des Parlaments kennen. Dabei wurde auch ausführlich auf die bewegte Geschichte der Nationalversammlung sowie auf architektonische Besonderheiten eingegangen. Anschließend verfolgten die Studenten auf der Zuschauertribüne eine laufende Parlamentsdebatte zu diversen Fragen der serbischen Tagespolitik.

Nach dieser Einführung widmete sich Herr Nenad Konstantinović eingehend den Studenten. Im kleinen Sitzungssaal des Parlaments referierte er zunächst über die aktuellen Probleme des serbischen Parlamentarismus und betonte dabei, dass die Nationalversammlung bisweilen Schwierigkeiten habe, die klassischen Funktionen eines Parlaments zu erfüllen.

Das derzeitige Wahlrecht stelle ein Problem für die Repräsentativität der Versammlung dar. Die Kommunikation des Parlaments mit den Bürgern sei zudem nach wie vor mangelhaft, weswegen sich Herr Konstantinović in letzter Zeit verstärkt gerade diesem Themenkomplex widmet.

Besonders hervorgehoben wurden jedoch die Schwierigkeiten des Parlaments bei der Gesetzgebung. Eingehend beleuchtete der Referent zusammen mit den Stipendiaten den genauen Ablauf des legislativen Prozesses in Serbien an Hand einer detaillierten Übersicht. Herr Konstantinović reicherte dabei seinen Vortrag mit zahlreichen konkreten Beispielen aus der politischen Praxis an und veranschaulichte dadurch auf eindringliche Weise die aktuellen Probleme.

In der anschließenden Diskussion entwickelte sich ein fruchtbarer und bisweilen kontroverser Dialog zwischen dem Referenten und den Stipendiaten. Herr Konstantinović zeigte sich sehr offen und bereit, alle Themen anzusprechen, die für die Studenten von Interesse waren. Debattiert wurden Themen wie die Rolle des Parlamentspräsidenten im Gesetzgebungsprozess, eine mögliche Verfassungsänderung im Zuge der EU-Integration sowie eine Reform des serbischen Wahlsystems an Hand der Einführung geschlossener Listen.

Das Resümee der Teilnehmer fiel nach der Veranstaltung überaus positiv aus. Aus dem ehrlichen und tiefgründigen Gespräch auf fachlich hohem Niveau nahmen die Stipendiaten zahlreiche Anregungen und Denkanstöße mit. Deshalb wurde die regelmäßige Durchführung einer derartigen Veranstaltung allgemein gewünscht.

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Belgrad

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