Länderberichte

Minsk gibt sich „Lesik“

Mit der Austragung der zweiten „Europäischen Spiele“ hofft Belarus neben sportlichem Medaillensegen auch auf Touristenströme und Imagegewinn

Minsk steht wenige Tage vor einer sportlichen Großveranstaltung, die trotz moderater Gesamtkosten zum Minusgeschäft werden könnte. Dennoch freut sich die Stadt und hat die Gelegenheit, sich den internationalen Gästen und Medien von der besten Seite zu präsentieren. Dies könnte helfen, weiter für ein pragmatisches, verbessertes Verhältnis mit dem Westen zu werben, da die Beziehungen mit Russland angespannt bleiben und der Gastgeber eine Reihe wirtschaftlicher Probleme immer stärker zu spüren bekommt.

Kreuz-Reinemachen in Kurapaty

Teilabriss einer „Volksgedenkstätte“ für Opfer der Stalinzeit bei Minsk

Die Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alixejiwitsch sprach von einem „künftigen Bezugspunkt der belarussischen Geschichte“, die Parlamentsabgeordnete Hanna Kanopatska nannte es „satanische Blasphemie” und die erste Reaktion des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Nationalver-sammlung, Valerij Voronetskij, war „Verwirrung, Schmerz und Angst“. Erhitzte Gemüter und eine offene Konfrontation zwischen staatlichen Behörden auf der einen und eine seltene Mischung aus Aktivisten, Vertretern von Kirchen und Oppositionsparteien sowie einfachen Bürgern und Teilen der Staatsmacht auf der anderen Seite prägten das Bild in diesen Tagen gut zwei Wochen vor Ostern.

Die NATO-Übung Saber Strike

Der Faktor Belarus

Anfang Juni fand in Estland, Lettland, Litauen und Polen die NATO-Verteidigungsübung Saber Strike mit 18.000 Soldaten statt. Die Übung zielte auf die Stärkung der Verteidigung in einer geographisch bedeutsamen Region: einem schmalen Landübergang zwischen den NATO-Mitgliedern Litauen und Polen, der westlich vom russischen Kaliningrad und östlich von der Republik Belarus begrenzt wird. Sie wurde entgegen vieler russischer Übungen angekündigt, überschritt entgegen russischer Praxis nicht die avisierte und reale Teilnehmerzahl und war vor allem kleiner als übliche Manöver der russischen Seite.

Minsk arrangiert sich mit Brüssel

Belarus nach dem fünften Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft der EU

Der seit 2015 bestehende Annäherungsprozess zwischen Belarus und der Europäischen Union erhielt durch den Gipfel der Östlichen Partnerschaft im November 2017 neue Impulse. Weitere konkrete Fortschritte sind nun unmittelbar zu erwarten — wenn denn auch Belarus weiter aktiv bleibt.

Schlechte Stimmung zwischen Moskau und Minsk

Was nun für den Westen angezeigt ist

Nachdem Minsk im Rahmen seiner seit Monaten anhaltenden Westöffnung eine kleine Visaliberalisierung für Ausländer einführt, steigen die politischen Spannungen zwischen Russland und Belarus. Selten waren die Beziehungen zwischen beiden Staaten so belastet wie aktuell. Woher kommt dies und welche Szenarien bestehen für den Westen?

Der "Botschafterkrieg"

Verhältnis zwischen Belarus und EU bleibt schwierig

Mit der Rückkehr der Botschafter der EU-Länder nach Minsk in der ersten Maiwoche ist eine Phase erneuter Verschärfung der Beziehungen zwischen dem Lukaschenko-Regime und der Europäischen Union vorerst zu Ende gegangen. Unbeantwortet bleibt indes die Frage zur Zukunft der gegenseitigen Beziehungen zwischen der EU und der Republik Belarus.

Exil für Lukaschenka?

Wie demokratische Akteure aus Weißrussland in die Emigration gedrängt werden

In den letzten 17 Jahren der Präsidentschaft Lukaschenkas sind Menschen aus verschiedenen Gründen von Weißrussland aus ins Exil gegangen: Sie verließen ihre Heimat, um frei studieren oder ein Unternehmen gründen zu können, aber auch, weil sie Angst um ihr Leben hatten. Viele ehemalige Vertraute des Präsidenten, die in Ungnade gefallen sind, leben jetzt in Moskau. Lukaschenkas demokratische Opponenten bevorzugen Prag, Warschau oder Vilnius als Exil-Orte.

Der lange Schatten der Präsidentschaftswahlen in Belarus

Es hat in Europa nach dem Zerfall der Sowjetunion wohl kaum Wahlen mit einem zumindest kurzfristig derart katastrophalen Ausgang gegeben wie die Präsidentschaftswahlen in Belarus am 19. Dezember 2010. Und dabei ist nicht die überwältigende Mehrheit gemeint, mit der der seit 16 Jahren amtierende Präsident Lukaschenko diese Wahlen, die in Wirklichkeit keine waren, gewonnen hat, sondern die brutale Auflösung der friedlichen Demonstration in der Wahlnacht und die Repressionen in den darauf folgenden Wochen, die nicht einmal die kühnsten Pessimisten vorausgesehen hatten.

Malishevsky: Unsere Regierung kann nicht alles kontrollieren, auch wenn sie noch weitere Gesetze beschließt

Cyber-Mobilization

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine neue Serie mit dem Titel „Cyber-Mobilization“ gestartet. Mit dieser Serie sollen internationale Akteure des Web 2.0 und deren Motivation vorgestellt werden. In Interviews geben sie außerdem Auskunft darüber, was sie antreibt und wie sie ihre Aufgabe einschätzen. Erfreulicherweise ist Viktor Malishevsky der erste Blogger, der im Rahmen dieser Serie vorgestellt wird.