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Am Rande des Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Indien organisierte das Indien Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung für das Delegationsmitglied und Bundestagsabgeordneten Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der deutsch-indischen Parlamentariergruppe in der vergangenen Legislaturperiode, am 23. März 2018 ein Dialogprogramm mit indischen Abgeordneten und Vertretern der Bharatiya Janata Party (BJP).

Neben den Parlamentsabgeordneten Rahul Kaswan, Harish C. Meena, Harish Dwivedi, Dr. Udit Raj und Dr. Sanjay Jaiswal waren auch einer der Sprecher BJP, Nalin S. Kohli, sowie Sunil Bharala, Co-Convenor der BJP, anwesend.

Zu Beginn des Dialogs mit den Abgeordneten hob Brinkhaus hervor, dass Indiens Bedeutung in den letzten Jahren kontinuierlich für Deutschland zugenommen hätte. Dies spiegelt sich auch in dem derzeit stattfindenden, frühzeitigen Besuch des Bundespräsidenten wider. Lange Zeit hätte sich Deutschland in Asien einseitig auf China fokussiert, diese Zeit sei jedoch vorbei. Indien ist für Deutschland mittlerweile genauso wichtig wie China, so Brinkhaus. Er wies auf die langjährigen stabilen Beziehungen zwischen beiden Ländern hin und sprach sich für einen weiteren Ausbau aus. Seiner Auffassung nach sollten neben den regelmäßigen Regierungskonsultationen auch der Austausch zwischen den Parlamentariern deutlich intensiviert werden. Letztlich ist die Gestaltung der bilateralen Beziehungen maßgeblich von einzelnen Personen abhängig, weshalb diese Beziehung durch einen regelmäßigen Austausch verfestigt und verstetigt werden müssten. Peter Rimmele, Leiter des Indien Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung, wies darauf hin, dass die KAS gerne dazu bereit ist, diese Bemühungen zu unterstützen.

Auf Nachfrage der indischen Abgeordneten berichtete der Bundestagsabgeordnete u.a. über die neue Bundesregierung und die Schwierigkeit eine Mehrheit im Parlament zu organisieren. Außerdem ging er auf die aktuelle Debatte über den Islam in Deutschland ein und beantwortete Fragen zum Umgang mit der Flüchtlingskrise in Deutschland. Eine längere Diskussion widmete sich den Investitionsbedingungen für mittelständische Unternehmen in Indien. Demnach sind viele deutsche Unternehmen an Investitionen in Indien interessiert, aber sie würden die dafür nötigen stabilen Bedingungen vor Ort vermissen. Brinkhaus identifizierte vor allem drei Probleme die deutsche Unternehmen zögern ließen: überbordende Bürokratie, mangelnde Infrastruktur und Energieversorgung. Die indischen Abgeordneten wiesen darauf hin, dass für japanische und südkoreanische spezielle Wirtschaftszonen mit erleichterten Investitionsbedingungen geschaffen wurden. Dies sei auch für Deutschland vorstellbar. Besonders interessant sei dies für mittelständische Unternehmen, da für diese der Einstieg in den indischen Markt erleichtert werden würden, so Ralph Brinkhaus. Nalin S. Kohli, Sprecher der BJP, wies auch auf die „Indo German Association for Legal Cooperation“ (IGAL) die mit rechtlicher Expertise deutsche und indische Unternehmer bei Investitionen im jeweils anderen Land unterstützen soll. Am Ende des Dialogs sprachen sich alle Teilnehmer für einen regelmäßigeren Austausch zwischen den Abgeordneten beider Länder aus.

Kontakt

AbbildungPeter Rimmele
Leiter des Auslandsbüros Indien
Tel. +91 11 26113520
Peter.Rimmele(akas.de


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