Mladić pod lupom: zločinac ili lice sa estrade?

Mediji na Balkanu o hapšenju i početku suđenja Ratku Mladiću

Lokalwahlen in Bosnien-Herzegowina

Ist der Nationalismus auf dem Rückzug?

Am 7. Oktober 2012 waren rund 3,2 Mio.wahlberechtigte Bürger von Bosnien-Herzegowina aufgerufen, ihre künftigenBürgermeister, Vorsteher und Räte zu wählen.Dies betraf 78 Gemeinden in der Föderationvon Bosnien und Herzegowina, demLandesteil (Entität) mit bosniakischer undkroatischer Bevölkerung. In der RepublikaSrpska (RS), der Entität, in der überwiegendSerben leben, standen in 61 Gemeindenund der Stadt Banja Luka Wahlen an.Während die neuen Gemeindevorsteherbereits größtenteils feststehen, sind dieAuszählungen für die Zusammensetzungender Gemeinderäte noch im Gange.

Bosnian Castling

It could have been a gratifying day for Bosnia and Herzegovina (BiH). On May 31st, the budget was finally adopted. An opportunity to address previously ignored reforms presented itself. However, this did not happen. The vote on the budget brought the escalating dispute between Zlatko Lagumdzija’s Social Democrats (SDP) and Sulejman Tihic’s Party of Democratic Action (SDA) to the brink.

Rochade auf Bosnisch

Endlich war es am 31. Mai gelungen, den Haushalt zu verabschieden. Die Chance war da, hinfällige Reformen anzugehen. Doch es kam anders. Die Abstimmung brachte den Dauerstreit zwischen den Sozialdemokraten von Zlatko Lagumdzija (SDP) und Sulejman Tihics „Partei der Demokratischen Aktion“ (SDA) zum Eskalieren. Die SDP fordert den Ausschluss der SDA aus dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina. Einen Ersatz hat sie schon zur Hand. Die „Allianz für eine bessere Zukunft von Bosnien und Herzegowina“ (SBBBiH) des Medienmoguls Fahrudin Radoncic.

2012 - Jahr der EU in Bosnien und Herzegowina?

„2012 wird das Jahr der EU in Bosnien und Herzegowina“. So lautet das Motto des neuen Ministerratsvorsitzenden Vjekoslav Bevanda. Er möchte einen Schlussstrich unter die politische Blockade ziehen, während der sich die Parteien 16 Monate lang nicht auf einen neuen Ministerrat einigen konnten. Um das Ende der Stagnation zu verdeutlichen, hat sich der Vorsitzende ein hohes Ziel gesteckt. Im Juni soll der EU ein Antrag auf Mitgliedschaft vorliegen. Der Termin hat einen Grund: „Ich wünsche mir, dass Brüssel im Herbst über unseren Kandidatenstatus entscheidet.“

Neue Regierung in Bosnien und Herzegowina

Startschuss für Reformen?

Knapp 15 Monate nach den Wahlen gelang es den führenden politischen Parteien, sich über den Ministerrat von Bosnien und Herzegowina zu einigen. Bei einem Treffen am 28. Dezember in Sarajevo erzielten die Parteivorsitzenden den entscheidenden Kompromiss.

Bosnien und Herzegowina: Neuer Ministerrat in Sicht?

Neun Monate nach den Wahlen ist Bosnien und Herzegowina ohne Regierung. Am 14. Juli scheiterte die Wahl des Soziologie-Professors Slavo Kukić zum Vorsitzenden des Ministerrates von BuH. Dem von Zlatko Lagumdžijas Sozialdemokraten (SDP) und den Bündnispartnern favorisierten Kandidaten gelang es nicht, die Mehrheit der Stimmen im Parlament zu erhalten. Maßgebend hierfür war der Widerstand der Abgeordneten der „Allianz der Unabhängigen Sozialdemokraten“ (SNSD) und der „Serbischen Demokratischen Partei“ (SDS).

Bosnien und Herzegowina: Von der „doppelten Krise“ zur Systemkrise

Sechs Monate nach den Wahlen ist Bosnien und Herzegowina immer noch ohne Regie-rung. Auslöser ist die Krise in der Föderation Bosnien und Herzegowina (FBiH), jene Entität des Landes mit überwiegend bosniakischer und kroatischer Bevölkerung. Monatelang weigerten sich dort vier Kantone, die unter politischem Einfluss der kroatischen HDZ-Parteien standen, ihre Delegierten für das föderale Haus der Völker zu ernennen. Beide Parteien wollen so der neuen Regierungskoalition in der Föderation die Legitimität entziehen.

Bosnien und Herzegowina: Von der doppelten Krise zur Systemkrise

Sechs Monate nach den Wahlen ist Bosnien und Herzegowina immer noch ohne Regierung. Dies offenbart erneut die systemische Schwäche des politischen Systems des Landes. Der Bericht beleuchtet die Hintergründe und gibt einen Ausblick auf die weitere politische Entwicklung.

Neuer Wein in alten Schläuchen?

Bosnien und Herzegowina hat gewählt

Die größte Überraschung stellt der Sieg von Bakir Izetbegović, Sohn von Alija Izetbegović, über den populären Amtsträger Haris Silajdžić dar. Izetbegović betonte im Wahlkampf die Notwendigkeit des Dialogszwischen den Volksgruppen und unterstrich die Bedeutung wirtschaftlicher Reformen. Im Kampf um den kroatischen Sitz konnte sich Sozialdemokrat Željko Komšić wieder klar durchsetzen. Zwar wurde auch das serbische Präsidiumsmitglied, Nebojša Radmanović, wiedergewählt, Oppositionskandidat Mladen Ivanić hat jedoch wegen der hohen Anzahl ungültiger Stimmen Protest gegen das Ergebnis eingelegt.