Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Erster Präsident eines neuen Systems

von Sven-Joachim Irmer

Recep Tayyip Erdoğan gewinnt die Präsidentschaftswahl mit absoluter Mehrheit
Rund 59 Millionen wahlberechtigte Türken haben am 24. Juni 2018 einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament gewählt. Der bisherige und auch neue Präsident Erdoğan konnte bereits in der ersten Runde 52,59% der Wähler (26 Mio. Stimmen) für sich gewinnen. Der Präsidentschaftskandidat der oppositionellen Republikanischen Volkspartei CHP Muharrem Ince erhielt 30,64% (15 Mio. Stimmen).

Die Türkei vor historischen Wahlen

von Sven-Joachim Irmer, Alexandra Paulus

Neues System, alter Präsident?
Am 24. Juni 2018 wählt die Türkei zum ersten Mal seit dem per Volksabstimmung beschlossenen Wechsel vom parlamentarischen zum Präsidialsystem ihren Präsidenten und ein neues Parlament. Die vorgezogenen Wahlen stehen im fragilen Kontext eines möglichen Wirtschaftsabschwungs und geopolitischer Umorientierung. Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan wird sich voraussichtlich in einer Stichwahl um das Präsidentenamt durchsetzen. Weniger hoffnungsvoll blickt seine Partei auf die Parlamentswahlen, in denen die Opposition, auch mit Hilfe eines Wahlbündnisses, eine Parlamentsmehrheit erlangen könnte.

MHP-Dissidentin Akşener gründet die „Gute Partei“ (iyi Parti)

von Sven-Joachim Irmer

AKP-Medien reagieren gelassen auf Parteineugründung
Am 25. Oktober hat die ehemalige Innenministerin Meral Akşener eine schon seit einigen Monaten geplante Partei gegründet. Akşener war von 2007 bis 2015 Abgeordnete für die ultranationalistische MHP, in der sie nach den Wahlen 2015 zu einer Gruppe von Dissidenten gehörte, die den Parteivorsitzenden Devlet Bahçeli stürzen wollten. Dieses Unterfangen scheiterte. Akşener hat daraufhin mit einigen dieser Dissidenten an einer Parteineugründung gearbeitet. Deshalb sind die prominentesten Vertreter der „Guten Partei“ auch mehrheitlich ehemalige MHP-Politiker.

2017

Kabinettsumbildung in der Türkei

von Sven-Joachim Irmer

Am 19.07.2017 erfolgte eine schon lange erwartete Kabinettsum-bildung durch Staatspräsident Erdoğan.
Die schon lange erwartete Kabinettsumbildung, die durch den Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan entschieden und durch den Ministerpräsidenten Binali Yıldırım verkündet wurde, brachte einige Überraschungen mit sich.

KONRAD-ADENAUER-STIFTUNG "BERICHT ZUR JUGENDSTUDIE"

Auswertungen über Politik, Religion, Geschlechtergleichheit und die Zukunft

Die Türkei entscheidet sich für die Einführung eines Präsidialsystems

von Sven-Joachim Irmer

In der Türkei wurde am 16. April 2017 über eine Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems abgestimmt. In dem Endergebnis stimmten 51,4 Prozent dafür und 48,6 Prozent lehnten diese ab. Bei 58 Millionen Wahlberechtigten lag die Wahlbeteiligung bei rund 86 Prozent. Das neue Präsidialsystem bringt 18 neue Verfassungsartikel mit sich, drei davon werden unmittelbar in Kraft treten - der Präsident wird von seiner parteipolitischen Neutralität entbunden, er wählt die Mitglieder des Kontrollorgans der Justiz HSYK mit und schafft das Militärgericht ab.

Reaktionen auf die Bundestags-Resolution in der Türkei

von Colin Dürkop

Presseschau 3. Juni 2016
Dieser Pressespiegel vermittelt einen Ausschnitt über die weitläufige Berichterstattung und Kommentierung der türkischen Medien zu der gestrigen Bundestagsdebatte.

Es bleiben noch Fragen offen

von Colin Dürkop

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind auch nach dem fünften Besuch der Bundeskanzlerin in ebenso vielen Monaten in der Türkei nicht einfacher geworden. In Punkto Flüchtlingsabkommen sind sich beide Seiten nicht viel näher gekommen. Aber in einem Punkt gibt es wenigstens Einigkeit, dass man im Gespräch bleiben sollte...

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.